Am morgigen Dienstagabend wird das Studierendenparlament zum voraussichtlich letzten Mal in dieser Legislatur zusammenkommen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes am Rubenowplatz. Es handelt sich um eine “außerordentliche Sitzung”, die letzte ordentliche Sitzung hatte bereits letzten Dienstag stattgefunden. Die morgige Sitzung soll lediglich dazu dienen, die beim letzten Mal vertagten Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.

StuPa-Sitzungen außerhalb der Vorlesungszeit sind wie üblich nicht gelpant, in dieser Zeit “vertritt” der AStA das StuPa. Theoretisch könnte der Präsident aber auch in der vorlesungsfreien Zeit eine Sitzung anberaumen. Ab dem kommenden Semester tritt das StuPa dann in seiner neuen Zusammensetzung entsprechend den StuPa-Wahlen in diesem Monat zusammen.

Neben den liegengebliebenen Punkten vom letzten Mal stehen morgen vier neue Finanzanträge in zum Teil erheblicher Höhe auf der vorläufigen Tagesordnung, die das Ziel, die Sitzung bereits um 22 Uhr zu beenden, gefährden könnten. Allerdings entfallen dieses Mal die Berichte von AStA und moritz-Medien, die nur in den ordentlichen Sitzungen erforderlich sind und bis zu anderthalb Stunden dauern können. Nach 22 Uhr will sich das StuPa dann mit geladenen Gästen zum geselligen Ausklang der Legislatur zusammenfinden. (weiterlesen…)

Die Hochschulverwaltung plant die Einführung einer Rückmeldegebühr von voraussichtlich 6 Euro pro Semester. Die Immatrikulationsgebühr für die Einschreibung soll gleichzeitig von 10 auf 11 Euro angehoben werden. Damit würden sich die Kosten für den Einschreibung von 50,50 Euro auf 51,50 Euro erhöhen, die Rückmeldungen würden jeweils mit 46,50 Euro (bisher 40,50 Euro) zu Buche schlagen. Bisher ist die Rückmeldung an sich kostenlos: Die 40,50 Euro Semesterbeitrag fließen größtenteils an das Studentenwerk (32,50 Euro), der Rest geht an die Studierendenschaft (8 Euro).

Die Verwaltung hat für die Neuregelung eine Vorlage entwickelt, die nun von der Satzungskomission des Senats auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft wird. Anschließend entscheidet der Senat, ob die Gebühren eingeführt werden oder nicht. Wenn alles problemlos läuft, könnte die Erhöhung bereits ab dem nächsten Wintersemester (2010/11) wirksam werden.

Eine Rückmeldegebühr von 10 Euro pro Semester gab es bereits bis zum Jahr 2008. Die damalige Gebühr war jedoch wegen einer fehlenden rechtlichen Grundlage für rechtswidrig erklärt worden, die Uni musste die erhobenen Beiträge zurückzahlen. Die Einschreibegebühr blieb hingegen bis heute bestehen. Inzwischen hat sich die Rechtslage geändert, sodass die Universität die Gebühren nun einführen kann – theoretisch sogar bis zu 50 Euro pro Semester. Der jetzt zum Beschluss stehende Vorschlag hat gute Chancen, verwirklicht zu werden, auch wenn der AStA bereits erklärt hat, die Gebühren grundsätzlich abzulehnen. Nachdem am Freitag ein Bericht über das Vorhaben in der Ostsee-Zeitung erschienen war, gab der AStA noch am selben Tag  eine entsprechende Pressemitteilung heraus. Darin heißt es unter anderem: “Der AStA sieht in der Gebühr einen Versuch, Studierende mit schrittweise steigenden Beiträgen an höhere Kosten zu gewöhnen, um langfristig Studiengebühren in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen.”

Christian Wuntke hat sich für den webMoritz mit der geplanten Gebühr auseinandergesetzt und gibt in seiner Analyse einen Überblick über die politischen sowie rechtlichen Hintergründe und die Haltung von Studierendenschaft und Hochschulleitung:

„Verwaltungsgebühr, Studiengebühr – oder was?“

Ein Beitrag zum Beitrags-ABC

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Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Greifswalder Universität unterstützt Kleidersammlung und des Kreisdiakonischen Werks für bedürftige Greifswalder und ruft alle Studenten auf, sich daran zu beteiligen. Montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr können ausgemusterte Kleidungsstücke im AStA-Büro in der Domstraße 12 abgegeben werden.

Flyer sollen ab Montag an der Uni ausliegen

Vergangenes Wochenende wurde AStA-Praktikant Christian Wuntke durch einen Beitrag von GreifswaldTV auf die Sammlungsaktion in Greifswald aufmerksam. “Ich habe mich dann mit dem Kreisdiakonischen Werk in Verbindung gesetzt. Dort sagte man mir, dass der Mangel in diesem Jahr besonders groß sei und man dringen Unterstützung suche.” Der AStA beschloss damm in seiner Sitzung am Montag, Initiative zu ergreifen. “Natürlich ist das nichts, was direkt die Universität betrifft, aber für die Studierendenschaft muss es auch wichtig sein, sich hier vor Ort zu engagieren.”, so Wuntke.

Mit einer kurzfristigen Werbekampagne will man versuchen, noch möglichst viele Studenten aufmerksam zu machen. “Gestern hat radio 98eins berichtet, im meiem moritz-Magazin erscheint eine Anzeige und kommende Woche werden wir noch einige Flyer in den Mensen und den Instituten verteilen.”, so Wuntke. Je nach Resonanz soll eventuell auch in der vorlesungsfreien Zeit eine Möglichkeit zur Abgabe eingerichtet werden.

Bilder:

Flyer – AStA Greifswald

Der AStA veranstaltet am kommenden Montag, dem 25. Januar 2010, ab 18 Uhr im Mensa-Club ein Pokerturnier in Zusammenarbeit mit den Ostsee-Spielbanken.

Es ist kein Platz in Greifswalds Sporthallen

“Alle Sporthallen sind derzeit besetzt und ausgebucht. Es gibt viel zu wenig Sporthallen in Greifswald. Die üblichen Turniere konnten wir daher knicken”, erklärt Paul Fuhrmann, AStA-Referent für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Die Lösung: ein Pokerturnier für die Studierenden.

Schätzungsweise 500 000 regelmäßige Pokerspieler gibt es derzeit in Deutschland, berichtete der Tagesspiegel am 31.12.2009 in einem Bericht zum wohl beliebtesten Kartenspiel der Welt. Genaue Zahlen sind schwer zu erfassen, denn beim Poker kämpft stets jeder für sich allein, die Zahl der Vereine ist verschwindend gering. Auf die Frage, woher das Spiel kommt, das die Menschen so begeistert, sagt Pokerlehrbuch-Autor und Jurist Jan Meinert: “Manche sagen, direkt aus der Hölle.”

Alfred Alvarez (Foto: Daniel Case, wikimedia)

“Poker is generally reckoned to be America’s second most popular after-dark activity. Sex is good, they say, but poker lasts longer.”

Al Alvarez, englischer Pokerspieler, Lyriker, Schriftsteller und Literaturkritiker. (weiterlesen…)

In der vergangenen StuPa-Sitzung wurde ein Finanzantrag zur Unterstützung des “Wissen rockt”-Konzertes 2010 von den Mitgliedern des Studierendenparlaments abgeschmettert. Die Organisatoren, die AStA-Referenten Björn Reichel (Gleichstellung) und Paul Fuhrmann (Kultur, Sport und Erstsemester), wollten vom Studierendenparlament eine Förderung von 10.000 Euro bekommen – doch nicht mal für  die zeitweilig vorgeschlagene Reduzierung der Förderhöhe auf gut 3000 Euro reichte es am Ende. So erklärte Björn Reichel denn auch gegenüber dem webMoritz, das Projekt sei in seinen Augen vorerst gescheitert.

Worum geht es?

Kulturreferent und "Wissen rockt"-Antragsteller Paul Fuhrmann

Die “Wissen rockt”-Konzerte fanden bereits in den Jahren 2006 (aus Anlass des Uni-Jubliäums) als auch 2007 statt. Konzeptionell sollte es sich dabei um große Konzerte mit vergleichsweise namhaften Bands handeln. Genau wie das Konzert 2006 soll das nun geplante Konzert auf dem Uni-Innenhof stattfinden. Im ersten Haushaltsplanentwurf für den Haushalt der Studierendenschaft war eine Neuauflage des Konzerts für dieses Jahr enthalten – mit der stolzen Summe von 10.000 Euro. Weil dem Haushaltsausschuss jedoch bis zur ersten StuPa-Beratung über den Haushaltsplan noch kein Veranstaltungskonzept vorlag, hatte sich das StuPa zunächst nicht mit den Planungen beschäftigt und sie später in einem kurzen Prozess aus dem Haushalt hinausgeworfen.

Das erste im Dezember vorgestellte Finanzkonzept wich von einem zweiten Konzept, das wenig später eingereicht wurde, erheblich ab. Das zweite Konzept sieht für das Konzert Gesamtkosten von knapp 20.000 Euro vor – beim ersten Entwurf waren es noch 10.000 Euro gewesen. Die jetzige Planung, die hier nachgelesen werden kann, sei allerdings detailliert und intensiv ausgearbeitet worden und genau geprüft worden, sagt Björn Reichel, der in den letzten Jahren bereits mehrfach die Initiative für das Projekt ergriffen hatte: “Sogar an die Abgaben für die Künstlersozialversicherung haben wir gedacht”, sagt er.

Brauchen die Studierendenschaft einen Leuchtturm?

Dass die Antragsteller ihre 10.000 Euro erst im Januar beantragten und damit de facto einen Nachtragshaushalt notwendig gemacht hätten, stieß im StuPa auf viel Unverständnis. Dennoch setzten sich die Stupisten größtenteils inhaltlich mit dem Antrag auseinander. Dabei gab es zwei Lager: Auf der einen Seite hieß es, man könne nicht ein Projekt mit so einer hohen Summe fördern, sondern müsse vielmehr zahlreiche kleine Projekte mit kleinen Summen fördern. Auf der anderen Seite hieß es, das eine schließe das andere nicht aus und immerhin gelte es, Rücklagen abzubauen und ein “Leuchtturm-Projekt” sei gut für die Studierendenschaft. Die Rücklagen der Studierendenschaft müssen in den kommenden Jahren zurückgeschraubt werden, weil der Landesrechnungshof daran Anstoß genommen hat. Dabei gingen die Fronten quer durchs StuPa: Der RCDS war allerdings mehrheitlich für das Projekt, die Jusos mehrheitlich dagegen. (weiterlesen…)

Wie gestern bekannt wurde, ist die Wahlbroschüre zu den anstehenden Gremienwahlen fehlerhafter als bisher angenommen. Mehrere falsche Geburtsdaten, Semesterzahlen und ähnliche Ungenauigkeiten waren in den letzten Tagen bereits kritisiert worden. Nun ist zudem klar, dass mindestens drei Kandidaten keinen Einzug in die Broschüre des AStA gefunden haben. Außerdem gibt es Unklarheit über die Kandidaten der Liberalen Hochschulgruppe.

Vergessener StuPa-Bewerber: Christian Lohse

Gestern hatte sich herausgestellt, dass der StuPa-Bewerber Christian Lohse sich zwar ordnungsgemäß zur Wahl angemeldet hatte, seine Vorstellung jedoch keinen Einzug in die Broschüre der Studierendenschaft gefunden hatte. Über die Gründe dafür kann derzeit nur spekuliert werden. Arik Platzek, Layouter des Hefts, erklärte gegenüber dem webMoritz, er habe den Datensatz nie erhalten und lehne zudem die Verantwortung für den inhaltlichen Fehler ab. Diese liege bei Wahlleiter Michael Seifert, der als Verantwortlicher auch noch einmal korrekturgelesen habe.

Christian Lohse, der den Fehler am Anfang der Woche bemerkte, gab sich dem webMoritz gegenüber gelassen. Eine Erklärung hätte es nicht gegeben, offenbar handele es sich um einen dummen Zufall. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA)  und der Wahlleiter seien jedoch sehr hilfsbereit gewesen. StuPa-Präsident Korbinian Geiger wolle sich dafür einsetzen, dass man einen Teil seiner Flyerkosten übernehme. Lohse wirbt bereits mit Aushängen, Flyern und im StudiVZ für sich.

Kein Listenabgleich zwischen Uni und AStA

Kandidiert für StuPa und Senat: Alexander Schmidt

Etwas anderen sieht es bei den anderen beiden „Unterschlagenen“ aus. Diese sind Alexander Wilhelm Schmidt, Kandidat für den akademischen Senat und Marie Luise Schmidt, Kandidatin für den Fakultätsrat der Theologie. Die beiden Kandidaten fanden sich zwar auf den (ausschlaggebenden) Listen der Uni-Leitung, hatten sich jedoch nicht beim Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) gemeldet, der für die Wahlen der gesamtuniversitären Gremien eine Mittlerrolle anbietet. Das heißt, Anmeldungen sind auch im AStA-Büro möglich und werden gesammelt an die Wahlleitung der Universität weitergereicht.

Warum kein erfolgreicher Listenabgleich stattfand, ist bis dato unklar. Von Seiten des AStA wird vermutet, dass die Anmeldung von Marie Luise Schmidt nachträglich erfolgte, da es in der Theologie am Ende der Bewerbungsfrist nur einen Bewerber auf zwei Plätze gab. Davon sei der AStA jedoch nicht in Kenntnis gesetzt worden. Für diese Bewerberin sind damit die Konsequenzen des Fehlers wohl auch die geringsten. Bisher konnten wir zu dieser Kandidatin jedoch keinen Kontakt aufbauen, gern weisen wir auch bei ihr gesondert auf Wahlkampfmaterial hin: web[ät]moritz-medien.de.

Wahlleiter: Kandidaten haben keinen Anspruch auf eine Vorstellung

Wahlleiter Seifert: "Ärgerliche Fehler"

Im Fall von Alexander Wilhelm Schmidt verhält es sich da anders. In einem Gespräch mit dem webMoritz äußerte er Unverständnis über das Fehlen seiner Senats-Bewerbung (als StuPa-Kandidat ist er aufgeführt) in der Info-Zeitung. Robert Herold erklärte uns hingegen, es sei ihm bekannt gewesen, dass es einen weiteren Kandidaten für den Senat gegeben hätte. Beim Versuch eines Listenabgleichs sei ihm jedoch von einer Mitarbeiterin des Uni-Wahlleiters Mike Naujok mitgeteilt worden, dass man den Namen des Kandidaten nicht heraus geben könne. Zumal habe dieser explizit betont, dass er sich nicht auf der Liste des AStAs wiederfinden wolle.

Schmidt hingegen hält das Fehlen seiner Vorstellung für “keinen Zufall”. Weiter ausführen wollte er diesen Vorwurf allerdings nicht. Zudem erwähnte er dem webMoritz gegenüber, dass er sich rechtliche Schritte aufgrund der mangelnden Chancengleichheit vorbehalte. Dass die Wahl durch solch einen Schritt für ungültig erklärt werden könnte, erscheint derweil unwahrscheinlich. Der für die Infozeitung verantwortliche Wahlleiter Michael Seifert erklärte, es handle sich zwar um ärgerliche Fehler, dennoch gebe es keine Verpflichtung seitens der Verfassten Studierendenschaft, eine solche Zeitung anzubieten. Damit sei die Gültigkeit der Wahl auch nicht an deren Vollständigkeit gebunden. Schmidt wirbt ebenfalls mit einem Flyer für seine beiden Kandidaturen.

Chaos bei der LHG

Logo der Liberalen Hochschulgruppe

Um Alexander Wilhelm Schmidt rankt sich, im Zusammenhang mit der Liberalen Hochschulgruppe (LHG), in der er Mitglied ist, offenbar noch ein weiteres Problem. Am vergangenen Dienstag wies uns der LHG-Vorsitzende Patrick Kaatz darauf hin, dass sowohl Schmidt als auch die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen zwar wie angegeben Mitglieder der LHG seien, jedoch auf eigenen Wunsch nicht offiziell für diese kandidierten. Solvejg Jenssen bestätigte uns dies. Sie hatte ihre Mitgliedschaft zuerst nicht einmal angegeben, das dann allerdings noch nachgeholt: Wie der webMoritz bereits berichtete, war diese auf Druck des RCDS noch eingefügt worden. Alexander Schmidt zeigte sich von dieser Aussage hingegen überrascht. Er habe diesen „eigenen Wunsch“ nie geäußert. Auf der Homepage der Liberalen wird er nicht als Kandidat gelistet. Dort taucht nun aber Matthias Merten auf, der in der Wahlzeitung keine politische Gruppierung angegeben hatte.

Bilder:

Fotos Alexander Schmidt, Christian Lohse – privat

LHG-Logo – Liberale Hochschulgruppe

Foto Michael Seifert -Gabriel Kords

Tipp-Ex (Startseite) – xcaballe via flickr

Grafik Gremienwahl – Jakob Pallus

Für Live-Ticker-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Am Dienstagabend tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße. Erneut wird der Haushalt für das Jahr 2010 die Parlamentarier beschäftigen. Nach der allgemeinen Aussprache, der so genannten ersten Lesung, auf der letzten Sitzung werden heute nun Änderungsanträge gestellt und der Haushalt im Ganzen verabschiedet. Insgesamt geht es um ein Volumen von gut 270.000 Euro.

Im Gegensatz zur letzten Woche handelt es sich dieses Mal um eine reguläre Sitzung, sodass auch die Berichte von Präsidium, AStA, moritz-Medien und Arbeitsgruppen wieder einen beträchtlichen Teil der Sitzungszeit einnehmen dürften. Für das noch zu besetzende AStA-Referat für Hochschulpolitik liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura) vor.

Ein weiteres spannendes Thema könnte die zukünftige rechtliche Ausgestaltung der vom StuPa vergebenen Posten sein. Derzeit existieren Überlegungen, zumindest die höher dotierten Stellen von Ehrenämtern in geringfügige Beschäftigungen umzuwandeln, damit könnte man rechtliche Unsicherheit um die Aufwandsentschädigungen (bis zu 260 Euro im Monat) entgehen.

Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):

TOP 1 Berichte (Drs. 19/144) (Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.)

TOP 2 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)

TOP 3 Wahlen

TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Es liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura vor).)

TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)

TOP 3.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)

TOP 3.4 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen (bisher keine Bewerbungen)

TOP 4 Finanzantrag radio98eins (Drs. 19/150) (Der Lokalsender beantragt die Auszahlung von rund 750 Euro der bereits bewilligten Fördermittel. Das Geld soll vornehmlich für Technik und PR-Maßnahmen verwendet werden.)

TOP 5 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/149, 19/149a) (Der AStA beantragt, die in diesem Jahr angelaufenen kostenlose Rechtsberatung für Studenten im Jahr 2010 weiterzuführen. Dazu soll ein Vertrag mit der Kanzlei Eisenbeis abgeschlossen werden.)

TOP 6 Änderung der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 19/62a) (Die erste Lesung eines Vorschlags zur Satzungsänderung vom RCDS, der bereits aus dem Mai stammt. Der maximal zahlbare Aufwandsentschädigungs-Betrag soll zwecks “Erhöhung der Attraktivität” der Ämter in der studentischen Selbstverwaltung erhöht werden.)

TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, 2. Lesung (Drs. 19/140, 19/141, 19/148) (Der Haushalt, der bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 270.000 Euro. An einigen Stellen werden heute sicherlich noch Veränderungen vorgenommen. So gibt es einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der eine Art “Feintuning” vornimmt. Die verbliebenen Jusos im StuPa beantragen gemeinsam mit Frederic Beeskow, eine Erhöhung einzelner Posten für die moritz-Medien.)

TOP 8 Arbeitsaufträge an das Präsidium

TOP 8.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)

TOP 8.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)

TOP 9 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)

TOP 10 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)

TOP 11 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)

TOP 12 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)

TOP 13 Sonstiges (Vermutlich werden hier höchstens fromme Weihnachtswünsche ausgetauscht.)

Ab etwa 20:15 beginnt hier der Live-Ticker.

Live-Ticker

20:16 Die Sitzung hat begonnen. Einige kritische Nachfragen an das Präsidium bezüglich fehlender Protokolle auf der Homepage. Offenbar gibt es Planungen noch einen Tagesordnungspunkt “Studententheater” einzufügen. Die AStA-Vorsitzende berichtet, dass sie mit dem Kanzler bereits gesprochen habe. Er sei bereit provisorisch noch Räume zur Verfügung zu stellen, er sehe die Aufgabe aber an sich beim Studentenwerk.

20:23 Pedro Sithoe (stellv. AStA-Vorsitz) kritisiert, dass von den StuPisten nur Christoph Böhm und Korbinian Geiger beim Abbau nach  der Vollversammlung geholfen haben. Zur Demo in Rostock erklärt er, man habe sich massiv bemüht, noch kurzfristig Werbung dafür zu machen. Es hatten sich deutlich mehr Leute angemeldet als tatsächlich mitgekommen sind.

20:28 Die weiteren Berichte (Finanzen, Nachhaltigkeit, Technik)  verlaufen eher unspektakulär. Dagegen hat Maike Schneider (Hochschulpolitik) zu berichten, dass die Uni-Leitung konkrete Überlegungen zum Verwaltungskostenbeitrag hegt. es geht um einen Beitrag von 7,50 Euro pro Semester und Student.

20:33 Erik von Malottki (Vorsitz AG Namensgebung) berichtet über eine geplante Podiusmdiskussion zum Thema “Arndt”, die sich speziell an die Greifswalder Bevölkerung richten soll.

20:36 Kulturreferent Paul Fuhrmann sieht keine schnelle Lösung für die Probleme des Studententheaters: “Ich habe da keine Idee, wie wir eine schnelle Lösung finden können, mit der alle zufrieden sind.” Der Sozialreferent Philipp Helberg erläutert die ersten Planungen zu einem Fahrradverleih durch den AStA.

20:40 Die fehlende Audioanlage (diesmal tagt das Parlament nicht wie sonst im Konferenzsaal) macht StuPisten wie Gästen das Leben schwer.

20:45 Nun berichten die Medien. Insgesamt gings bisher recht zügig.

20:48 Auch hier kaum Nachfragen. Es scheint als wolle man sich heute tatsächlich noch inhaltlich Arbeiten.

20:52 Sebastian Jabbsuch stellt kritisch Nachfragen zur Gender Trouble AG: “Macht ihr noch was anderes außer Partys?” Der AG-Vorsitzende Robert Dabelstein erklärt, man arbeite besipielsweise beim Weltaidstag mit dem Gleichstellungsreferenten zusammen.

20:52 Die Berichte sind durch StuPa-Präsident Korbinian Geiger: “Die Geschwindigkeit ist mir unheimlich.” Nun die Formalien. Es sind 17  StuPisten anwesend.

20:55 Es gibt einen neuen TOP zum Studententheater und einen zum Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Potsdam am kommenden Wochenende.

20:57 Der Haushaltsauschuss will zudem einen vor etwa 18 Monaten verschwundenen Beamer der Medien thematisieren.  Jetzt gehts aber zum Punkt “Wahlen”. Gerrit stellt sich als Kandidat für das HoPo-Referat vor. In den letzten Wochen hatten mehrere Kandidaten für das Amt nicht das Vertrauen des Parlaments bekommen.

Gerrit Hornickel wurde gewählt.

21:00 Kurze und sachliche Vorstellung und diverse, auch wenige, unspektakuläre Nachfragen. Es geht in den Wahlgang. Er braucht die Mehrheit aller Parlamentarier. Nichtanwesende werden als Nein-stimmen gewertet. Das sind immrhin schon acht!

21:05 Nun wurde Pedro Sithoe als Vorsitzender der AG-Wohnen gewählt. Thomas schattschneider kritisiert, dass es fragwürdig sei einem AStA-Referenten dies zusätzlich aufzubürden. StuPisten und Senatoren sollten sich fragen warum sie nicht bereit seien solche Aufgaben zu übernehmen.

21:09 Gerrit ist mit 14 Ja-Stimmen gewählt. Der AStA hat Verstärkung bekommen. Nun wird der Finanzantrag von radio 98eins behandelt. Unglücklicherweise ist von denen niemand da.

21:15 radio 98eins bekommt, wie erwartet, die beantragten Gelder. (Es ging lediglich um die Auszahlung schon bewilligter Mittel). Nun spricht Jörn Sander, Vorsitzender von StuThe e.V. und berichtet über die Probleme mit den Räumlichkeiten.

StuThe-Chef Jörn Sander vor dem StuPa

21:21 Entscheidende Information: Offenbar muss man doch noch nicht zum 4. Januar ausziehen. Man hat noch eine Schonfrist aushandeln können. Ausziehen allerdings wird das Theater zeitnah müssen.

Ab hier tickert Gabriel Kords

21:30 Nach der ziemlich lang geratenen Information durch Jörn und einigen Rückfragen durch Stupisten wird Jörn gefragt, ob er eigentlich einen Beschluss des StuPa haben möchte. Dann müsste er nämlich langsam einen beantragen. Genau das wird er jetzt wohl tun.

21:38 Sebastian Jabbusch weist wortreich darauf hin, dass er die Schuld für das Stuthe-Raumproblem in Verbindung mit der Veräußerung des Hauses Stralsunder Straße 10 an das Immobilienunternehmen “Petruswerk” gebracht haben will. Dieses Haus hatte zuvor der Uni gehört. Auf diese Weise vernichte die Uni, so Jabbusch, Raum für studentische Projekte.

21:41 Frederic Beeskow bittet um Besonnenheit. Erstens sollte die Uni im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen nicht zum Buhmann werden und zweitens solle besser eine vernünftige Beschlussvorlage eingebracht werden anstatt nun kurzfristig eine zu formulieren. Frederic: “Es muss jetzt nicht noch mehr Porzelan zerschlagen werden.”

21:47 Die StuPisten beraten, wie der zu fassende Beschluss nun aussehen soll. Korbinian in diesem Kontext: “Hmm, ein kleines Beschlüsschen kann man immer fassen.” Insgesamt ist das Tempo in den letzten 20 Minuten stark gesunken.

21:48 10 Minuten Pause.

Ab hier tickert Carsten Schönebeck

22:05 Nun wird die Zukunft der Rechtsberatung des AStAs besprochen. Das Programm wurde sehr gut angenommen. Ein Problem wird darin gesehen, dass das Amtsgericht sich aus der Beratung von Studenten zurückzieht und sie an den AStA verweist. Zudem sind die Beratungen natürlich nicht ganz billig.

22:09 Interessante Frage von Alexander Schulz-Klingauf: Berät der AStA (bzw. die beauftragte Kanzlei) auch bei Klagen gegen die Uni und damit quasi gegen sich selbst. Bisher sind nur Klagen gegen die Studierendenschaft direkt von der Beratung ausgeschlossen.

22:14 Konrad Ulbrich (RCDS) sieht rechtliche Schwierigkeiten mit der Beratung. Er hat sich auch schon bei der Frau Dr. Stratman von der Uni-Rechtsabteilung gemeldet. Das findet die AStA-Vorsitzende gar nicht lustig und kritisiert, das sei ihre Aufgabe oder die des Präsidiums und wäre entsprechend vor der Unterzeichnung des Vertrags erfolgt. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Es geht nun um mögliche Änderungsanträge.

22:18 Frederic Beeskow scheint mit dem falschen Fuß aufgestanden zu sein und wird bei den Änderungsanträgen auch mal ein bisschen lauter.

22:25 Einige Änderungen am Vertragswerk und dem eigentlichen Antrag. Viele formale Dinge. Alexander Schulz-Klingauf will künftig auch Klagen gegen die Universität ausschließen. Sebastian Jabbusch spricht sich dagegen aus und erklärt: “Wir haben selbst als studierendenschaft oft genug gegen die Uni geklagt.” Der RCDS möchte den Gesamtbetrag auf 1000 Euro (bsher 4000 Euro) absenken. Das sei die Summe die in diesem Jahr gebraucht wurde. Allerdings gab es die Rechtsberatung erst ab dem Sommer.

22:27 Nach einiger Unruhe um die Änderungsanträge wird die Debatte wieder eröffnet.

22:29 Die knapp halbstündige Debatte ist geschlossen. Nun muss eine ganze Reihe von Änderungsanträgen zum Vertragsentwurf abgearbeitet werden.

22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. Die namentliche Endabstimmung ergibt: Der Antrag wurde angenommen.

22:36 Nun gibt es einen ganz erstaunlichen Antrag zu einer Ausnahme von der Geschäftsordnung: Es soll für den Rest der Sitzung probeweise eine “quotierte Rednerliste” geben, mit der sichergestellt werden soll, dass Frauen einen höheren Redeanteil haben. Eine Reihe von männlichen Stupisten benimmt sich nach diesem Vortrag von Claudia Sprengel ziemlich peinlich. Offensichtlich gibt es eine breite Mehrheit gegen den Vorschlag. David Wulff ist ebenfalls gegen den Vorschlag und hält eine besonnene Gegenrede.

23:40 Dem Vorschlag wurde stattgegeben. Korbinian bekommt einen kurzen Lachanfall, der angeblich nichts mit dem eben beschlossenen zu tun hat. Es gibt für den Rest der heutigen Sitzung eine quotierte Rednerliste. Nun geht es um TOP 7 – den Beamer-Verlust der moritz-Medien.

23:51 Relativ langatmige Debatte über relativ dröges Thema. Man fragt sich: Wo ist der Beamer?

22:53 Der Tagesordnungspunkt ist ganz unspektakulär ohne Endabstimmung geschlossen worden. Jetzt sind wir viel klüger als vorher. Wobei man nüchtern festhalten muss: Wäre schon spannend zu wissen, was mit dem Beamer passiert ist…

Ab hier tickert Sandro Teuber

22:56  Es wird eine 5 minütige Pause eingelegt bei der Korbinian Geiger notfalls auch alleine beginnt, wenn nicht alle pünktlich zurückkehren

23:06 Nach zehn Minuten geht es weiter.

23:07 Es geht nun um die Änderungen im Haushalt 2010.

23:15 Leichtes Hin und Her bei den Änderungen. Die Handhabung der Änderungsanträge ist genau wieder Haushaltsplan ziemlich komplex.

23:21 Die Einnahmensseite ist durch. Nun gehts um das Geld, das die Studierendenschaft im kommenden Jahr raushaut.

23:26 Trockene Debatte über die Aufwandsentschädigungen für die AStA Referenten.

23:42 Es wird unübersichtlich und die geplanten Ausgaben sind oft ein Vielfaches höher als die tatsächlichen Ausgaben. Hatte die Vollversammlung nicht den Abbau der Rücklagen beschlossen?!

23:57 Neuer Höhepunkt in der Debatte: Es geht seit circa zehn Minuten um Verfügungsmittel für Geschenke etc. Dem Präsidium und dem AStA wurden diese Posten auf 600 Euro verdoppelt. Außerdem sollen auch Senatoren, Fakultätsräte und StuPa-AGs ohne eigenen Haushaltsposten Verfügungsmittel erhalten. Schließlich müssten, so Senator Schattschneider, auch bei Treffen der Fakultätsräte mal ein “Häppchen” gereicht werden. Wir wünschen schon mal guten Appetit.

ab hier tickert Gabriel Kords

00:03 Die Stupisten liefern sich ein extrem peinliches Spektakel. Irgendwie zicken sich alle gegenseitig an – am meisten Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Sebastian ruft am Ende “Lalalalalala…”, um Alexander zu übertönen. Er macht auf diese Art und Weise weiter und kassiert einen Ordnungsruf. Das ganze trägt Züge eines Affentheaters.

00:08 David Stoffel will die Redezeit auf 30 Sekunden begrenzen – es sei schließlich nach Mitternacht. Er kassiert von Thomas Schattschneider ein “Du kannst nach Hause gehn!”. Frederic Beeskow mahnt im Anschluss daran Besonnenheit an. Immerhin habe man die wichtigste Entscheidung zu treffen, die das StuPa zu treffen habe. Der Antrag von David wurde nicht angenommen, die anwesenden Stupisten dürfen reden, so lange sie wollen. Und tun das dummerweise auch…

00:17 Die Sitzung hatte sehr schön zügig und konzentriert angefangen, aber inzwischen ist es wieder dieses wunderbar langsame StuPa-Tempo, das wir alle so lieben…

00:21 Längliche, zähe Debatten. Und ein Ordnungsruf für David Stoffel wegen “permanenten Störens”.

00:35 Extremst langweilige und langwierige Debatte.

00:39 Die Debatte über den “Teilplan A” ist nun tatsächlich beendet! Jetzt folgt noch der “Teilplan B”, der die Kosten für die Moritz-Medien enthält. Das könnte auch noch mal ein Weilchen dauern. Anschließend wird dann über den Gesamtplan abgestimmt.

00:58 Schleichende Debatte, ziemlich langsames Vorankommen – und allgemein schlechtes Benehmen.

01:02 Die Debatte über den Haushaltsplan ist beendet. Vor der Endabstimmung muss jetzt aber noch gerechnet werden.

01:09 Die namentliche Endabstimmung über den Gesamtplan läuft.

01:10 Der Haushalt ist einstimmig angenommen.

01:14 Die Sitzung ist beendet, obwohl sie vorher noch für einen TOP verlängert worden war. Sie musste aber beendet werden, weil das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Sebastian Jabusch legte noch eine persönliche Erklärung ab, in der er dieses Verhalten missbilligte. Die Stupisten sind jetzt noch zur letzten Weihnachtsfeier des Instituts für Altertumswissenschaften eingeladen. Die Sitzungaber ist beendet.

Bilder: Jakob Pallus (Logo), Sandro Teuber (Foto)

Anlässlich der 328. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 10. Dezember fand gestern eine landesweite Bildungsdemonstration in Rostock statt. Insgesamt demonstrierten 1.200 Studierende und Schüler in der Hansestadt. Auch die Greifswalder Studierendenschaft war vertreten.

Gegen 12 Uhr fuhren zwei Busse aus Greifswald los. Diese schienen, angesichts der überschaubaren Teilnehmerzahl sehr großzügig kalkuliert – immerhin hatten die 40 Studierenden und die zahlreichen Transparente ausreichend Platz. Eric Hartmann, Juso-Vorsitzender und Student der Politik- und Kommunikationswissenschaft, fand es unverständlich, dass zwei Busse bereitstanden: „Zum einen sind die nicht voll geworden, zum anderen wären MV-Tickets der Studierendenschaft wahrscheinlich günstiger gekommen“, vermutet er.

In Rostock traf man sich mit den anderen Studierenden auf dem Bahnhofsvorplatz. Dort wurden zunächst erste Demo-Vorbereitungen getroffen: Trillerpfeifen und Liedtexte wurden verteilt, Reden noch mal durchgegangen. Bei der ersten Kundgebung vor dem Hauptbahnhof sprach unter anderem Christopher Denda vom Bildungsbündnis Greifswald – und erhielt für seine vorgetragenen Missstände und Forderungen, etwa nach gut ausgebildeten und ausreichenden Lehrkräften an Schulen und Universitäten viel Applaus.

Marco Fittig, Lehramtsstudent für Mathematik und Religion an der Universität Rostock im ersten Semester, möchte sein Recht auf Bildung wahrnehmen. „Für viele sind die Ausbildungsbedingungen an Schulen und Universitäten nicht hinnehmbar. Mich stören die veralteten Lehrmaterialien und der Lehrermangel.“

Bildungsstreik in Rostock

Die Demonstration, die durch die Rostocker Innenstadt zog – am Weihnachtsmarkt vorbei bis zum Auditorium maximum, wurde von den Besetzern des Rostocker Audimax organisiert. Seit über dreieinhalb Wochen wird dieses besetzt, im Durchschnitt sind zehn bis 20 Studierende darin anwesend. Tobias Weber, Student der Wirtschaftswissenschaft im dritten Semester, gehört zu den Besetzern. „Bis morgen blockieren wir noch das Audimax, dann endet die Besetzung“, erläutert er. Die Gruppe bekommt dann für unbefristete Zeit Räumlichkeiten zugesichert – ähnlich wie vor einigen Wochen in Greifswald. Für die Demo sammelten die Besetzer E-Mails, um eine Aussetzung der Anwesendheitspflicht durchzusetzen. Immerhin 1.400 E-Mails erreichten die Gruppe, die Uni-Leitung zeigte sich kooperativ. (weiterlesen…)

Wie auch heute schon in einer Rundmail an alle Studierende angekündigt wurde, informieren der StuPa-Wahlleiter Michael Seifert und AStA-Fachschafts- und Gremien-Referent Robert Herold am morgigen Donnerstag (HS3) um 18 Uhr c.t. im Audimax auf einer Infoveranstaltung über die anstehenden Wahlen. Vom 11. bis 15. Januar haben die Studenten sowohl ihre Vertreter im Senat als auch den Fachschaftsräten sowie im StuPa zu wählen. Außerdem findet parallel die Urabstimmung über den Namenspatron statt.

Infoflyer zu den Wahlen

Die Infoveranstaltung am Donnerstag soll Interessierten Auskunft darüber geben, was die Gremien eigentlich zu entscheiden haben, wie sie funktionieren und was man als Kandidat beachten muss. Grundsätzlich ist die Botschaft der beiden aber eindeutig: So viele Studenten wie möglich sollen sich trauen, für die Gremien zu kandidieren. Für die Senats- und Gremienwahlen ist das nur noch bis zum 8. Dezember möglich – auf einen Sitz im StuPa kann man sich noch bis zum 17. Dezember bewerben.

Michael Seifert formulierte gestern im StuPa eine Einladung an die Stupisten, doch ebenfalls zu der Veranstaltung zu erscheinen, um dort als “Experten” über ihre Arbeit zu sprechen. Es ist davon auszugehen, das zumindest eine handvoll Stupisten und Senatoren dem Anliegen folgen und über ihre Arbeit berichten werden. Besonders Erstsemestern und jenen Studenten, die mit hochschulpolitischen Abläufen noch nicht eingehend vertraut sind, sei die Veranstaltung daher nachdrücklich ans Herz gelegt.

Stupa-Wahl zeitgleich an mehreren Orten

Derweil steht inzwischen sicher fest, dass es bei den StuPa-Wahlen dieses Jahr an mehreren Orten gleichzeitig stattfinden kann, da die Wahlverzeichnisse über ein intranetbasiertes Computersystem synchronisiert werden. So können bis zu drei Wahllokale gleichzeitig geöffnet werden. Außerdem sind die StuPa-Wahllokale am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag an denselben Orten eingerichtet, an denen in dieser Zeit auch Senat und Fakultätsräte gewählt werden können. Nähere Informationen bietet der Wahlaufruf des StuPa-Wahlleiters.

Bildmaterial: AStA

Der erste Dezember ist seit nunmehr 21 Jahren der Welt-Aids-Tag. „Gemeinsam gegen AIDS“ heißt das Motto der Kampagne. Dazu gab es deutschlandweite Veranstaltungen, auch in Mecklenburg-Vorpommern und in Greifswald. „Wir sind dabei nur ein kleines Licht“, sagt Björn Reichel, AStA-Referent für Gleichstellung. Seit zwei Wochen organisierte der 25-Jährige die Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Deutschen Roten Kreuz und dem Cinestar Greifswald. Bis 20 Uhr kann man sie dort noch treffen.

Sven Rahn, Azubi zum Rettungsassistenten beim DRK, stellte dar: „Es geht uns um die Aufklärung über AIDS, vor allem was die Verhütung und die Folgen betrifft.“ Mehrere Informationstische wurden aufgebaut. Darauf zu finden: Postkarten, Informationsbroschüren und rote Schleifen. AStA-Referent Björn Reichel hat weiterhin nach eigenen Aussagen „drei Milliarden Kondome“ im Gepäck.

Außerdem standen Spendendosen bereit. „Das gespendete Geld geht an die AIDS-Hilfe in Mecklenburg-Vorpommern, anschließend an den bundesdeutschen Verband“, erklärt Reichel. Der AStA-Referent und die Mitarbeiter des örtlichen DRK hoffen auf guten Zulauf. „Damit die Leute aufgeklärt sind“, sagt der Azubi Sven Rahn, „und dementsprechend handeln.“

Mehr Infos zum Welt-Aids-Tag gibt es hier.

Update 3.12., 14:45 Uhr

Wie uns leider erst im Nachhinein mitgeteilt wurde, haben auch Vertreter der StuPa-AG “Gender Trouble” an der Veranstaltung teilgenommen.

Bilder: Christine Fratzke