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Vortrag: Der Einfluss der Staatssicherheit auf die Bildung in der DDR

6. Juli 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Vereine & Initiativen

Am kommenden Freitag, dem 9. Juli, hält Professor Udo Margedant einen Vortrag  zum Thema “Die Einflussnahme des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) auf Bildungseinrichtungen in der DDR”. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal 3 des Audimax. Organisiert wird sie von der Katholische Studentenverbindung Alemannia.

Wappen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR

“Die Überwachung der Bürger in der DDR machte vor den Hochschulen keinen Halt”, erklärt Margedant, der nach der Wiedervereinigung als Gründungsdirektor maßgeblich am Aufbau der Landeszentrale für politische Bildung in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt war. Von der Ausbildung der Lehrer nach der Ideologie des Marxismus-Leninismus bis zur Anwerbung inoffizieller Mitarbeiter waren die Hochschulen ein wichtiges Betätigungsfeld für die Staatssicherheit. Auf die Aktivitäten des MfS in der Bildungspolitik, insbesondere an den Hochschulen, wird Margedant in Vortrag und Gespräch eingehen.

Margedant, Jahrgang 1942, studierte Politikwissenschaft in Frankfurt am Main. Nach Promotion und Habilitation wurde er Professor für Sozialgeschichte und Sozialphilosophie an der Universität Wuppertal. Anfang der Neunziger Jahre baute er in Mecklenburg-Vorpommern die Landeszentrale für politische Bildung auf und war deren erster Leiter. Margedant war lange Jahre Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, zuletzt in der Hauptabteilung Politik und Beratung und beschäftigte sich dort mit Politikanalyse und Grundsatzfragen. Große Beachtung fanden seine Veröffentlichungen zur Föderalismusreform in Deutschland.

Bilder:

DDR-Fahne – gemeinfrei

MfS-Wappen – jgaray via wikimedia

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Kommentar: Vollversammlung glich Grillfest studentischer Gremien

25. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Uni-Politik

Die Vollversammlung glich einer Grillparty studentischer Gremien.

Wie hatte man geschwärmt im vergangenen Jahr: Mehr als 1000 Studenten bei der Vollversammlung, doppelt soviele, die im Januar zur StuPa-Wahl gingen, eine Debatte unter den Studenten, die es in die bundesweiten Medien schaffte, erstmals eine Urabstimmung in der (wenn auch kurzen) Geschichte der verfassten Studierendenschaft…

Ein Jahr später ist davon nichts geblieben. Nicht mal zwei Prozent der Greifswalder Studenten diskutierten auf der gestrigen Vollversammlung über die Anträge der Hochschulpolitiker. Nur in lichten Momenten wurde es kontrovers, wenn es zum Beispiel um die Menge an Kräutern auf den Mensa-Kartoffeln ging.

Verfasste Studierendenschaft gleicht immer mehr einem Tollhaus

Viel diskutiert wurden auch die Anträge, die nicht aus den Reihen der selbsternannten „moralischen Instanzen“ in die Jahre gekommener Hochschulpolitiker kamen. Allerdings gegen Ende der Veranstaltung, als sich nur noch etwa 50 Personen in der Halle befanden. Beide wurden – wenig überraschend – abgelehnt. Nicht, weil man wirkliche Gegenargumente hatte, mehr weil sie „zu populistisch“ oder „Schwachsinn“ seien, so jedenfalls Mitglieder des Studierendenparlaments. Der Elitedünkel einiger Hochschulpolitiker wurde in einem Fall auch noch von einem nicht nachvollziehbaren Abstimmungsverfahren unterstützt.

Gut, dass man erst gegen 20:30 Uhr verkündete, dass aus dem geplanten Public Viewing zur Fussball-WM nichts wird, sonst hätten sich möglicherweise auch die letzten verzogen, die nicht selbst in einem Gremium der Studierendenschaft sitzen.

Die verfasste Studierendenschafft gleicht immer mehr einem Tollhaus: Ein Studierendenparlament, das nach zwei Monaten seinen ersten inhaltlichen Antrag behandelt. Wohlgemerkt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der notgeführte AStA demonstriert regelmäßig Hilflosigkeit bei gleichzeitiger Selbstüberschätzung. Die Vollversammlung glich mehr einem Grillfest der studentischen Gremien als einer basisdemokratischen Veranstaltung.

Da hilft es wenig, über die Politikverdrossenheit der Greifswalder Studenten zu sprechen, wenn erst wenige Tage vor der Vollversammlung geworben wird, das Antragsbuch trotz großzügiger Fristen erst am Abstimmungstag erscheint. Die Vollversammlung war nie der Ort, um sich zu informieren, sondern vielmehr der Ort, an dem alle, die sich für informiert halten, ihre Meinung kund tun. Das ist die bittere Lektion für diejenigen, die sich rund um die gestrige Veranstaltung engagiert haben.

Fotos: Carsten Schönebeck

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Diskussionen um Kreisgebietsreform werden hitziger

15. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Greifswald, Top-Themen

So sollen die Kreise nach der Reform aussehen. (Klicken zum Vergrößern)

Anfang Juli soll der Schweriner Landtag über das neue Kreisstrukturgesetz abstimmen. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, dass nur noch Rostock und Schwerin kreisfreie Städte bleiben. Greifswald soll nach den Plänen von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) künftig zum neuen Kreis Südvorpommern gehören. Obwohl die Debatte um die Reform schon seit Langem tobt, sind zahlreiche Fragen noch nicht geklärt. Greifswald hat sich zu einem besonders brisanten Zankapfel in dem Reformpaket entwickelt.

Greifswald oder Anklam?

Innerhalb dieses Verbundes war bisher meistens Anklam als künftige Kreisstadt genannt worden. Sowohl über die Eingliederung Greifswalds in den Kreis Südvorpommern als auch über die Kreisstadt-Frage  hatte es in den vergangenen Monaten hitzige Diskussionen gegeben. Vor allem die Greifswalder CDU will sich ihrem Parteifreund Caffier nicht beugen und fordert die Kreisfreiheit für Greifswald.  Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow, der gleichzeitig auch Mitglied des Landtages ist, startete vor wenigen Wochen eine Unterschriftenkampagne gegen die Einbindung der Hansestadt in den Kreis Südvorpommern.  Im Rathaus, aber auch in vielen Geschäften und an Infoständen der Christdemokraten können Bürger sich in die Listen eintragen.

Die Argumente der Reformgegner sind nicht von der Hand zu weisen: Der neue Kreis Südvorpommern wäre flächenmäßig deutlich größer als es die Prämissen der Reform vorsehen. Geplant waren ursprünglich maximal 4.000 km² Gesamtfläche, Südvorpommern käme jedoch auch auf 4400 km². Allerdings gilt dies auch für zwei weitere der neuen Kreise. Bevölkerungsmäßig läge man mit 272.000 Einwohnern mehr als 50% über dem Richtwert der Reform und wäre die größte der neuen Verwaltungseinheiten. (weiterlesen…)

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Matheball am 26. Juni – Bis Freitag gibt’s noch Karten

15. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Vereine & Initiativen

Der Fachschaftsrat Mathematik und Biomathematik lädt am Samstag, dem 26. Juni, erneut zum alljährlichen Institutsball. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät in der Loefflerstraße 70. Aufgrund der Planungen für das Catering sind die Karten nur noch bis zum kommenden Freitag, dem 18. Juni, erhältlich. Auch eine Abendkasse ist nicht geplant.

Plakat des Veranstalters

Der Eintritt beträgt für alle Gäste gleichermaßen 15 Euro. Dafür werden neben dem, wie es in der Pressemitteilung heißt, “reichhaltigen Buffet” auch eine Vorführung der Breakdancegruppe “zeroGravity Squads” und lateinamerikanischer Tänze geboten. Zusätzlich wird die Greifswalder Wushu-Gruppe ihre Künste darbieten. Bei “Wushu” handelt es sich um einen Sammelbegriff für chinesische Kampfkunst.

Die Einlagen finden zwischen 20 und 23 Uhr statt, dazwischen wird es die Möglichkeit geben, den eigenen klassischen Tanzschritten ihren Auftritt zu verschaffen. Im Anschluss wird DJ COOLX Rock- und Pop-Musik im “Mensaclub-Stil” auflegen. Die Veranstaltung wird vom Studentenwerk Greifswald gefördert.

Verkauft werden die Billets im Büro des Fachschaftsrats in der Mehringstraße 48 noch in den kommenden drei Tagen: am Mittwoch zwischen 8 und 18 Uhr, am Donnerstag zwischen 10 und 13 Uhr und am Freitag zwischen 10 und 12 Uhr.

Bild: Veranstalter

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Verwirrung in den Gremien – Nun doch keine Rücktrittsforderung

10. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Uni-Politik

Vergangenen Montag hatte die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses Daniela Gleich dem webMoritz gegenüber den Rücktritt von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) gefordert. Die Legislative der Studierendenschaft war jedoch über diesen Schritt nicht in Kenntnis gesetzt worden. Ein Statement vom Präsidenten des Studierendenparlaments folgte gestern. Er schrieb uns:

StuPa-Präsident Geiger erklärt, der AStA habe den Rücktritt nicht gefordert

Der AStA hat nicht, wie vom webMoritz behauptet, explizit den Rücktritt von Minister Tesch gefordert. “Tesch muß weg” ist lediglich ein Slogan und kein offizielles Rücktrittsverlangen der Studierendenschaft.

Ich sehe die Verwendung dieses Slogans als völlig unproblematisch an, der unreine Reim darin gefällt mir persönlich auch ganz gut. Man kann ihn gut bei Demonstrationen rufen. Der Vergleich mit der Situation im letzten Jahr ist völlig abwegig und dramatisiert unnötig.

Vielleicht stellt ja jemand in der nächsten StuPa-Sitzung auch einen entsprechenden Antrag, eine Entlassungsaufforderung an den Ministerpräsidenten zu beschließen.

Angesichts dessen wollen wir das aufgezeichnete Interview mit Daniela Gleich noch mal ausführlicher zitieren:

AStA-Vorsitzende Gleich fordert den Rücktritt Teschs

webMoritz: Die Pressemitteilung zur Demo wurde übertitelt mit dem Spruch “Tesch muss weg”. Ist das eine Rücktrittsforderung der Studierendenschaft an den Bildungsminister?

Daniela Gleich: Ich sage mal, das war der Ruf der Studierendenschaft, der teilnehmenden Studierenden an der Demonstration. Wenn sie das fordern, dann schon.

webMoritz: Das heißt ihr fordert das auch?

Daniela Gleich: Ja. Wer so eine Bildungspolitik fabriziert und die Meinung nicht erhört die von den Leuten im Land ausgeht, beziehungsweise von den Studierenden, das alles nicht so in richtigen Bahnen verläuft – ja.

Daniela Gleich erklärte heute gegenüber dem webMoritz ihre Aussagen seien eher im Konjunktiv zu sehen. Sollte die Studierendenschaft den Rücktritt Teschs fordern so würde der AStA dies auch tun. Das Thema solle aber auf der nächsten AStA-Sitzung im Studierendenparlament und möglicherweise auch auf der Vollversammlung am 23. Juni behandelt werden.

Auf telefonische Nachfrage widersprach Korbinian Geiger der These er habe am Dienstag den Rückzug des AStA angeordnet. Auch Kommunikationsstörungen zwischen den Gremien der Studierendenschaft gebe es nicht. Sein Stellvertreter Christopher Denda kommentierte unterdessen die (vermeintliche) Rücktrittsforderung auf dem webMoritz:

Vize-Präsident Christopher Denda findet es gut, dass der AStA den Rücktritt fordert

“Ein Lob für die AStA-Führung von mir. Das ist doch genau was ich mir immer vorstelle, wenn das schwerfällige Bild eines “politischeren AStA” gebraucht wird.

Es sollen sich Positionen, welche innerhalb der Studierendenschaft getragen werden auch nach Außen an die Verantwortlichen herangetragen werden.

Die Forderung nach Teschs Rücktritt ist doch nur konsequent. Der Mann fährt dieses Land doch bildungspolitisch vor die Wand.”

Frederic Beeskow, Urgestein des Studierendenparlaments, hatte die Situation mit den Worten kommentiert: “Bisher gibt es ja keinen Beschluss. Der AStA-Vorsitzenden obliegt die Außenvertretung der Studierendenschaft. Wenn sie eine solche Aussage im Namen des ganzen Ausschusses formuliert ist das legitim, sei es nun ein Zeichen von Stärke oder Unerfahrenheit.”

Bilder:

Daniela Gleich, Korbinain Geiger – Gabriel Kords

Christopher Denda – Luisa Wetzel

Ampel (Startseite) – Robin Brass via jugendfotos.de

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AStA fordert Rücktritt des Bildungsministers – Bildungsdemo in Rostock

9. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Aktuell, Top-Themen, Uni-Politik

Im Streit um die Schließung der Lehramtsausbildung hat der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Greifswald nun den Rücktritt des Bildungsministers Henry Tesch (CDU) gefordert.

Nach dem die Pressemitteilung des AStA zur letztwöchigen Demonstration mit dem Slogan “Tesch muss weg” überschrieben war, bestätigte uns die kommissarische AStA- Vorsitzende Daniela Gleich, dass sich die politische Vertretung der Greifswalder Studierendenschaft diese Forderung zu eigen macht: “Tesch muss weg” sei “der Ruf der teilnehmenden Studierenden an der Demo. Wenn sie das fordern, ist das auch die Forderung des AStA.” Es habe allerdings bisher keinen offiziellen Beschluss über diese Forderung gegeben.

StuPa wurde nicht informiert

Weiß noch nichts von seinem Glück: Bildungsminister Henry Tesch (CDU)

Der Greifswalder AStA, der sich noch bis in den April als Mediator in der Hochschulpolitik sah, zeigt sich damit ungewohnt deutlich in seinen Aussagen zu den Problemen in der Bildungspolitik. Daniela Gleich: “Minister Tesch fabriziert eine Bildungspolitik, die an den Meinungen der Menschen im Land vorbeigeht. Wenn so viel Unmut im Land herrscht, bei Studenten, aber auch bei den anderen Bürgern, dann ist das Grund genug für einen Minister, sein Amt abzugeben.” Informiert habe man Henry Tesch noch nicht über die Forderung: “Das wird er dann auf der Demo in Schwerin Juli mitbekommen.”

Franz Küntzel, Hochschulpolitischer Referent und Mitglied des RCDS betont: “Der Ruf nach Teschs Rücktritt wurde auf der Demo laut, wir als AStA sind da auch in der Pflicht, die Meinung der Studenten gegenüber Schwerin zu vertreten.” Auf Nachfrage des webMoritz erklärte der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), Korbinian Geiger, dass er von dieser Forderung bis dato nichts gewusst habe. Weiter kommentieren wollte er die Aussagen des AStA daher nicht. (weiterlesen…)

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AStA-Diebstahl: Informationspolitik in der Kritik

9. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Vereine & Initiativen

Der Diebstahl einer dreistelligen Summe aus dem Tresor im AStA-Büro bewegt weiterhin die Gemüter der Studierendenschaft. Der webMoritz sprach gestern mit Konrad Ulbrich, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschuss des Studierendenparlaments, der laut eigener Aussage erst am Montag von dem Vorfall erfahren hat. Er sei daher “besonders enttäuscht über die Informationspolitik des Präsidiums”.

Konrad Ulbrich

Er könne der Argumentation des StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger nicht folgen, schließlich seien dessen Stellvertreter sowie der gesamte AStA vergangene Woche informiert worden. Ulbrich schreibt: “Da der Täter definitiv aus den Reihen des AStA/StuPa-Präsidium stammt, und der Diebstahl dort bereits am vergangenen Montag, den 31. Mai 2010, bekannt wurde, war dieser bereits in diesem Moment bestens eingeweiht und konnte Maßnahmen zur Verdeckung seiner Straftat einleiten.” Um solche Probleme künftig zu unterbinden, schlägt Ulbrich in seiner Stellungnahme vor, den Tresor durch eine Videokamera zu überwachen.

Die Aufklärung des Falls könnte indes schwieriger sein, als es gestern von den Verantwortlichen dargestellt wurde. Dem webMoritz liegen Informationen vor, dass die persönlichen Zahlenkombinationen zum AStA-Tresor schriftlich fixiert im Büro aufbewahrt werden. Eine Reihe von Personen, so einer unserer Leser, wisse, wo sich die Akte mit den Codes befinde und habe Zugriff darauf. Es sei also keineswegs sicher, dass sich der Dieb mit dem eigenen Code Zugriff verschafft habe.

Beim AStA will man sich zu den Vorgängen nicht weiter äußern, bis die polizeilichen Ermittlungen abgeschlossen sind.

Bilder:

Konrad Ulbrich – Luisa Wetzel

Tresor Startseite – rpongsaj via flickr

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Bargeld aus Tresor gestohlen – *Update*

7. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Vereine & Initiativen

Wie uns heute gleich mehrere Leser anonym mitteilten, soll es in den vergangenen Tagen, vermutlich zwischen dem 27. und 31. Mai, zu einem Diebstahl in den Räumen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) gekommen sein. Dabei seien vor zehn Tagen mehr als 300 Euro aus dem Tresor in einem der Büroräume in der Domstraße 11 entwendet worden. Der Tresor, in dem Barmittel aus den Geldern der Studierendenschaft gelagert werden, ist nur mit einer Zahlenkombination zu öffnen, die ausschließlich den AStA-Referenten und dem Präsidium des Studierendenparlaments bekannt ist.

Der Sicherheitsschrank war im Jahr 2009 angeschafft worden, kurz nachdem eine Barkasse aus dem AStA-Büro gestohlen worden war. Ein Täter ließ sich damals nicht ermitteln, die Kasse war laut Aussage damaliger Referenten für wenige Minuten unbeaufsichtigt gewesen.

Komissarische AStA-Vorsitzende Daniela Gleich

Vorfall sollte zunächst nicht bekannt werden

Die Vertreter der Studierendenschaft selbst reagierten heute mit ganz unterschiedlichen Aussagen auf die Vorwürfe. Am Vormittag wollte sich der AStA zu den Anschuldigungen nicht äußern. Nachmittags sagte uns der stellvertretende StuPa-Präsident Christopher Denda, er habe von dem Vorgang keinerlei Kenntnis. Die kommissarische AStA-Vorsitzende Daniela Gleich erklärte dem webMoritz später, sie könne sich nicht vorstellen, dass an den Gerüchten, die zu diesem Zeitpunkt bereits per Kommentarfunktion öffentlich auf dem webMoritz standen, etwas dran sei. Man werde dem Hinweis jedoch nachgehen. Christopher Denda revidierte kurz darauf seine Aussagen per Mail und erklärte, doch informiert worden zu sein – man habe den Vorfall jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt publik machen wollen.

Wenige Minuten später bat Daniela Gleich die Redaktion darum, den entsprechenden Kommentar zu entfernen. Weder die darin enthaltene Information über den Diebstahl 2009, noch die Art und Weise wie man mit der Zahlenkombination umgehe sei eine Information die an die Öffentlichkeit gehöre. Zudem sei die genannte Anschaffungssumme von 1.000 Euro für den Tresor keine öffentliche Information. Auf Nachfrage bestätigte sie allerdings, dass der Tresor mit Geldern der Studierendenschaft gekauft worden sei.

Der webMoritz wird sich mit den Vorfällen weiter beschäftigen – und dabei unter anderem die Frage klären, wieso ein derartig gewichtiger Vorfall auf der StuPa-Sitzung in der Vergangenen Woche nicht thematisiert worden ist, obwohl dort die Rechenschaftsberichte sämtlicher AStA-Referenten behandelt wurden.

Update – 17:35 Uhr

Zwischenzeitlich konnten wir StuPa-Präsident Korbinian Geiger erreichen, der uns den Diebstahl bestätigte. Die Ermittlungen liefen in Zusammenarbeit mit der Polizei. Er erklärte zudem, dass man den Zeitraum des Diebstahls sehr genau einschränken könne, da die Kasse jeweils morgens und abends geprüft werde. Anhand der eingegebenen Zahlenkombinationen könne man außerdem feststellen, welche Personen den Tresor zwsichen zwei Prüfungen geöffnet haben. Da im Tresor jedoch auch einige technische Gerätschaften gelagert werden, sei es nichts ungewöhnliches, dass der Schrank mehrfach täglich geöffnet werde.

“Wir haben den Vorfall zunächst vertraulich behandelt, weil eine öffentliche Debatte über den Diebstahl das Täterverhalten manipulieren könne. Das macht es schwerer den Schuldigen ausfindig zu machen.”, erklärte er uns gegenüber die bisherige Geheimhaltung. Bereits vergangenes Jahr, vor Anschaffung des Tresors, hatten mehrfach kleinere Beträge in der Barkasse gefehlt. “Die Summen waren jedoch immer so klein, dass man nicht sicher sein konnte ob es sich nicht doch um einen Rechenfehler gehandelt hat.”

Update – 17:50 Uhr

Nach mehreren widersprüchlichen und teilweise falschen Aussagen von Vertretern der Studierendenschaft ist nun eine offizielle Stellungnahme der AStA-Vorsitzenden Daniela Gleich beim webMoritz eingegangen. Sie bestätigt ebenfalls den Diebstahl, StuPa-Präsidium und Polizei seien umgehend benachrichtigt worden. Man habe jedoch die Öffentlichkeit zunächst nicht informiert um die Ermittlungen nicht zu stören. Sie erklärte weiterhin: “Der Kreis der möglichen Täter ist begrenzt, weshalb die Aussichten auf Erfolg gegeben sind, dieses Vorkommnis aufzuklären. Sobald eine Gefährdung des Ermittlungsergebnisses ausgeschlossen werden kann, wird umfassend über den Vorfall informiert.”

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Der Europäische Menschenrechtsschutz – Vortrag am Montag

6. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Top-Themen, Vereine & Initiativen

Am Montag, dem 7. Juni hält der ehmalige Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Professor Georg Ress einen Vortrag zum Thema “Der Europäische Menschenrechtsschutz zwischen Erfolg und Illusion”. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal 3 des Audimax. Veranstalter ist die Katholische Studentenverbindung Alemannia.

Professor Georg Ress

“Der europäische Menschenrechtsschutz ist ein Opfer seines Erfolges geworden”, sagt  Ress, “denn der Europäische Gerichtshof in Straßburg ist nicht mehr in der Lage, die Zahl der eingehenden und anhängigen Beschwerden zeitgerecht zu erledigen.” Beim EGMR, dessen 47 Richter von den Mitgliedsstaaten des Europarates entsandt werden, sind derzeit mehr als 120.000 Verfahren anhängig.

Der Vortrag soll erörten, was die Europäische Menschenrechtskonvention umfasst und was sie für den einzelnen bedeutet. Darüber hinaus wird sich Ress auch mit der Frage beschäftigen, inwieweit das 14. Zusatzprotokoll Konvention, das vergangene Woche in Kraft trat, die Probleme des EGMR lösen kann. “Illusorisch wäre es, Einzelfallgerechtigkeit anzustreben. Der Gerichtshof setzt Standards für die Entwicklung und Angleichung der nationalen Rechtsordnung und zur Behebung gravierender Ungerechtigkeiten.”, erklärt der Referent angesichts der derzeitigen Situation in Straßburg..

Professor Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Georg Ress (Jahrgang 1935) studierte Rechts- und Staatswissenschaft sowie Volkswirtschaftslehre in Berlin, Grenoble und Wien. Nach seiner Habilitation 1976 wurde er ein Jahr später Direktor des Europainstituts der Universität Saarbrücken und etablierte dort den Aufbaustudiengang “Europäische Integration”. Ab 1980 war er parallel Mitglied des völkerrechtswissenchaftlichen Beirats des Auswärtigen Amtes, ab 1994 auch Mitglied der Europäischen Komission für Menschenrechte. 1998 wurde er vom Europarat als Richter am EGMR gewählt, wo er bis 2004 tätig war. Seit 2006 hat er die Stiftungsprofessur “International Law” an der Jacobs-Universität in Bremen inne. Für sein Engagement um die Menschenrechte in Europa wurde Ress unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

Bilder:

  • Stacheldraht: Friedrich GErlinger via jugendfotos.de
  • Ress: idw (keine CC-Lizenz)
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Hunderte protestieren gegen Lehramt-Schließung *Update*

2. Juni 2010 | Von Carsten Schönebeck | Kategorie: Aktuell, Top-Themen, Uni-Politik

Am Protestmarsch gegen die von der Landesregierung geplante Schließung der Lehramtsausbildung in Greifswald nehmen zur Stunde rund 400 Demonstranten teil. Paula Zill, AStA-Referentin für Studium und Lehre, eröffnete die Veranstaltung gegen 13:30 Uhr vor der Mensa am Schießwall. Sie forderte alle Greifswalder auf, sich gegen die Pläne der Landesregierung zu stellen. Die Schließung der Lehramtsausbildung würde auch den Tod der Philosophischen Fakultät mit ihren rund 4.000 Studenten bedeuten. Das sei für Universität und Stadt nicht hinnehmbar.

Anschließend zogen die Demonstranten Richtung Europakreuzung und von dort die Wolgaster Straße entlang, begleitet von mehreren Polizeiwagen. Die Straße wurde für den normalen Verkehr auf einer Seite gesperrt. Über den neuen Campus am Beitz-Platz soll es über die Anklamer Straße zum Markt gehen. Dort wird gegen 16 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden. Dort sollen Thomas Schattschneider, Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft und Professor Michael Herbst, Porrektor für Studium und Lehre sprechen.

Das trotz der organisatorischen Schwierigkeiten im Vorfeld immerhin knapp 400 Teilnehmer mobilisert werden konnten, darf man beim Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) durchaus als Erfolg werten. Schließlich hatte die intensive Werbephase erst am Montag begonnen. Bis zur Stunde hält sich die Anzahl nicht-studentischer Teilnehmer jedoch in Grenzen. Hauptorganisator und AStA-Referent Sandro Mundt hatte gehofft, über die politischen Hochschulgruppen auch städtische Vertreter und Bürgerschaftsmitglieder mobilisieren zu können.

Mehr Informationen im Laufe des Abends auf dem webMoritz.

Update 2. Juni – 17:58

Auf dem Greifswalder Marktplatz hatten sich gegen 16 Uhr knapp 500 Demonstranten zur Abschlusskundgebung zusammengefunden. Thomas Schattschneider erläuterte noch einmal aus seiner Sicht die aktuelle Misere der Bildungspolitik. Er rief die Teilnehmer auf, auch an der Demonstration am 7. Juli in Schwerin und der Vollversammlung am 23. Juni im Uni-Innenhof teilzunehmen. Deutliche Worte fand auch der ehemalige stellvertretende AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe: “Schwerin will uns für dumm verkaufen, aber das lassen wir nicht mit uns machen.”

Herbst: “Bin froh dass meine Kinder aus der Schule sind”

Ein Medizinstudent, der zwischenzeitlich das Wort ergriff, bedankte sich bei den Studenten der Philosophischen Fakultät. Sie würden das kulturelle Leben der Stadt bereichern, wie keine andere Studentengruppe.

Auch Prorektor Herbst erntete für seinen abschließenden Redebeitrag viel Beifall. Neben der möglichen Schließung der Lehramtsausbildung sei, so Herbst, auch die Ausbildung junger Pädagogen in Gefahr. “Wenn  ich höre, dass Gymnasiallehrer künftig in Grundschulen ausgebildet werden, dann bin ich froh, dass meine eigenen Kinder schon aus der Schule sind.” Er rief die Teilnehmer auf, nach Rostock zu fahren und zu zeigen, dass dort gar nicht die Kapazitäten vorhanden sein um die komplette Lehramtsausbildung zu übernehmen.

AStA hatte auf mehr Teilnehmer gehofft

Franz Küntzel (RCDS), AStA-Referent für Hochschulpolitik, zeigte sich insgesamt zufrieden mit der Veranstaltung. Auch wenn er einräumte, dass sich am Ende nicht so viele Studenten beteiligt hatten, wie man beim Organisationsteam gehofft hatte. “Zehn Prozent, also 1200 Teilnehmer wären schon schön gewesen.” Er hoffe, dass man für die Zukunft auch die Kommunal- und Landespolitiker aus Greifswald für das Thema gewinnen könne. Trotz der Unterstützung von Professor Herbst, äußerte er Kritik am Rektorat: “Ich wünsche mir von Rektor Westermann ein klares Bekentnis zum Lehramt. Das hat er bisher vermissen lassen.”

Auch der Juso-Vorsitzende Stephan Schumann sieht noch Möglichkeiten für einen enegeren Schulterschluss mit der Uni-Leitung. “Das gemeinsame Feindbild muss ausreichen, damit wir zusammenrücken.”

Update 3. Juni 11:10

Hier ist der Bericht von moritzTV zum Thema:


Kommentieren könnt ihr das Video hier.

Fotos: Carsten Schönebeck

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