Zwei mal hintereinander – am Montag und am Dienstag – tagte das Studierendenparlament. Hier für Euch kurz die Ergebnisse der zwei Sitzungen darstellen.
Der Sondersitzungstermin am Montag war die Fortsetzung der in der letzten Woche abgebrochenen Debatte über das AStA.
SITZUNG AM MONTAG:
- TOP 2.1 Wahl der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses – Gewählt wird Mathias Krüger.
- TOP 2.2 Wahl der stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses – Gewählt wird Paul Hahnert.
- TOP 2.3 Wahl der Rechnungsprüferin für die moritz-medien – Gewählt wird Carolin.
- TOP 2.4 Wahl des Vorsitzenden AG Satzungen – gewählt wird Florian Bonn.
- Nach langer (!) Debatte wird die endgültige AStA-Struktur inklusive aller Ausschreibungstexte beschlossen.
- Auch beim Geld einigt man sich schnell auf die bewährte Regelungen. Hauptrefernten erhalten wie bisher 240 Euro, Coreferate einheitlich 140 €. Die einzige Innovation: Der neue AStA Vorsitzende erhält 260€.
- Das StuPa hebt die Förderung eines rund 400 Euro teuren Seminares für einen Redakteur des webmoritz wieder auf. Der AStA hatte dieses über die Semesterferien – wie es die Satzung vorsieht – stellvertretend beschlossen. Das StuPa schloss sich überwiegend der Argumentation von Sebastian an. 400 Euro sind unverhältnismäßig viel für eine Person, zumal unsicher ist, wer diese überhaupt sein könnte. Zwei Jusos gaben in einer zusätzlichen Erklärung nach der Abstimmung jedoch zur Kenntnis, dass die Begründung des Antrages für sie zu scharf / zu persönlich formuliert wäre.
- TOP 7 moritz-print wird für die Januarausgabe ermahnt. Die Chefredakteure sollen Ihre Sorgfaltsplicht genauer wahrnehmen. Kritisiert wird u.a. der Artikel über Arndt und die darin geäußerte, unsachlich Kritik am Rektor.
- TOP 7.1 Sommermoritz 2008 – Der Herausgeber (das StuPa) schließt sich (nach intensiver, emotionaler Debatte) mit großen Mehrheit dem Antrag von Alexander Schulz-Klingauf an. Damit distanziert sich das StuPa von dem im Sommermoritz 2008 abgedruckten „Tapier”-Comic, das in dieser Ausgabe als antisemitischem angesehen werden kann (wenn auch sicher genau das Gegenteil beabsichtigt war).
Ende der Sitzung…
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SITZUNG AM DIENSTAG
- Berichte der AStA- & Medien-Referenten. Kritische Nachfragen werden u. a. zum wemoritz gestellt. Sebastian Jabbusch fordert die Chefredakteure des webmoritz auf ein Webseiten-Konzept vorzulegen, und die Zugriffszahlen vorzulegen.
- Das StuPa fördert ohne lange Debatte den Finanzantrag des (tollen!) Projektes „Teddybär-Krankenhaus” in voller Höhe mit 433 €.
- Thomas Schattschneider (AStA-Vorsitzender) schildert den jetzigen Stand der Landesrechnungshof-Prüfung. Da das Verfahren noch bis ca. Juli (oder noch länger?) in der Schwebe ist, wurden die Medien gebeten nicht darüber zu berichten. Daran wollen wir hier uns vorerst halten.
- 10 Minuten Pause…
- Die Ausschreibungstexte für die neuen moritz Chefredakteure (Print & TV) werden weitesgehend durchgewunken. Längere Diskussionen gibt es wieder im Bereich webmoritz. Der Antrag von Florian Bonn auf Befristung der webmoritz Chefredakteure wird abgelehnt.
- Dann wird die Ausschreibung der Moritz Geschäftsführung (Gefü) besprochen. Von Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow kam der Vorschlag die GeFü dem Asta (unter-?) beizuordnen. Grund für den Vorschlag: Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes. Darin wird nämlich unter anderem dies vorgeschlagen. Das Thema ist jedoch heikel, da es Auswirkungen auf die innere Pressefreiheit des moritz haben würde (schließlich soll dieses Heft ja kritisch und frei über u.a. den AStA berichten!). Eine Vertagung des Punktes in die AG Satzung von Alexander Schulz-Klingauf scheitert… Schlussendlich beschließt das StuPa, (quasi) den alten Ausschreibungstext der Vorjahre zu übernehmen.
- Auch bei den Aufwandsentschädigungen bei den Moritz Medien bleibt alles beim alten… Alle Chefredakteure bekommen weiterhin einheitlich 180 €. Die GeFü erhält weiterhin 240€.
- Es werden formell die AStA-Beschlüsse aus dem Sommer vom Stupa bestätigt (bis auf webmoritz, dass ja schon am Montag beschlossen wurde),
Im nicht öffentlichen Teil:
- Zukunft der Mensa-Beamers: Hier wird eine Übergabe an Campus Vision diskutiert. Leider war jedoch der Punkt “nicht öffentlich”. Daher darf ich keine Diskussionsinhalte vermelden. Nur so viel: Die Debatte war lang.
- Ergebnis: Das StuPa beauftragt den Asta-Vorsitzenden, das StuPa-Präsidium und den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses die Verhandlungen mit CampusVision fortzuführen und die strittigen Punkte zu klären…
- Am Ende noch eine weitere nicht öffentliche Debatte: Personaldebatte rund um den AStA-Referenten Dirk Stockfisch. Leider fehlt er wegen Krankheit. Das StuPa stellt fest, dass er trotzdem genug Zeit zur Verteidigung der ihm vorgeworfenen Verfehlungen hatte. Auch hier darf ich wieder nichts inhaltlich berichten. Personaldebatten sind nicht öffentlich. Das Ergebnis der Debatte ist natürlich öffentlich: Ihm wird auferlegt seine Aufwandsentschädigung für März zurück zu zahlen.
Ende der Sitzung.
Übirgens: Alle Infos und Tagesordnungen gibt’s auch hier auf der StuPa-Website. Die Protokolle werden jedoch voraussichtlich erst in zwei Wochen erscheinen.
(Der Autor weist darauf hin, dass er selbst Mitglied des Parlaments ist, und die Berichterstattung deswegen nicht objektiv ist. // Der Zeitstempel wurde geändert. Ursprünglich wurde diese News am 28. April um 1:30 Uhr gepostet.)
Liveticker??????
Ist ein Ergebnisticker. Noch läuft die Asta-Debatte ja.
du darfst aber gerne auch was in die Kommentare schreiben, was dir wichtig erscheint…
Außerdem ist meine Batterie am Ende…
viel spaß!
asta struktur immer noch scheisse.
halt die klappe bonn und sei mal konstruktiv
die asta-Struktur ist endlich beschlossen – jetzt geht es noch ums Geld – dann hoffentlich noch auf die reguläre Tagesordnung…
hauptrefernten werden alle einheitlich 240 € erhalten
coreferate erhalten einheitlich 140 €
einzige Ausnahme: der AStA Vorsitzende erhält: 260€
Es lebe die Redefreiheit. Herr Hackober zeigte wieder großes Theater.
die Förderung vom Webmoritz wurde gekippt…
meine konstruktive phase zur asta-struktur hatte ich schon (drs 18/09)
ansonsten hatte ich heute diverse tolle änderungsanträge, deren genialität in den meisten fällen leider nicht erkannt wurde.
ansonsten habe ich den GO “schluss der debatte” in mode gebracht, mal gucken ob morgen “schluss der debatte ohne schlussabstimmung” genauso in mode is.
Was sonst noch so beschlossen wurde…
# TOP 2.1 Wahl der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses >> wurde gewählt (wer weiß mehr?)
# TOP 2.2 Wahl der stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses >> wurde gewählt (wer weiß mehr?
# TOP 2.3 Wahl der Rechnungsprüferin für die moritz-medien >> gewählt wurde Carolin (soweit ich weiß)
# TOP 3 AStA-Struktur (wurde beschlossen inkl. der Stellentexten & Aufwandsentschädigung. Die Werbung für diese Posten dürfte nun bald beginnen!)
# alle weiteren wurden verschoben, außer:
# TOP 6 Rücknahme Seminarförderung moritz-web >> (wurde tatsächlich zurückgezogen! – Das spart die Studentenschaft 400 Euro. Die Jusos kritisierten [zu Recht!] den Tonfall des Antrags)
# TOP 7 moritz-print >> Für die letzte Ausgabe wird der moritz ermahnt. Er soll seine nächsten Ausgaben sorgfältiger auf journalistische Richtigkeit prüfen.
# TOP 7.1 Sommermoritz 2008 >> Der Herausgeber (das StuPa) distanziert sich mit großer Mehrheit von dem Tapier, der als antisemitischem angesehen werden kann (wenn auch sicher genau das Gegenteil beabsichtigt war).
Ende…
# TOP 7.1 Sommermoritz 2008 >> Der Herausgeber (das StuPa) distanziert sich mit großer Mehrheit von dem Tapier, der als antisemitischem angesehen werden kann (wenn auch sicher genau das Gegenteil beabsichtigt war).
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Warum äussert sich der Zeichner das Tapir denn nicht endlich einmal offiziell und öffentlich dazu?
Dann hat er gleich noch die Möglichkeit sich bei den Anhängern, Mitgliedern, Freunden
des Judentum zu entschuldigen.
Das ist
was man mindestens erwarten kann – denke ich.
Top 2.1 Vorsitzender des HHAs ist Mathias Krüger
Top 2.3 Stellvertreter Paul Hahnert
Top 2.3 Vorsitzender AG Satzung Ich.
neuer Tag – neue Sitzung…
Derzeit laufen die Berichte…
Wenn “kritische Fragen stellen” für Dich “schikanieren” ist… bitteschön!
Aber leider stellt(e) niemand sonst im StuPa die nötigen kritischen Fagen – gerade zum webmoritz! Das letzte StuPa hat offensichtlich nicht kritisch nachgefragt. Entsprechend inhaltsleer war (bzw. ist) der webmoritz…
Du kannst Dich aber auch weiter zurücklehnen und zusehen, wir wir weiter jeden Monat 360 Euro zum Fenster rauswerfen. Ich möchte da wenigstens ein paar Fragen stellen…
jetzt wurde er abgebürstet
@ noname: is ja bald mal gut – krieg dich wieder ein!
Der StuPa-Präsident mahnte lediglich die Ausführungen zu Ende zu führen. Dies war eine legitime Forderung. Zudem ging es um die Frage, ob Anfragen & Informationen direkt an alle StuPisten geschickt oder besser über die StuPa-Leitung verteilt werden. Alles legitime Fragen…
Ich habe nicht gegen den RCDS "gepöbelt", ich hab lediglich amüsiert festgestellt, dass ein Antrag ohne Gegenstimme durchkam – und das auf den RCDS zurückgeführt.
Ein bisschen Schmunzeln war dabei, dass gebe ich gerne zu!gstorff…
Man, jetzt sabbelt bonn sinnloses Zeug dahin!
Vorhin: das Stupa beschließt den Finanzantrag Teddybär-Krankenhaus in voller Höhe von 433 € zu fördern.
Thomas schildert den jetzigen Stand der Landesrechnungshof-Prüfung. Da das Verfahren in der Schwebe ist, wurden die Medien gebeten nicht darüber zu berichten.
10 Minuten Pause…
die Moritz Medien Ausschreibungstexte werden besprochen…
Es werden Moritz-Print / Moritz-Tv und moritzweb Chefredakteure werden ausgeschrieben…
der Antrag von Florian Bonn auf Befristung von webmoritz wurde abgelehnt (meiner Meinung nach: leider!!)
meiner meinung nach: gut so!
tim ist auch so ein vogel
jetzt wird über die Moritz Geschäftsführung gesprochen…
Von Thomas und Frederic kam der Vorschlag die GeFü dem Asta unterzuordnen.
Meine Meinung: dies wäre ein tiefer Eingriff in die innere Pressefreiheit!! Daraufhin wurde der Vorschlag zuruckgezogen…
Beratung läuft weiter…
eine Vertagung in die AG Satzung von Alexander Schulz-Klingauf wurde abgelehnt…
Beschluß: es wird praktisch die alte Geschäftsführung beschlossen bzw. ausgeschrieben…
Ein Kompromiss wurde angenommen: Die Stelle bleibt, wie sie ist. Jedoch werden im Ausschreibungstext Änderungen im Bereich der Geschäftsführung angekündigt. (Meine Meinung: moritz bleibt vorerst handlungsfähig.)
jup – zum Glück !
also zu den jusos und leila: ganz großes tennis…
zu sebastians persönlichen statement…..noch größeres tennis…bzw. das leben ist kein ponyhof
auch bei den Aufwandsentschädigungen bleibt alles beim alten…
Alle Chefredakteure bekommen weiterhin einheitlich 180 €
Die GeFü erhält weiterhin 240€.
jetzt werden die einzelnen Asta-Beschlüsse durchgestimmt…
Pöbeln gegen den nicht anwesenden RCDS durch Sebastian.
info für die Mitleser: die Jusos setzten sich für die Aufnahme eines Fortbildungsseminares in den Ausschreibungstext ein
Ich erklärte zu den Einkommen des moritz Chefredakteure, dass ich es als ungerecht empfinde, dass alle gleich bezahlt werden, obwohl sie unterschiedliches leisten (müssen).
jetzt geht es um die Campus Vision – da der Punkt nicht öffentlich ist, darf ich leider nicht berichten…
Das StuPa beauftragt den Asta-Vorsitzenden, das StuPa-Präsidium und den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses die Verhandlungen mit CampusVision fortzuführen und die strittigen Punkte zu klären…
jetzt die nächste nicht-öffentliche Debatte über Dirk Stockfisch
Ihm wird auferlegt seine Aufwandsentschädigungen zurück zu zahlen.
geht doch
@ Anonymus: Mensch Katja, du kannst dich hier doch auch offen, mit deinem richtigen Namen, äußern. Sebastian hat doch ausführlich über dein Verhältnis zur Dirk berichtet.