Ein Gast-Erlebnisbericht von Stephan Schumann

Am 13. Februar kommen jedes Jahr unzählige Nazis nach Dresden. Sie benutzen die Vergangenheit um für ihre Parolen zu werben. Seit 1998 jedes Jahr dasselbe. Soweit, so bekannt. Doch dieses Mal war alles anders.

Die Stadt Dresden selber und die örtliche CDU und FDP beteiligten sich am Protest. Ok, nur durch eine Menschenkette, aber um die friedlichen “GehDenken” Demonstrationen der letzten Jahre haben selbige immer einen größeren Bogen gemacht.

Eine hohe Polizeipräsenz sollte Ausschreitungen verhindern.

Währenddessen versuchte ein breites linkes Bündnis den Aufmarsch der Rechtsextremen zu verhindern. An deren Sammelpunkt, dem Bahnhof Neustadt, wurden Punkt 9 Uhr wichtige Knotenpunkte besetzt. Der Versuch selbiges durch das Anmelden von Spontankundgebungen wenigsten etwas legaler zu machen fiel unterschiedlich erfolgreich aus. Auf dem Albertplatz wurde eine Kundgebung „Gegen das Demonstrationsverbot für Linke in der Neustadt“ genehmigt.  (weiterlesen…)

Über die Bildungsdemo in Rostock hat der webMoritz bereits gestern ausführlich berichtet. Die beiden webMoritz-Autoren Eric Schümann und Christine Fratzke, die die Greifswalder Delegation begleiteten, haben jedoch auch einen Podcast zur Veranstaltung erstellt. Darin kommen Greifswalder und Rostocker Organisatoren und Teilnehmer zu Wort – anhören lohnt sich

Foto: Christine Fratzke

Anlässlich der 328. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 10. Dezember fand gestern eine landesweite Bildungsdemonstration in Rostock statt. Insgesamt demonstrierten 1.200 Studierende und Schüler in der Hansestadt. Auch die Greifswalder Studierendenschaft war vertreten.

Gegen 12 Uhr fuhren zwei Busse aus Greifswald los. Diese schienen, angesichts der überschaubaren Teilnehmerzahl sehr großzügig kalkuliert – immerhin hatten die 40 Studierenden und die zahlreichen Transparente ausreichend Platz. Eric Hartmann, Juso-Vorsitzender und Student der Politik- und Kommunikationswissenschaft, fand es unverständlich, dass zwei Busse bereitstanden: „Zum einen sind die nicht voll geworden, zum anderen wären MV-Tickets der Studierendenschaft wahrscheinlich günstiger gekommen“, vermutet er.

In Rostock traf man sich mit den anderen Studierenden auf dem Bahnhofsvorplatz. Dort wurden zunächst erste Demo-Vorbereitungen getroffen: Trillerpfeifen und Liedtexte wurden verteilt, Reden noch mal durchgegangen. Bei der ersten Kundgebung vor dem Hauptbahnhof sprach unter anderem Christopher Denda vom Bildungsbündnis Greifswald – und erhielt für seine vorgetragenen Missstände und Forderungen, etwa nach gut ausgebildeten und ausreichenden Lehrkräften an Schulen und Universitäten viel Applaus.

Marco Fittig, Lehramtsstudent für Mathematik und Religion an der Universität Rostock im ersten Semester, möchte sein Recht auf Bildung wahrnehmen. „Für viele sind die Ausbildungsbedingungen an Schulen und Universitäten nicht hinnehmbar. Mich stören die veralteten Lehrmaterialien und der Lehrermangel.“

Bildungsstreik in Rostock

Die Demonstration, die durch die Rostocker Innenstadt zog – am Weihnachtsmarkt vorbei bis zum Auditorium maximum, wurde von den Besetzern des Rostocker Audimax organisiert. Seit über dreieinhalb Wochen wird dieses besetzt, im Durchschnitt sind zehn bis 20 Studierende darin anwesend. Tobias Weber, Student der Wirtschaftswissenschaft im dritten Semester, gehört zu den Besetzern. „Bis morgen blockieren wir noch das Audimax, dann endet die Besetzung“, erläutert er. Die Gruppe bekommt dann für unbefristete Zeit Räumlichkeiten zugesichert – ähnlich wie vor einigen Wochen in Greifswald. Für die Demo sammelten die Besetzer E-Mails, um eine Aussetzung der Anwesendheitspflicht durchzusetzen. Immerhin 1.400 E-Mails erreichten die Gruppe, die Uni-Leitung zeigte sich kooperativ. (weiterlesen…)

Am heutigen Mittwoch demonstrierten in Greifswald rund siebzig Schüler und Studenten für besser Bildungsbedingungen in Deutschland. Der Protestzug, der um 14 Uhr begann, bewegte sich, begleitet von mindestens sechs Polizeiwagen, vom Hörsaal Kiste zur Mensa am Schießwall. Dort fand auf dem Weihnachtsmarkt zwischen Crepeverkäufer und Weihnachtsbaumverkauf die Abschlusskundgebung statt.

Anscheinend als einer der Mitinitiatoren der Veranstaltung forderte der studentische Senator Sebastian Jabbusch ein Umdenken in der deutschen Bildungspolitik. Schulen und Universitäten müssten finanziell besser ausgestattet werden, gleichzeitig müsse Bildung kostenfrei bleiben bzw. wieder werden. Den zuständigen Politikern warf er vor, sich die Situation mit fragwürdigen Statistiken schön zu reden und für den Bildungsbereich nur leere Worte übrig zu haben. Die mangelnde Lobby von Schülern und Studenten führe dazu, dass in diesem Bereich immer neue Einsparkonzepte angelegt würden.

Enttäuschung über geringe Teilnehmerzahl (weiterlesen…)

Kurz vor den Weihnachtsferien geht es diese Woche noch mal rund im Bereich Hochschulpolitik. Neben der außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am Dienstag um 20 Uhr im Hörsaal Loefflerstraße, findet am Mittwoch die Vollversammlung der Studierendenschaft statt. Da der Uni-Innenhof im Dezember wenig attraktiv ist, findet die VV dieses Mal im kleinen Saal der Mensa am Schießwall statt – Einlass ist ab 16 Uhr, los geht es eine Stunde später. Das Bildungsstreikbündnis ruft, wie bereits im letzten Jahr, zu einer Demonstration für bessere Bildung im Vorfeld der Vollversammlung auf. Am Donnerstag findet in Bonn die Konferenz der deutschen Kultusminister statt, hier soll es eine gemeinsame Demo der Studierendenschaften von MV in Rostock geben. Der Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) hat dazu bereits zwei Busse gechartert und bittet um Anmeldungen im AStA-Büro oder via bildung[ät]asta-greifswald.de.

Die Haushaltssitzung

Ab 20 Uhr werden wir wieder live von der Sitzung berichten.

Die StuPa-Sitzung am Dienstag wird sich vorrangig mit dem Haushalt für das kommende Jahr befassen. Dieser umfasst neben den Geldsummen für den AStA und die studentischen Medien, beispielsweise die Fördertöpfe für Erstsemesterwoche, Kulturveranstaltungen und Fachschaftsräte. Auch studentische Projekte wie die Gender-Trouble-Party oder das Greifswald International Studentenfestival (GrIStuF) werden vom StuPa gefördert.

Der Haushalt, der nach dem derzeitigen Entwurf ein Volumen von gut 270.000 Euro vorsieht, geht morgen in die erste Lesung, was bedeutet, dass der Haushalt und die dahinter steenden Ideen und Konzepte vorgestellt werden. Änderungsanträge und der Haushalt in Gänze werden in einer zweiten Lesung in der kommenden Woche beschlossen.

Laut Stellungnahme des Haushaltsausschusses sind derzeit allerdings noch einige Punkte umstritten. Beispielsweise sieht der aktuelle Plan ein Budget von 10.000 Euro für ein großes Konzert der Studierendenschaft unter dem Titel „Wissen rockt“ vor, das sich durch Sponsoring und Kartenverkauf refinanzieren soll. Allerdings gibt es bisher kein konkretes Konzept für eine solche Veranstaltung. Zudem fordert der Haushaltsausschuss eigene Posten für das Studententheater und GreiMUN. Die AG Uni-Solar soll keinen eigenen Topf bekommen, hier könne man, so der Ausschuss, auf vorhandene Positionen zurückgreifen.

Beim Teilplan der moritz-Medien gibt es noch Uneinigkeit über die Kosten des notwendigen Umzugs der Redaktion im kommenden März. Wegen der schlechten Kalkulierbarkeit der Umzugskosten ist im Gespräch, diese über einen Nachtragshaushalt zu decken.

Andere Themen im StuPa (weiterlesen…)

Am kommenden Samstag Abend wird ein Festakt zur 775-Jahr-Feier in Stralsund stattfinden, zu dem auch die Bundeskanzlerin und Stralsunder Wahlkreis-Abgeordnete Angela Merkel erwartet wird. Tagsüber jedoch haben NPD und Freie Kameradschaften einen “Gedenk- und Trauermarsch” angemeldet, zu der 300 Teilnehmer erwartet werden. Wie es bei Endstation Rechts heißt zeigt die Wahl des Datums, dass es um Provokation geht. Trotz eines offenen Briefs der SPD-Bundestagsabgeordneten Sonja Steffen (Wahlkreis Stralsund – Nordvorpommern – Rügen) an Oberbürgermeister Alexander Badrow (CDU) mit der Bitte um ein Verbot, wird die Veranstaltung stattfinden. Begründet wird die Bitte der SPD-Abgeordneten mit dem Besuch der Kanzlerin.

Ausschnitt aus dem Demo-Aufruf

Verschiedene Gruppierungen, darunter die Linksjugend ['solid] Rügen-Stralsund-Nordvorpommern haben “alle demokratischen Kräfte” zur Gegendemo aufgerufen, die von der Antifa Stralsund angemeldet wurde und organisiert wird. Die Greifswalder Antifa lädt heute abend ein zu einer Infoveranstaltung um 19 Uhr im IKuWo. Wer am Samstag teilnehmen möchte, soll sich um 9 Uhr am Hauptbahnhof einfinden. Geplant ist eine Fahrt mit dem MV-Ticket um 9:22 Uhr.

Laut Infotelefon werden neben den genannten Gruppen aus Mecklenburg-Vorpommern aus Gäste aus Polen und Berlin erwartet.

Bilder: webMoritz-Archiv, Screenshot

Am kommenden Samstag, dem 12. September, findet in Berlin, im Rahmen einer europaweiten Aktion, unter dem Motto “Freiheit statt Angst das dritte Jahr in Folge eine Großdemonstration statt. Treffpunkt ist um 15 Uhr am Potsdamer Platz. Dort wird der Zug ebenfalls enden. Mit der Protestaktion soll Kritik an den innenpolitischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre geübt werden. An den Kundgebungen vor und nach der eigentlichen Demonstration werden unter anderem der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske und der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert, teilnehmen.

Der frisch gegründete Kreisverband der Piratenpartei in Greifswald unterstützt die Demonstration mit einem Teilnahmeaufruf und organisiert zudem Fahrgemeinschaften nach Berlin und zurück. Alle Interessierten treffen sich am Samstag um 10:20 Uhr auf dem Hauptbahnhof. Dort können sich Gruppen für eine Fahrt mit dem Wochenendticket finden.

Demonstrationszug im vergangenen Jahr

Bereits im letzten Jahr hatten sich an einer solchen Demonstration etwa 15.000 Bürger beteiligt. Der Berliner Demonstrationszug war damit der größte in Europa. Einer der Veranstalter, der 2005 gegründete Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, schreibt in seinem Aufruf:

Der Überwachungswahn greift weiterhin um sich. Insbesondere die Überwachung am Arbeitsplatz hat zugenommen. Beschäftigte werden in ihrem Arbeitsumfeld, teilweise auch in ihrem Privatleben überwacht. Zugleich registrieren, überwachen und kontrollieren uns staatliche Stellen bei immer mehr Gelegenheiten. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir uns engagieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. (…) Der Respekt vor unserer Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde, beruflich wie privat. Eine freie und offene Gesellschaft kann ohne bedingungslos private Räume und Kommunikation nicht existieren.

Daneben werden zentrale Forderungen an die Politik zum Abbau der Überwachungsmöglichkeiten und zur Kontrolle der Einhaltung von Gesetzen gestellt.

Weiter Informationen findet ihr auf der Internetpräsenz des Veranstalters.

Bilder:

Foto – AK Vorratsdatenspeicherung

Logo Piratenpartei – Greifswalder Kreisverband der Piratenpartei

In und um die Gremien der Studierendenschaft hatte er viel Trubel ausgelöst, der Bildungsstreik, besser gesagt die dazugehörige Demo in Greifswald am vergangenen Mittwoch. Einen Tag danach bleibt die Frage: Warum eigentlich? Nicht nur friedlich, sondern auch unspektakulär demonstrierten etwa 300 Greifswalder Schüler und Studenten und zogen in ihrem Marsch von der Universitätsbibliothek am Beitz-Platz zum Rubenow-Denkmal vor dem Hauptgebäude. Ziele der Demonstration waren unter anderem eine bessere Ausstattung von Universitäten und Schulen, ein Umdenken bei den Bachelor- und Masterstudiengängen und die Ablehnung von Studiengebühren und –konten.

Sammlung an der UB

Nachdem das StuPa wie auch der AStA selbst eine offizielle Beteiligung abgelehnt hatten, organisierten einige hochschulpolitische Gruppen kurzerhand eine autarke Demo. Inwieweit diese tatsächlich den Namen „Streik“ verdient, sei dahingestellt. Die meisten Schüler dürften ohnehin bereits Schluss gehabt haben und Studenten, die eine Vorlesung ausfallen lassen, soll es auch ohne deutschlandweite Aktionen gelegentlich geben.

Nach einer kurzen Ansprache auf dem Beitz-Platz und der Verkündigung der polizeilichen Auflagen für die Demonstration zog der Tross also gen alten Campus. Das bei prächtigem Wetter und einer – für so einen Anlass – überraschend entspannten Stimmung der Demonstranten. Selbst die wiederholten Versuche eines der Organisatoren, Sprechchöre zu initiieren wurden von den meisten Teilnehmern ignoriert. (weiterlesen…)

Nachdem die geplante Demo in Neubrandenburg abgesagt wurde, befinden sich Neonazis aktuell anscheinend auf einer Tour de Vorpommern. Gegen 10 Uhr morgens zog eine Gruppe von 100 – 120 Neonazis (Update 17:52: andere Quellen gehen von einer deutlich größeren Gruppe aus, die OZ spricht von 150 Neonazis, Daburna gar von 200) von der Pappelallee kommend durch die Makarenkostrasse und amSchönwaldecenter vorbei in den Ernst-Thälmann-Ring.

NPD-Aufmarsch in Schönwalde

Wurde die Demo zunächst nur von zwei Einsatzfahrzeugen der Greifswalder Polizei begleitet, änderte sich gegen halb 11 das Kräfteverhältnis mit dem Eintreffen einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei und die Demo wurde sofort und entschieden aufgelöst. Die Neonazis rannten zu ihren Autos und flüchteten mit quietschenden Reifen. Angeblich fuhren sie weiter nach Anklam, in Greifswald scheinen sie sich jedenfalls nicht neu formiert zu haben.

Eine kleine, im wesentlichen von den Jusos organisierte Gegendemonstration bildete sich  erst, als sich die Neonazi Demo schon in der Auflösung befand, von der Greifswalder Antifa war nichts zu sehen; diese befindet sich anscheinend gerade auf auswärtigen Demos. (weiterlesen…)

1. Mai – das bedeutet in Deutschland traditionell nicht nur eine durchtanzte Walpurgisnacht, sondern spätestens seit dem Ende des 18. Jahrhunderts auch Arbeiterproteste und -gedenken. Auch wenn die Nationalsozialisten versucht haben, diesen Tag für sich zu instrumentalisieren, ist er noch immer vor allem durch Gewerkschaften und linke Gruppen geprägt.

Alljährlich gibt es am 1. Mai viele interessante Veranstaltungen. Mit dieser Übersicht möchten wir euch einen potentiellen Tagesablauf für den diesjährigen Maifeiertag vorschlagen. Natürlich gibt es noch zahlreiche weitere Termine, die wahrgenommen werden können, hier aber nicht genannt werden.

WARMUP AM 30.04. IN HAMBURG

Maifeuer

Am Donnerstag 30.04. geht das Warmup los. Kaum ist die letzte Vorlesung gegen 18 Uhr überstanden, fängt das verlängerte Wochenende an. Da es in Greifswald scheinbar kein Maifeuer oder Tanz in den Mai (außer in einigen Discotheken und unbestätigten Gerüchten nach auch auf der Werft) gibt, geht es mit dem Verkehrsmittel der Wahl rüber in den Westen nach Hamburg.

In einem der vielen kleinen Dörfer und Städte direkt an der Elbe wird angehalten und bei Maifeuer und Tanz in den Mai vorgeglüht. Per Mobiltelefon wird eine Leitung nach Greifswald aufgebaut, um von einem Freund zu hören, ob, wie sonst üblich, um Mitternacht die Mitglieder der Studentenclubs an der Rubenowbrücke singen. Er erzählt noch, dass er Burschis feuchtfröhlich, singend am Wall gesehen haben will. (weiterlesen…)