Auf der Kreisvollversammlung der „Jungen SozialistInnen in der SPD“ (Jusos) wurde Stephan Schumann am 12. Dezember 2009  zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Der 21-Jährige ist gebürtiger Dresdner und studiert in Greifswald seit dem Wintersemester 2007. SPD- und damit auch Juso-Mitglied ist er seit 2005.
Der bisherige Vorsitzende Eric Hartmann trat nicht noch einmal an. Der einzige Nachfolgekandidat Stephan Schumann selbst hatte in der Woche zuvor den Mitgliedern des Kreisverbandes auf einer eigenen Veranstaltung die Möglichkeit gegeben, ihn mit Fragen zu seiner Kandidatur anzusprechen. Er selber war wegen eines wichtigen Jubiläums in der Familie am Samstag nicht in Greifswald und wurde in Abwesenheit gewählt.

webMoritz Muss man dich jetzt „großer Vorsitzender“ nennen?
Stephan Schumann (lacht) Natürlich nicht. Mir liegt zwar auch sehr viel an Selbstironie, aber ich bitte darum, dass mich niemand so auf der Straße anspricht. Es könnten Menschen denken, dass ich das gerne hören oder es ernst nehmen würde.

Der neue und der alte Juso-Vorsitzende: Stephan Schumann (l.) und Eric Hartmann verzweifeln im StuPa

webMoritz War das Jahr 2009 im StuPa ein Debakel für die Jusos?
Stephan In Hinsicht auf das StuPa war es das definitiv. Wir sind mit einem relativ guten Wahlergebnis gestartet und haben anfangs im StuPa sehr gute Arbeit gemacht. Als sich der Streit zwischen AStA und StuPa entspann, habe ich festgestellt, dass man mit Worten dort nicht mehr weiterkommt. Wir haben versucht, zwischen den Parteien zu vermitteln aber alle Richtungen hatten kein Verständnis mehr für einander. Daraus haben einige von uns einen entscheidenden Schluss gezogen und die Arbeit im StuPa niedergelegt.
Ich finde, das war eine gute Entscheidung, denn wir konnten unsere Kraft und Zeit danach gewinnbringender einsetzen. Und Erik von Malottki und David Stoffel sind ja im Parlament verblieben. Was die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Parlament und AStA anbelangt, scheint sich dort die Situation mittlerweile verändert zu haben. (weiterlesen…)

…ganz Greifswald? Nein, und erschreckenderweise ist es nicht nur ein kleiner Teil, der sich widersetzte. Knappe 40 Prozent gingen wählen, zu groß schien die Politikverdrossenheit, das schlechte Wetter demotivierte zusätzlich. Dabei hatten gerade die Studenten die Qual der Wahl, wer sich in Zukunft gerade für ihre Belange einsetzen würde. Denn auf den Listen wimmelte es nur so von Studenten und Dozenten.
moritz traf einige universitäre Verteter im Interview.

moritz Beschreiben Sie bitte kurz Ihre Gedanken, als Sie erfahren haben, dass Sie in die Bürgerschaft eingezogen sind.
Franz-Robert Liskow Als mein Name in der Wahlnacht fiel, habe ich mich sehr gefreut. Leider musste ich den Abend mit einem lachenden und einem weinenden Auge beenden, da ich über das Wahlergebnis meiner Partei sehr enttäuscht war und bin. Für mich hätten es nicht nur mindestens drei Sitze mehr sein müssen, sondern auch mehr Kandidaten der Jungen Union sein können. (weiterlesen…)

Der alte Bürgerschaftspräsident ist auch der neue: Egbert Liskow (CDU) ist gestern in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft erneut in das Amt der Präsidenten gewählt worden. Er erhielt allerdings nur 22 Stimmen der insgesamt 43 Bürgerschafts-Mitglieder. Da es eigentlich den Konventionen entspricht, dass der von der stärksten Fraktion vorgeschlagene Präsidentschaftskandidat mit den Stimmen aller Fraktionen gewählt wird, kann man die Nein-Stimmen entweder als undemokratisch ansehen oder aber an der Person Liskows zweifeln.

Insbesondere die Grünen hatten die Nominierung Liskows im Vorfeld angegriffen (webMoritz berichtete). Die CDU stellte ihn dennoch auf. Axel Hochschild begründete, Liskow habe seine Sache bisher gut gemacht und sei der richtige Mann für dieses Amt. Liskow sagte nach seiner Wahl, er wolle “der Präsident aller Bürgerschaftsmitglieder” sein.

Das frisch gebackene Präsidium (v.l.): Prof. Dr. Wolfgang Joecks, Egbert Liskow, Birgit Socher

Die Wahlergebnisse der beiden Stellvertreter vielen besser aus: Birgit Socher (Linke), bereits seit 20 Jahren Bürgerschaftsmitglied, wurde mit 28 Stimmen gewählt, Bürgerschafts-Neuling Prof. Wolfgang Joecks (SPD) erhielt sogar 30 der 43 Stimmen. Er ist der einzige personelle Wechsel im Präsidium.

Die Sitzung war zuvor von Alterspräsident Klaus Heiden eröffnet worden, der als Kandidat der Freien Wähler ins Stadtparlament gewählt worden war. Heiden, der in den letzten Jahren für Die Linke als sachkundiger Bürger in Ausschüssen tätig war, fiel es unter anderem zu, die Abstimmung zu leiten, in der die Bürgerschaft die Kommunalwahlen für rechtmäßig erklären musste.

Kritik am Stadtwahlleiter

Hierzu hatte sich Oberbürgermeister und Stadtwahlleiter Dr. Arthur König für den Ablauf der Wahlen zu rechtfertigen. In seinem Bericht führte er aus, diese seien soweit korrekt abgelaufen, lediglich in einem Wahlbüro seien anfangs falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Dieser Vorfall habe allerdings glimpflich behoben werden können. (weiterlesen…)

Fünf Wochen sind mittlerweile vergangen, seitdem Greifswald sich eine neue Bürgerschaft gewählt hat. Am Montag konstituierte sich das neue Stadtparlament. Dort wird es wohl erst einmal um eine ganze Reihe von Formalien gehen. Trotz der Sitzungspause hat sich in den vergangenen Wochen in Greifswald Einiges getan. Die Stadtverwaltung präsentierte uns unter anderem Erfolge in drei heißen Eisen des Wahlkampes.

Positive Meldungen

Für viel Aufregung hatte der Theaterstreit gesorgt, der sich an der Personalie des Intendanten Professor Anton Nekovar entzündet hatte und zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages mit Stralsund und Putbus geführt hatte. Vor zehn Tagen aber gab man bekannt, dass ein neuer Vertrag ausgehandelt und unterschrieben sei. Damit seien die Streitigkeiten beigelegt.

Die Freiwillige Feuerwehr streikte für einige Tage und sorgte damit für viel Wirbel vor der Wahl.

Die Freiwillige Feuerwehr, die kurz vor der Wahl in einen Streik getreten war, hat vor wenigen Wochen das geforderte neue Quartier bezogen. Rund 80.000 Euro hat die Stadt für den Umbau der angemieteten Halle in der Bahnhofstraße gezahlt. Offiziell wurden am 22. Juni die Schlüssel übergeben.

Verkehrssicherheit und insbesondere die Verbesserung der Radwege war bei fast allen Parteien ein großes Wahlkampfthema. Während an der Auswertung einer groß angelegten Verkehrsbefragung noch gearbeitet wird, verkündete die Stadt aber auch hier bereits weitere Baumaßnahmen. Erste Erfolge lassen sich in der Anklamer Straße betrachten.

Kreisgebietsreform

Eigentlich ja Angelegenheit des Landes, aber für die Kommune nicht unwichtig, sind die Weichenstellungen für die seit langem geplante Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern. Die Reform soll am kommenden Donnerstag in den Landtag eingebracht werden. Für Greifswald geht es dabei mittlerweile wohl kaum noch um die angestrebte Unabhängigkeit sondern um die Frage ob der Kreissitz für das neu geschaffene Südvorpommern (und damit eine Vielzahl von Verwaltungseinrichtungen) nach Anklam oder Greifswald geht. (weiterlesen…)

Ein Kommentar von Gabriel Kords

Ach, was hatten wir uns alle doch auf die Zeit nach den Wahlen gefreut! Da würden die CDU-Politiker endlich wieder tun und lassen können, was sie wollten, ohne dass es jemand interessiert, könnte die OZ endlich wieder in Ruhe über Großmutters Gemüsebeet berichten, anstatt an investigativem Polit-Journalismus zu scheitern und die Grünen hätten sich in Ruhe dem Natur- und Umweltschutz widmen können, anstatt mit haarsträubender Wahlkampf-Rhetorik ihre  politische Umwelt zu be- und verschmutzen. Auch der webMoritz, hatten wir naiv gehofft, könne sich endlich wieder der Hochschulpolitik zuwenden. O, welch trügerischer Irrtum!

Denn es kam anders: Der Wahlkampf ging zu Wochenbeginn einfach weiter. Da ätzten die Grünen in Person von Michael Steiger Ulrich Rose am Montag in altbekannter Weise über die Ostsee-Zeitung, deren Wahlberichterstattung vom selben Tag in der Tat nicht gerade ein Glanzstück war. Das Lokalblättchen hatte nämlich eine äußerst unpräzise Hochrechnung von 22:17 Uhr unter dem Titel “So hat Greifswald gewählt” veröffentlicht und überdies eine reichlich unrefklektierte Analyse des CDU-Ergebnisses produziert.

Redaktionsgebäude der Ostseezeitung in der Joh.-Seb.-Bach-Straße

So weit, so normal. Was aber nicht normal war, war die Reaktion des OZ-Lokalchefs Reinhard Amler, der postwendend am Dienstag in der Kolummne “Guten Tag, liebe Leser!” zurückschoss. Die Grünen könnten wohl nicht verlieren, spöttelte er, und bezichtigte sie gleich zwei Mal der “Hetze” gegen CDU und Ostsee-Zeitung. Amlers Kommentar war gleich mehrfach verwerflich – warum, erläutert (wenn auch parteiisch) der Fleischervorstadtblog. Hinzu kommt noch: Der Terminus der “Hetze” zählt nicht unbedingt zu dem Vokabular, dass man unbedarft verwenden sollte. Für den medieninteressierten Greifswalder dürfte Amlers Reaktion jedenfalls ein Novum gewesen sein, denn bis dato saß die OZ die meisten ihrer redaktionellen und journalistischen Fehler einfach aus, die Korrektur übernehmen schon seit langer Zeit andere für sie. So wurde auch das falsche “Wahlergebnis” aus der Montags-Ausgabe in den Folgeausgaben nicht adäquat korrigiert. Auch die Grünen waren sichtlich verwundert über Amlers Reaktion und erwiderten sie dann gleich zweimal. (weiterlesen…)

Katerstimmung dürfte am heutigen Montag bei den meisten Parteien und Wählerbündnissen in Greifswald herrschen. Kommunal- und Europawahlen sind abgeschlossen, die anstrengenden Wahlkampfwochen sind zu Ende.

Wahlleiter Dr. König gibt spät in der Nacht die Namen der neuen Bürgerschaftsmitglieder bekannt.

Doch richtig unverhohlene Freude wollte am gestrigen Abend bei fast niemandem aufkommen, und dass nicht nur, weil die Auszählung der Stimmen am Sonntagabend  bis in die tiefe Nacht dauerte. Gänzlich im Bundestrend liegend, zersplitterte die Parteienlandschaft in der Greifswalder Bürgerschaft. Klare Mehrheiten sucht man vergebens.

Auch das Personalkarussel drehte sich ordentlich: Knapp die Hälfte der Mandate (20 von 43) wurde neu vergeben. Elf Mitglieder der Bürgerschaft verloren ihr Mandat, neun traten nicht mehr an. (weiterlesen…)

Die Bürgerschaftswahlen am 7. Juni haben die Sitzverteilung im Parlament noch stärker zersplittert. CDU und SPD verloren, alle anderen Listen legten zu. Die Einzelbewerber konnten nicht ins Parlament einziehen. Die Wahlbeteiligung lag mit 39,8 % geringfügig höher als beim letzten Mal.

Obwohl die Gesichter bei der SPD angesichts ihres erneuten Verlustes um 5,4 Prozentpunkte am längsten gewesen sein dürften, ist die CDU nach Prozentpunkten die stärkste Verliererin der Bürgerschaftswahlen. Sie büßte mit 6 Prozentpunkten vier ihrer zuletzt 17 Sitze ein. (Die CDU hatte zwar bei den Wahlen 2004 nur 16 Sitze erhalten, aber der Einzelbewerber Uhlig war während der Legislaturperiode der CDU-Fraktion beigetreten.) Die CDU ist damit aber weiterhin die deutlich stärkste Fraktion im Parlament.

Sitzverteilung nach vorl. amtl. Endergebnis (Klicken zum Vergrößern)

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Pünktlich um 8 Uhr haben heute die Wahllokale in Greifswald geöffnet. Noch bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten Greifswalder ihre Stimmen für die Bürgerschafts- und Europa-Wahlen abgeben.

Frühaufsteherin bei der Stimmabgabe (im Humboldt-Gymnasium, Schönwalde II)

Wahlberechtigt ist, wer seinen Erstwohnsitz in Greifswald hat und 18 Jahre (Europawahlen) bzw. 16 Jahre (Kommunalwahlen) alt ist. Ins Wahllokal mitzubringen sind Personalausweis und Wahlbenachrichtigung. Weitere Informationen zum Wahlsystem bei den Kommunalwahlen haben wir hier zusammengestellt.

Wen soll ich wählen?

Je ein Vertreter der Listen, die bei der Kommunalwahl antreten, hat mit dem webMoritz vorab ein Interview geführt. Wir haben die Interviews in einem Dossier zusammengestellt. Außerdem kann man im Veranstaltungsbericht zur webMoritz-Podiumsdiskussion die speziell für Studenten wichtigen Positionen der verschiedenen Listen nachlesen.

Außerdem haben alle Listen eine Homepage, die Einzelbewerber allerdings nicht.

Und dann?

Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Stimmauszählung. Dabei werden zunächst die Stimmen der Europawahl ausgezählt und im Anschluss daran die Stimmen der Kommunalwahlen.

Nicht jedes Wahllokal ist einfach zu finden...

Gegen 20 Uhr ist mit ersten Ergebnissen zu den Kommunalwahlen aus den einzelnene Wahllokalen zu rechnen, aber wegen des komplizierten Berechnungsverfahrens steht vermutlich erst nach 23 Uhr fest, wer ein Bürgerschafts-Mandat errungen hat.

webMoritz.de will ab 18 Uhr mit einem Ticker live aus dem Bürgerschaftssaal berichten. Allerdings könnte es technische Schwierigkeiten geben, da uns vor Ort vermutlich kein Internet-Zugang zur Verfügung steht. Wir versuchen, uns mit einer mobilen Internet-Verbindung zu behelfen, haben das aber noch nie bei einem Live-Ticker ausprobiert.

Update 15:00 Uhr: Wahlbeteiligung unterirdisch niedrig

Wie die Stadt in einer Schnellmeldung mitteilt, lag die Wahlbeteiligung um 14 Uhr erst bei 16,8 Prozent. In der Kita Am Grünland (Stimmbezirk 13) hatten mit 21,65 Prozent die meisten Wähler im Bezirk gewählt, im Wahllokal Humboldtgymnasium (Stimmbezirk unklar, dort gibt es fünf Wahllokale) gingen erst 9,48 Prozent der Bürger wählen.

Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2004 waren zu diesem Zeitpunkt schon 31,04 Prozent der Berechtigten bei der Wahl gewesen. (weiterlesen…)

Kurz vor der Kommunalwahl hat der Stadtwahlleiter und Oberbürgermeistert Arthur König in dieser Woche für erheblichen Wirbel gesorgt. Vor allem die Grünen reiben sich an der Tatsache, dass König auf Plakaten und in Publikationen der CDU Position für seine Partei bezieht. Das verletzte die Neutralitätspflicht eines Wahlleiters, argumentieren die Grünen.

Unter anderem diese Darstellungen stören manche.

Die Grünen griffen das Thema zuletzt nach einem OZ-Artikel vom 4. Juni in ihrem Blog auf. Am selben Tag schickten Sie dem Bürgermeister einen offenen Brief, in dem sie folgende Fragen stellen: (weiterlesen…)

Mit zwei neuen Forderungen haben die Greifswalder Jusos vor einigen Wochen ihre Vorstellungen zur Kommunalwahl erweitert. Vor allem eine davon hat es in sich: In Zukunft soll die Stadt allen hier Studierenden, die ihren Erstwohnsitz in Greifswald anmelden, das Studium bezahlen. Außerdem wollen die Jusos, dass die Petershagenallee umgebaut wird.

Gebührenerstattung statt Begrüßungsgeld

Die Stadt soll das Studium absolut gebührenfrei machen.

Dass die Jusos Studiengebühren ablehnen, ist nichts Neues. Nun aber ziehen sie auch gegen den Semesterbetrag zu Felde. Zur Erinnerung: Diese beträgt 40,50 Euro pro Semester (für Studentenwerk und Studierendenschaft), im ersten Semester kommen noch 10 Euro Einschreibegebühr hinzu. Die Idee der Jusos klingt simpel: Wer sich in Greifswald mit Erstwohnsitz meldet, was derzeit auf weniger als die Hälfte aller Studenten zutrifft, soll von der Stadt diese Gebühren erstattet bekommen. Konsequenz: Ein vollständig gebührenfreies Studium.

Die Jusos wollen mit diesem Konzept zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Zum einen wollen sie es für die Studenten attraktiver machen, ihren Erstwohnsitz nach Greifswald zu verlegen, was die meisten laut Gesetz sowieso müssten. Zum anderen wollen sie die Attraktivität von Stadt und Uni steigern, weil diese in Zukunft mit dem “gebührenfreien Studium” werben können. (weiterlesen…)