Vergangene Woche wählte der Greifswalder Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) einen neuen Vorstand. Der bsiherige Vorsitzende Ivo Sieder hatte bereits im Vorfeld angekündigt, nicht weiter zur Verfügung zu stehen, sein bisheriger Vize Johannes Radtke wird künftig die Geschicke der CDU-nahen Studentengruppe leiten.

Franz Küntzel wird als neuer Stellvertreter fungieren. Schatzmeisterin Juliane Ruschinzik wurde erneut in ihrem Amt bestätigt. Daneben wurden Martin Borchert, Hendrik Hauschild und Thorben Vierkant als Beisitzer gewählt.

Nach eigenen Angaben ist der RCDS mit rund 40 Mitgliedern die größte hochschulpolitische Gruppierung an der Greifswalder Universität.

Der webMoritz führte aus Anlass der Vorstandswahl per E-Mail ein kurzes Interview mit Johannes Radtke.

webMoritz: Warum hast du dich für ein Engagement in der Hochschulpolitik entschieden? Und warum gerade für den RCDS?

Johannes Radtke: Ich bin seit Jahren Mitglied bei der Jungen Union und der CDU und habe mich in meiner Heimatstadt kommunalpolitisch engagiert. Dass ich mich auch hochschulpolitisch engagieren möchte, war mir schon bei meiner Immatrikulation klar. Der RCDS ist durch seine Nähe zur CDU für mich sofort erste Wahl gewesen.

webMoritz: Was sind deine Ziele als RCDS-Vorsitzender? Was willst du erreichen?

Johannes Radtke: Ich spreche hier lieber von unseren Zielen, denn ich sehe unseren Vorstand als Team an. Unser größtes Ziel für die kommende Legislatur ist unsere 20-Jahr-Feier. Die RCDS-Gruppe Greifswald war die erste hochschulpolitische Gruppe an der Uni Greifswald und auch die erste RCDS-Gruppe auf ostdeutschem Boden. Unsere Gründung war bereits im März 1990, also noch zu DDR-Zeiten. Des weiteren wollen wir unsere gute Arbeit – die durch die Wahlen immer wieder bestätigt wird -fortführen.

webMoritz: Welche Ziele hast du für die kommende StuPa-Legislatur? Sowohl persönlich als auch für den RCDS?

Johannes Radtke: Ich werde meine erste Legislatur im StuPa und dadurch praktisch ein Neuling sein. Ich war zwar schon häufig als Gast bei den Sitzungen, jedoch ist es etwas völlig anderes vorne zu sitzen und Verantwortung zu übernehmen. Ich möchte so viel wie möglich von den „alten Hasen“ lernen und mich aktiv an den Sitzungen beteiligen.

Wir als RCDS haben als klares Ziel die Einführung der „UniCard“ formuliert. Wir haben im Wahlkampf  viele Unterschriften für die Einführung dieser Karte gesammelt und haben sehr viel positives Feedback von den Studenten bekommen. Zudem müssen wir weiter die Anfänge unseres RCDS-Antrages von Januar 2009 forcieren, die Abmeldefristen von Prüfungsleistungen zu verbessern. Außerdem setzt sich der RCDS für eine nachhaltige und durchdachte Haushaltspolitik ein. Die hohen Rücklagen müssen zwar abgebaut werden, jedoch soll es nicht in einem sinnlosen Verpulvern der Gelder enden. Daher sprechen wird uns für eine Beitragsabsenkung aus.

webMoritz: Nach Martin Hackober und Ivo Sieder bist du noch ein relativ frisches Gesicht im Kreis der studentischen Hochschulpolitiker. Ging es bei deiner Wahl auch um einen Neuanfang?

Neu gewählter Vorsitzender: Johannes Radtke

Johannes Radtke: Ich spreche hier lieber von einem Generationswechsel anstatt von einem Neuanfang. Martin und Ivo haben lange sehr gute Arbeit im RCDS geleistet, dafür sind wir Ihnen auch sehr dankbar. Nun sind die Beiden mit ihrem Studium (fast) fertig und es war wichtig, dass der Staffelstab an Jüngere weitergegeben wurde. Zwar bin ich auch erst ein Jahr Mitglied im RCDS, jedoch war ich von Anfang an im Vorstand eingebunden und  vertrete  uns innerverbandlich in einem Bundesgremium. In Zeiten des kurzen Bachelor-Studienganges ist es wichtig, dass Studenten, die sich engagieren wollen, schnell in der Gruppe eingebunden werden. Wir fahren mit diesem Kurs sehr gut und werden ihn auch so weiter beibehalten.

webMoritz: Die CDU spricht sich für Studiengebühren aus, die RCDS Greifswald hat sich bisher eher kritisch dazu geäußert. Wie stehst du dazu?

Johannes Radtke: Zuerst einmal hat sich unser Bildungsminister Henry Tesch (CDU) gegen Studienbeiträge ausgesprochen. Der dazugehörige Artikel hängt sogar im AStA-Büro.
Es gab unzählige Debatten innerhalb des RCDS Greifswald zum Thema Studiengebühren. Wir sind uns bei diesem Thema uneinig, dadurch kann ich zur Zeit zu diesem Thema nicht abschließend Stellung beziehen. Grundsätzlich darf kein Studieninteressierter durch Studienbeiträge von höherer Bildung abgehalten werden, sodass für uns nur nachgelagerte Studiengebühren in Frage kämen. Deutschland als rohstoffarmes Land darf sich seine Entwicklungschancen nicht durch mangelnde Bildung nehmen lassen. Andererseits gibt es viele Verbesserungsmöglichkeiten an der Uni, die durch Studienbeiträge erreicht werden können. Auch stellt sich mir die Frage, ob es im Sinne der gleichwertigen Studienabschlüsse fair ist, wenn andere Bundesländer ihren Studenten bessere Bildungsangebote anbieten können.

webMoritz: Der Greifswalder RCDS ist, so heißt es zumindest, vergleichsweise groß. Wie erklärst du dir das?

Johannes Radtke: Wir freuen uns natürlich, dass dies so in der Öffentlichkeit gesehen wird. Wir sind mit der Entwicklung mehr als zufrieden, wenn man sich mal anschaut, wo der RCDS Greifswald noch vor ein paar Jahren stand und welche Stellung er jetzt hat. Jedoch gibt es  – so wie es immer ist – noch Luft nach oben. „Der Schlüssel des Erfolges“, wenn ich ihn mal so nennen darf, ist ein Dreiklang aus guter Arbeit in den Gremien, eines attraktiven Veranstaltungsangebots sowie ein gutes Mitgliedernetzwerk im Bundesverband.

webMoritz: Mit seinen jüngsten Äußerungen hat der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Bürgerschaft, Axel Hochschild, viel Kritik geerntet. Wie steht der RCDS zu den Aussagen Hochschilds zu den Themen Arndt, Gewalt von Linksextremen und Fahrraddiagonale?I.

Johannes Radtke: Die Themen Arndt, Gewalt von Linksextremisten und die Fahrraddiagonale betreffen nicht nur die Studenten dieser Universität, sondern auch die Bürger dieser Stadt. Ich finde es mehr als legitim, dass  der Vorsitzende der größten Fraktion in der Bürgerschaft Greifswald, Axel Hochschild, zu diesem Thema Stellung bezieht. Das ist sein gutes Recht.

Bild: privat

Ein intensiver Wahlkampf, organisatorische Verbesserungen bei  der Wahl und nicht zuletzt der Streit um den Namen der Greifswalder Universität haben der Studierendenschaft eine Rekordwahlbeteiligung beschert.

Bei den Senatswahlen errangen die Mediziner und Naturwissenschaftler einen Erdrutschsieg unter den Studenten, auch bei den Professoren verschiebt sich die Sitzverteilung zu Gunsten dieser beiden Fakultäten. Zu den weiteren Plätzen (wissenschaftliche und weitere Mitarbeiter) können wir derzeit noch keine Aussagen treffen. Die Wahlergebnisse sollten laut Aussage des Wahlleiters Mike Naujock am Freitag veröffentlicht werden, dies ist jedoch bisher nicht geschehen.

Thomas Schattschneider im Interview

Thomas Schattschneider (Liste “Pro Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Lehramt”), der seinen Sitz im Senat verteidigen konnte, sagte gegenüber dem webMoritz: “Traurig ist, dass unsere Liste das Wählerpotential der Philosophischen, der Theologischen und der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät nicht mobilisieren konnte. Diese drei Fakultäten machen zwei Drittel der Greifswalder Studenten aus. Die Listenwahl hat sich aber bewährt, so haben wir zumindest fünf der Mediziner und Naturwissenschaftler draußen gelassen.”

Schattschneider erklärte, er sehe sich zwar als Vertreter der gesamten Universität, dennoch sollten sich die Mehrheitsverhältnisse unter den Studenten auch im Senat widerspiegeln. Er habe sich erhofft, seine Liste könne sieben oder acht Sitze erringen, sechs seien aber immer noch ein  respektables Ergebnis. Zu den Auswirkungen des Ergebnisses sagte er: „Man muss im Auge behalten welche Entscheidungen im Senat anstehen, zum Beispiel die Wahl der Prorektoren, die Zielvereinbarung mit dem Land oder die Weiterführung der Lehramtsausbildung. Durch die überproportionale Vertretung von zwei Fakultäten seien einige Entscheidungen bereits absehbar.“ Die Liste „Volluniversität“, so Schattschneider müsse noch zeigen, ob sie ihrem Namen auch gerecht werde. (weiterlesen…)

Am kommenden Wochenende werden der RCDS Greifswald und die Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam ein Rhetorikseminar veranstalten. Es steht unter dem Titel “Politik Live – Wenn’s zur Sache geht…” und richtet sich an junge Erwachsene.

Das Seminar wird nach Angaben der Veranstalter einen Schwerpunkt auf politische Rhetorik legen. Der Referent wird der Rhetoriktrainer und Publizist Holger Doetsch sein, der 1990 in der DDR-Regierung de Maizière Sprecher des Jugend- und Sportministeriums war.

Die Veranstaltung beginnt am Samstagnachmittag gegen 13 Uhr und endet im Laufe des Sonntagnachmittags. Während des Seminars bestehen ausreichende Gelegenheiten für praktische Übungen, die auch im Programm vorgesehen sind. Das vollständige Programm kann hier nachgelesen werden.

Der Teilnehmerbeitrag beträgt 15 Euro, Anmeldungen sind noch bis zum Freitag, dem 8. Januar  2010 an rcds@rcds-greifswald.de möglich. Das Seminar findet statt im Seminarraum 109 der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät, Domstr. 20.

In der kommenden Woche finden die Wahlen der studentischen Senatoren, der Fakultätsräte und des Studierendenparlaments statt. Bereits seit einigen Tagen kursiert im Internet die Broschüre zu den Gremienwahlen 2010 an der Greifswalder Universität. In gedruckter Form wird das 52 Seiten starke Heft ab Dienstag, dem 5. Januar aus liegen. Wir wir heute vom Wahlleiter Michael Seifert erfuhren, werden in diesem Jahr “nur” 2000 Exemplare verteilt. Durch den sprunghaften Anstieg der Kandidatenzahlen, ist das Heft umfangreicher geworden als ursprünglich gedacht. Der Druckerei geht allerdings das Papier aus, sodass die Auflage darunter leiden muss.

Simulierte StuPa-Sitzung mit den Bewerbern am Mittwoch

Klickt auf das Bild um zur PDF zu gelangen.

Wer sich darüber hinaus über Kandidaten für das Studierendenparlament informieren möchte, hat am kommenden Mittwoch Gelegenheit dazu. Der Allgemeine Studierendenausschuss organisiert ab 20 Uhr eine “simulierte Parlamentssitzung” im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. Ab etwa 19 Uhr wird es eine allgemeine Einführung in die Formalien der Sitzung geben. In dieser sollen die Kandidaten die Möglichkeiten haben, ihre Souveränität im Umgang mit Satzung und Geschäftsordnung und ihre rhetorische Kompetenz unter Beweis zu stellen. Die geplante Tagesordnung beinhaltet dabei auch einige Ziele, die von Kandidaten für die Wahlbroschüre angegeben wurden. Der AStA verspricht sich davon, dass deutlich wird, wie die Kandidaten gedenken, sich für ihre Ziele einzusetzen. Auf eine gesonderte Podiumsdiskussion wird ob der Vielzahl der Kandidaten in diesem Jahr verzichtet.

Deutlich mehr Studenten kandidieren

Der webMoritz hat für euch einmal einen Blick auf Zahlen und Fakten aus dem Heft geworfen. Wie wir bereits im Dezember mitteilten, bewerben sich in diesem Jahr 52 Kandidaten für einen Platz im Studierendenparlament (StuPa). Das sind elf mehr als im vergangenen Jahr, die Anzahl der Sitze liegt weiterhin bei 27.

Sie könnte sich jedoch im Laufe des Jahres noch um den ein oder anderen Platz erhöhen: Da ein Mandat im StuPa und die Mitgliedschaft im Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) sich ausschließen, könnte es dazu kommen, dass die AStA-Referenten Solvejg Jenssen (Vorsitz), Maike Schneider (Hochschulpolitik)  und Martin Hackbarth (Politische Bildung) ihr Mandat erst ruhen lassen müssen, bis sie aus dem AStA-Amt auscheiden. Danach rücken sie ins StuPa auf, wodurch sich die Anzahl der Sitze erhöhen würde. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass sie gewählt werden.

Für den akademischen Senat konkurrieren in der kommenden Woche 46 Kandidaten um zwölf Sitze, und damit mehr als doppelt so viele wie 2009. Einige Verwirrungen hatte es Ende Dezember herauskam, dass einzelne Kandidaten beim Einschreiben einige ihrer Konkurrenten aus den Listen gestrichen hatten.

Auch für die Fakultätsräte treten in diesem Jahr insgesamt deutlich mehr Kandidaten an, allerdings sind die Entwicklungen an den einzelnen Fakultäten sehr unterschiedlich. Bei den Theologen steht allein Knud Henryk Boysen zur Wahl, obwohl dort zwei Studenten im Fakultätsrat sitzen sollten. Bei den Medizinern bewerben sich immerhin sechs Kandidaten um vier Plätze. Verlieren diese beiden Fakultäten jeweils einen Kandidaten, so gehen die Zahlen der drei anderen Bereiche deutlich nach oben, wie aus unten stehender Grafik ersichtlich ist.

Das Studierendenparlament musste sich in den letzten Jahren die Kritik gefallen lassen, immer parteipolitischer zu werden. Untrügliches Anzeichen dafür war die immer stärkere Dominanz der hochschulpolitischen Gruppierungen gegenüber freien Kandidaten. Dieser Trend setzt sich auch in diesem Jahr fort. Waren es 2009 noch ein gutes Drittel der Kandidaten, die sich keiner Gruppe zuordnen ließen, so sind es diese Jahr nur noch ein Viertel. Die absolute Zahl blieb jedoch gleich. Aufregung hatte es in diesem Zusammenhang um die Kandidatur der AStA-Vorsitzenden Solvejg Jenssen gegeben, die ihre Mitgleidschaft in der LHG zunächst nicht angegeben hatte. Nach dem der CDU-nahe RCDS sich zunächst an sie und dann an den Wahlleiter wandte, wurde die Information noch eingefügt.

Konservative und Liberale stellen größte Kandidatengruppen

In diesem Jaht treten besonders der konservative RCDS (13) und die Liberale Hochschulgruppe (7) mit einer Vielzahl von Kandidaten an. Die Hochschulpiraten bringen es aus dem Stand auf fünf Bewerber. Einen genauen Vergleich zwischen 2009 und 2010 haben wir für euch grafisch aufbereitet:

Wie bereits berichtet, fiel in diesem Jahr die Frauenquote mit 23 Prozent deutlich geringer aus als im letzten Jahr. Mit 13 Kandidatinnen hatte man es 2009 noch auf 32 Prozent gebracht, auch die Wahl änderte an dieser Verteilung nur geringfügig etwas. Auffällig ist zudem, dass nur wenige der derzeitigen Parlamentarier einen weiteren Anlauf wagen. Unter anderem die Wahlsiegerin 2009 Anne Klatt, sowie Greifswalds wohl bekanntester Hochschulpolitiker Sebastian Jabbusch treten in diesem Jahr nicht mehr für das Studierendenparlament an. Die altgedienten Parlamentarier Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf bewerben sich erneut.

Kein Bewerber aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät

Was die Fakultätszugehörigkeiten der Bewerber angeht, scheint das Monopol der Philosphischen Fakultät gebrochen. So kandidieren immerhin 23 Mitglieder der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät für das StuPa. Die Beteiligung der anderen drei Fakultäten bleibt allerdings gering. Aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät hat sich in diesem Jahr niemand aufgestellt.

Aufgrund der höheren Kandidatenzahl und der zeitgleich stattfindenden Urabstimmung über den Universitätsnamen rechnen einige Beobachter mit einer höheren Wahlbeteiligung als vergangenes Jahr. 2009 hatten sich, je nach Wahl 10 – 12 Prozent der Studenten beteiligt. Für einen Sitz im Parlament hatten zunächst 69 Stimmen gereicht. Im Laufe des Jahres waren alle Kandidaten nachgerückt.

Durch zahlreiche Rücktritte reduzierte sich in den vergangenen Monaten die Anzahl der StuPisten von 29 auf 24. Nicht alle potentiellen Nachrücker waren bereit mit so deutlicher Verspätung noch ein Mandat anzunehmen. Besonders die Juso-Gruppe, ursprüngliche stärkste Fraktion im anfangs bejubelten “linken StuPa”, schrumpfte seit dem Sommer massiv. Doch mangels eigener Nachrücker konnten RCDS und LHG aus der Vielzahl an Rücktritten kaum Kapital schlagen.

Wahlwerbung auf dem webMoritz

Wie in den vergangenen Jahren wollen wir auch diesmal unseren Lesern Gelegenheit geben, über die Wahlkampfmaterialien der Bewerber zu diskutieren. WIr bitten daher alle Kandidaten (und auch sonstige fleißige Leser) darum, uns ihre Materialien (z.B. Flyer, Poster, Broschüren) zuzusenden. Wir veröffentlichen diese dann schnellstmöglich in unserem Forum. Schickt eure Unterlagen einfach an web[ät]moritz-medien.de

Statistische Grafiken: Carsten Schönebeck

Foto Startseite: Sebastian Wieschowski via jugendfotos.de

Grafik Startseite: Jakob Pallus

Für Live-Ticker-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Am Dienstagabend tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße. Erneut wird der Haushalt für das Jahr 2010 die Parlamentarier beschäftigen. Nach der allgemeinen Aussprache, der so genannten ersten Lesung, auf der letzten Sitzung werden heute nun Änderungsanträge gestellt und der Haushalt im Ganzen verabschiedet. Insgesamt geht es um ein Volumen von gut 270.000 Euro.

Im Gegensatz zur letzten Woche handelt es sich dieses Mal um eine reguläre Sitzung, sodass auch die Berichte von Präsidium, AStA, moritz-Medien und Arbeitsgruppen wieder einen beträchtlichen Teil der Sitzungszeit einnehmen dürften. Für das noch zu besetzende AStA-Referat für Hochschulpolitik liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura) vor.

Ein weiteres spannendes Thema könnte die zukünftige rechtliche Ausgestaltung der vom StuPa vergebenen Posten sein. Derzeit existieren Überlegungen, zumindest die höher dotierten Stellen von Ehrenämtern in geringfügige Beschäftigungen umzuwandeln, damit könnte man rechtliche Unsicherheit um die Aufwandsentschädigungen (bis zu 260 Euro im Monat) entgehen.

Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):

TOP 1 Berichte (Drs. 19/144) (Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.)

TOP 2 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)

TOP 3 Wahlen

TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Es liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura vor).)

TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)

TOP 3.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)

TOP 3.4 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen (bisher keine Bewerbungen)

TOP 4 Finanzantrag radio98eins (Drs. 19/150) (Der Lokalsender beantragt die Auszahlung von rund 750 Euro der bereits bewilligten Fördermittel. Das Geld soll vornehmlich für Technik und PR-Maßnahmen verwendet werden.)

TOP 5 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/149, 19/149a) (Der AStA beantragt, die in diesem Jahr angelaufenen kostenlose Rechtsberatung für Studenten im Jahr 2010 weiterzuführen. Dazu soll ein Vertrag mit der Kanzlei Eisenbeis abgeschlossen werden.)

TOP 6 Änderung der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 19/62a) (Die erste Lesung eines Vorschlags zur Satzungsänderung vom RCDS, der bereits aus dem Mai stammt. Der maximal zahlbare Aufwandsentschädigungs-Betrag soll zwecks “Erhöhung der Attraktivität” der Ämter in der studentischen Selbstverwaltung erhöht werden.)

TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, 2. Lesung (Drs. 19/140, 19/141, 19/148) (Der Haushalt, der bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 270.000 Euro. An einigen Stellen werden heute sicherlich noch Veränderungen vorgenommen. So gibt es einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der eine Art “Feintuning” vornimmt. Die verbliebenen Jusos im StuPa beantragen gemeinsam mit Frederic Beeskow, eine Erhöhung einzelner Posten für die moritz-Medien.)

TOP 8 Arbeitsaufträge an das Präsidium

TOP 8.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)

TOP 8.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)

TOP 9 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)

TOP 10 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)

TOP 11 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)

TOP 12 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)

TOP 13 Sonstiges (Vermutlich werden hier höchstens fromme Weihnachtswünsche ausgetauscht.)

Ab etwa 20:15 beginnt hier der Live-Ticker.

Live-Ticker

20:16 Die Sitzung hat begonnen. Einige kritische Nachfragen an das Präsidium bezüglich fehlender Protokolle auf der Homepage. Offenbar gibt es Planungen noch einen Tagesordnungspunkt “Studententheater” einzufügen. Die AStA-Vorsitzende berichtet, dass sie mit dem Kanzler bereits gesprochen habe. Er sei bereit provisorisch noch Räume zur Verfügung zu stellen, er sehe die Aufgabe aber an sich beim Studentenwerk.

20:23 Pedro Sithoe (stellv. AStA-Vorsitz) kritisiert, dass von den StuPisten nur Christoph Böhm und Korbinian Geiger beim Abbau nach  der Vollversammlung geholfen haben. Zur Demo in Rostock erklärt er, man habe sich massiv bemüht, noch kurzfristig Werbung dafür zu machen. Es hatten sich deutlich mehr Leute angemeldet als tatsächlich mitgekommen sind.

20:28 Die weiteren Berichte (Finanzen, Nachhaltigkeit, Technik)  verlaufen eher unspektakulär. Dagegen hat Maike Schneider (Hochschulpolitik) zu berichten, dass die Uni-Leitung konkrete Überlegungen zum Verwaltungskostenbeitrag hegt. es geht um einen Beitrag von 7,50 Euro pro Semester und Student.

20:33 Erik von Malottki (Vorsitz AG Namensgebung) berichtet über eine geplante Podiusmdiskussion zum Thema “Arndt”, die sich speziell an die Greifswalder Bevölkerung richten soll.

20:36 Kulturreferent Paul Fuhrmann sieht keine schnelle Lösung für die Probleme des Studententheaters: “Ich habe da keine Idee, wie wir eine schnelle Lösung finden können, mit der alle zufrieden sind.” Der Sozialreferent Philipp Helberg erläutert die ersten Planungen zu einem Fahrradverleih durch den AStA.

20:40 Die fehlende Audioanlage (diesmal tagt das Parlament nicht wie sonst im Konferenzsaal) macht StuPisten wie Gästen das Leben schwer.

20:45 Nun berichten die Medien. Insgesamt gings bisher recht zügig.

20:48 Auch hier kaum Nachfragen. Es scheint als wolle man sich heute tatsächlich noch inhaltlich Arbeiten.

20:52 Sebastian Jabbsuch stellt kritisch Nachfragen zur Gender Trouble AG: “Macht ihr noch was anderes außer Partys?” Der AG-Vorsitzende Robert Dabelstein erklärt, man arbeite besipielsweise beim Weltaidstag mit dem Gleichstellungsreferenten zusammen.

20:52 Die Berichte sind durch StuPa-Präsident Korbinian Geiger: “Die Geschwindigkeit ist mir unheimlich.” Nun die Formalien. Es sind 17  StuPisten anwesend.

20:55 Es gibt einen neuen TOP zum Studententheater und einen zum Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Potsdam am kommenden Wochenende.

20:57 Der Haushaltsauschuss will zudem einen vor etwa 18 Monaten verschwundenen Beamer der Medien thematisieren.  Jetzt gehts aber zum Punkt “Wahlen”. Gerrit stellt sich als Kandidat für das HoPo-Referat vor. In den letzten Wochen hatten mehrere Kandidaten für das Amt nicht das Vertrauen des Parlaments bekommen.

Gerrit Hornickel wurde gewählt.

21:00 Kurze und sachliche Vorstellung und diverse, auch wenige, unspektakuläre Nachfragen. Es geht in den Wahlgang. Er braucht die Mehrheit aller Parlamentarier. Nichtanwesende werden als Nein-stimmen gewertet. Das sind immrhin schon acht!

21:05 Nun wurde Pedro Sithoe als Vorsitzender der AG-Wohnen gewählt. Thomas schattschneider kritisiert, dass es fragwürdig sei einem AStA-Referenten dies zusätzlich aufzubürden. StuPisten und Senatoren sollten sich fragen warum sie nicht bereit seien solche Aufgaben zu übernehmen.

21:09 Gerrit ist mit 14 Ja-Stimmen gewählt. Der AStA hat Verstärkung bekommen. Nun wird der Finanzantrag von radio 98eins behandelt. Unglücklicherweise ist von denen niemand da.

21:15 radio 98eins bekommt, wie erwartet, die beantragten Gelder. (Es ging lediglich um die Auszahlung schon bewilligter Mittel). Nun spricht Jörn Sander, Vorsitzender von StuThe e.V. und berichtet über die Probleme mit den Räumlichkeiten.

StuThe-Chef Jörn Sander vor dem StuPa

21:21 Entscheidende Information: Offenbar muss man doch noch nicht zum 4. Januar ausziehen. Man hat noch eine Schonfrist aushandeln können. Ausziehen allerdings wird das Theater zeitnah müssen.

Ab hier tickert Gabriel Kords

21:30 Nach der ziemlich lang geratenen Information durch Jörn und einigen Rückfragen durch Stupisten wird Jörn gefragt, ob er eigentlich einen Beschluss des StuPa haben möchte. Dann müsste er nämlich langsam einen beantragen. Genau das wird er jetzt wohl tun.

21:38 Sebastian Jabbusch weist wortreich darauf hin, dass er die Schuld für das Stuthe-Raumproblem in Verbindung mit der Veräußerung des Hauses Stralsunder Straße 10 an das Immobilienunternehmen “Petruswerk” gebracht haben will. Dieses Haus hatte zuvor der Uni gehört. Auf diese Weise vernichte die Uni, so Jabbusch, Raum für studentische Projekte.

21:41 Frederic Beeskow bittet um Besonnenheit. Erstens sollte die Uni im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen nicht zum Buhmann werden und zweitens solle besser eine vernünftige Beschlussvorlage eingebracht werden anstatt nun kurzfristig eine zu formulieren. Frederic: “Es muss jetzt nicht noch mehr Porzelan zerschlagen werden.”

21:47 Die StuPisten beraten, wie der zu fassende Beschluss nun aussehen soll. Korbinian in diesem Kontext: “Hmm, ein kleines Beschlüsschen kann man immer fassen.” Insgesamt ist das Tempo in den letzten 20 Minuten stark gesunken.

21:48 10 Minuten Pause.

Ab hier tickert Carsten Schönebeck

22:05 Nun wird die Zukunft der Rechtsberatung des AStAs besprochen. Das Programm wurde sehr gut angenommen. Ein Problem wird darin gesehen, dass das Amtsgericht sich aus der Beratung von Studenten zurückzieht und sie an den AStA verweist. Zudem sind die Beratungen natürlich nicht ganz billig.

22:09 Interessante Frage von Alexander Schulz-Klingauf: Berät der AStA (bzw. die beauftragte Kanzlei) auch bei Klagen gegen die Uni und damit quasi gegen sich selbst. Bisher sind nur Klagen gegen die Studierendenschaft direkt von der Beratung ausgeschlossen.

22:14 Konrad Ulbrich (RCDS) sieht rechtliche Schwierigkeiten mit der Beratung. Er hat sich auch schon bei der Frau Dr. Stratman von der Uni-Rechtsabteilung gemeldet. Das findet die AStA-Vorsitzende gar nicht lustig und kritisiert, das sei ihre Aufgabe oder die des Präsidiums und wäre entsprechend vor der Unterzeichnung des Vertrags erfolgt. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Es geht nun um mögliche Änderungsanträge.

22:18 Frederic Beeskow scheint mit dem falschen Fuß aufgestanden zu sein und wird bei den Änderungsanträgen auch mal ein bisschen lauter.

22:25 Einige Änderungen am Vertragswerk und dem eigentlichen Antrag. Viele formale Dinge. Alexander Schulz-Klingauf will künftig auch Klagen gegen die Universität ausschließen. Sebastian Jabbusch spricht sich dagegen aus und erklärt: “Wir haben selbst als studierendenschaft oft genug gegen die Uni geklagt.” Der RCDS möchte den Gesamtbetrag auf 1000 Euro (bsher 4000 Euro) absenken. Das sei die Summe die in diesem Jahr gebraucht wurde. Allerdings gab es die Rechtsberatung erst ab dem Sommer.

22:27 Nach einiger Unruhe um die Änderungsanträge wird die Debatte wieder eröffnet.

22:29 Die knapp halbstündige Debatte ist geschlossen. Nun muss eine ganze Reihe von Änderungsanträgen zum Vertragsentwurf abgearbeitet werden.

22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. Die namentliche Endabstimmung ergibt: Der Antrag wurde angenommen.

22:36 Nun gibt es einen ganz erstaunlichen Antrag zu einer Ausnahme von der Geschäftsordnung: Es soll für den Rest der Sitzung probeweise eine “quotierte Rednerliste” geben, mit der sichergestellt werden soll, dass Frauen einen höheren Redeanteil haben. Eine Reihe von männlichen Stupisten benimmt sich nach diesem Vortrag von Claudia Sprengel ziemlich peinlich. Offensichtlich gibt es eine breite Mehrheit gegen den Vorschlag. David Wulff ist ebenfalls gegen den Vorschlag und hält eine besonnene Gegenrede.

23:40 Dem Vorschlag wurde stattgegeben. Korbinian bekommt einen kurzen Lachanfall, der angeblich nichts mit dem eben beschlossenen zu tun hat. Es gibt für den Rest der heutigen Sitzung eine quotierte Rednerliste. Nun geht es um TOP 7 – den Beamer-Verlust der moritz-Medien.

23:51 Relativ langatmige Debatte über relativ dröges Thema. Man fragt sich: Wo ist der Beamer?

22:53 Der Tagesordnungspunkt ist ganz unspektakulär ohne Endabstimmung geschlossen worden. Jetzt sind wir viel klüger als vorher. Wobei man nüchtern festhalten muss: Wäre schon spannend zu wissen, was mit dem Beamer passiert ist…

Ab hier tickert Sandro Teuber

22:56  Es wird eine 5 minütige Pause eingelegt bei der Korbinian Geiger notfalls auch alleine beginnt, wenn nicht alle pünktlich zurückkehren

23:06 Nach zehn Minuten geht es weiter.

23:07 Es geht nun um die Änderungen im Haushalt 2010.

23:15 Leichtes Hin und Her bei den Änderungen. Die Handhabung der Änderungsanträge ist genau wieder Haushaltsplan ziemlich komplex.

23:21 Die Einnahmensseite ist durch. Nun gehts um das Geld, das die Studierendenschaft im kommenden Jahr raushaut.

23:26 Trockene Debatte über die Aufwandsentschädigungen für die AStA Referenten.

23:42 Es wird unübersichtlich und die geplanten Ausgaben sind oft ein Vielfaches höher als die tatsächlichen Ausgaben. Hatte die Vollversammlung nicht den Abbau der Rücklagen beschlossen?!

23:57 Neuer Höhepunkt in der Debatte: Es geht seit circa zehn Minuten um Verfügungsmittel für Geschenke etc. Dem Präsidium und dem AStA wurden diese Posten auf 600 Euro verdoppelt. Außerdem sollen auch Senatoren, Fakultätsräte und StuPa-AGs ohne eigenen Haushaltsposten Verfügungsmittel erhalten. Schließlich müssten, so Senator Schattschneider, auch bei Treffen der Fakultätsräte mal ein “Häppchen” gereicht werden. Wir wünschen schon mal guten Appetit.

ab hier tickert Gabriel Kords

00:03 Die Stupisten liefern sich ein extrem peinliches Spektakel. Irgendwie zicken sich alle gegenseitig an – am meisten Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Sebastian ruft am Ende “Lalalalalala…”, um Alexander zu übertönen. Er macht auf diese Art und Weise weiter und kassiert einen Ordnungsruf. Das ganze trägt Züge eines Affentheaters.

00:08 David Stoffel will die Redezeit auf 30 Sekunden begrenzen – es sei schließlich nach Mitternacht. Er kassiert von Thomas Schattschneider ein “Du kannst nach Hause gehn!”. Frederic Beeskow mahnt im Anschluss daran Besonnenheit an. Immerhin habe man die wichtigste Entscheidung zu treffen, die das StuPa zu treffen habe. Der Antrag von David wurde nicht angenommen, die anwesenden Stupisten dürfen reden, so lange sie wollen. Und tun das dummerweise auch…

00:17 Die Sitzung hatte sehr schön zügig und konzentriert angefangen, aber inzwischen ist es wieder dieses wunderbar langsame StuPa-Tempo, das wir alle so lieben…

00:21 Längliche, zähe Debatten. Und ein Ordnungsruf für David Stoffel wegen “permanenten Störens”.

00:35 Extremst langweilige und langwierige Debatte.

00:39 Die Debatte über den “Teilplan A” ist nun tatsächlich beendet! Jetzt folgt noch der “Teilplan B”, der die Kosten für die Moritz-Medien enthält. Das könnte auch noch mal ein Weilchen dauern. Anschließend wird dann über den Gesamtplan abgestimmt.

00:58 Schleichende Debatte, ziemlich langsames Vorankommen – und allgemein schlechtes Benehmen.

01:02 Die Debatte über den Haushaltsplan ist beendet. Vor der Endabstimmung muss jetzt aber noch gerechnet werden.

01:09 Die namentliche Endabstimmung über den Gesamtplan läuft.

01:10 Der Haushalt ist einstimmig angenommen.

01:14 Die Sitzung ist beendet, obwohl sie vorher noch für einen TOP verlängert worden war. Sie musste aber beendet werden, weil das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Sebastian Jabusch legte noch eine persönliche Erklärung ab, in der er dieses Verhalten missbilligte. Die Stupisten sind jetzt noch zur letzten Weihnachtsfeier des Instituts für Altertumswissenschaften eingeladen. Die Sitzungaber ist beendet.

Bilder: Jakob Pallus (Logo), Sandro Teuber (Foto)

Am Donnerstag, dem 19. November, findet im Institut für Slavistik das erste Plenum der Audimaxbesetzer seit dem Ende der Aktion am vergangenen Freitag statt. Ab 20 Uhr will man sich in den von der Universitätsleitung zur Verfügung gestellten Räumen vor allem über organisatorische Fragen unterhalten: Die künftige Nutzung der Räumlichkeiten, mögliche Kooperationen mit den offiziellen Gremien der Studierendenschaft und eine Auswertung der vergangenen Woche stehen auf der vorläufigen Tagesordnung, die dem webMoritz vorliegt. Auf der Homepage der Initiative fehlt die Ankündigung derzeit (Mittwoch, 21 Uhr) allerdings noch vollständig.

Dem webMoritz gegenüber erklärte der Pressesprecher der Gruppierung, Christopher Denda:

“Ich denke wir können mit dem Kompromiss, welcher zwischen uns und dem Rektorat mit Unterstützung des Allgemeinen Studierendenausschusses ausgearbeitet wurde, sehr zufrieden sein. So sind wir die erste Besetzungsinitiative bundesweit, die ein Ergebnis vorzuweisen hat. Dabei muss man betonen, dass dies wohl vor allem daran lag, dass sowohl das Rektorat, als auch wir als Besetzer uns sehr kooperativ gezeigt haben. Wichtig war vor allem, die Leute für unsere Forderungen zu sensibilisieren und Missstände innerhalb der Bildungspolitik aufzuzeigen.”

Denda bedankte sich zudem für die Solidarität die den Besetzern von Einzelpersonen wie auch politischen und universitären Gruppierungen entgegengebracht worden sei. In den kommenden Wochen wolle man den Kontakt zum Rektorat halten, an Lösungen der Probleme mitarbeiten und die Initiative bekannter machen.

Am Dienstag solidarisierte sich das StuPa mit den Audimax-Besetzern.

Bildungsminister sieht Unis in der Pflicht (weiterlesen…)

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20:12 Der Präsident eröffnet die Sitzung. Er erklärt kurz die Problematik der Aufwandentschädigung für den Dreh des Wahl-Werbevideos. Die Aufwandsentschädigung im Monat Januar für die damaligen Chefredakteure TV übersteigt damit die laut Satzung zulässigen 260 Euro. Alles was darüber geht kann laut Rchtsabteilung der Uni nur zu einem Drittel als Entschädigung gewertet werden.

Die Jusos hatten vor dem Konferenzsaal eine symbolische Masterhürde aufgebaut. (Foto: Carsten Schönebeck)

20:20 Die Berichtsrunde hat begonnen. AStA-Vorsitzende berichtet von Beanstandungen des Rechnungshofes beim Haushalt der Medien. Genaueres erklärt sie aber nicht. Des weiteren berichtet sie vom Rechtsstreit zwischen dem Mensaclub und einer Anwohnerin. Deren Rechtsanwalt versucht nun den Mietvertrag zu beanstanden, da die Kosten des Mensaclubs weit unter den ortsüblichen Mieten für gastronomische Einrichtungen liegen.

20:26 Viele Nachfragen bei der Vorsitzenden. Nun kritisiert Sebastian Jabbusch die Distanzierung des AStA von der Audimax-Besetzung. Das StuPa habe schließlich eine Unterstützung des Bildungsstreikes beschlossen. Solvejg erklärt dazu stehe der AStA weiter, es werde aber nicht jedes Mittel gut geheißen, zumal die Organisatoren des Bildungsstreiks von sich gewiesen hätten für die Besetzung zuständig zu sein. Die Forderungen der Besetzer habe man dennoch unterstützt.

20:36 Nachdem Thomas Schattschneider die Anwesenden zur zügigen Arbeit ermahnt hat gehen die Berichte nun etwas schneller voran. Vor allem Sebastian Jabbusch versucht mit gezielten Nachfragen darauf hinzuweisen, dass ihm die Unterstützung des Bildungsstreiks durch den AStA bisher nicht ausreicht.

20:42 Kritik kommt auf, als bekannt wird, dass die Zeitung zur Vollversammlung “Ernst” heißen soll. Die HoPo-Referentin will sich einen neuen Namen überlegen. Im Anschluss diskutiert man ausgiebig darüber wer denn nun die Weihnachtsfeier des AStA organisieren soll.

20:49 Weitere Fragen zu mehreren Berichten. Unter anderem soll sich die Referentin für Sutdium und Lehre dem Problem annehmen, dass Bachelor-Studenten sich von Prüfungen nur mit mehreren Wochen Vorlauf abmelden können. Außerdem könnte problematisch werden: Die Erstsemesterwoche fände zum nächsten Sommersemester in der Woche vor Ostern statt. Das könnte den Besuch erheblich schmälern.

20:58 Der Präsident berichtet, dass er sich für eine Rücknahme der Preiserhöhungen in der Mensa-Cafeteria eingesetzt hat. Das stößt auf viel Freude im Plenum. Nun berichten die Medien.

Blumen von Korbinian Geiger für Steffi Binder. (Foto: Carsten Schönebeck)

21:08 Einige Rückfragen zum Kommentarsystem und zur Moderation auf dem webMoritz. Einige Stupisten sehen die Möglichkeit anonym zu kommentieren sehr kritisch. TV-Chefredakteurin Franziska Vopel berichtet, dass es in letzter Zeit einige aktuelle Kurzbeiträge gegeben habe, heute auch vom “Bildungsstau”. Damit reagiere man auf die Kritik, dass die monatliche Sendung nicht aktuell genug sei.

21:14 Die stellvertretende Chefredakteurin von moritzTV Stefanie Binder wird verabschiedet, nach eineinhalb Jahren Chefredaktion tritt sie zurück um sich stärker ihrem Studium zu widmen. Präsident Korbinian überreicht Blümchen.

21:16 Die Berichte sind in vergleichsweise kurzer Zeit abgearbeitet. Nun wird über die Tagesordnung verhandelt. Da sie sehr lang ist, werden vermutlich verschiedene Anträge eingehen, verschiedene TOPs vorzuziehen.

21:22 Demonstranten im Rahmen des Bildungsstreiks kommen ins StuPa. Präsident Korbinian: “Wir kümmern uns gleich um euch, wir müssen nur noch schnell die Tagesordnung beschließen.” Es scheint sich aber ohnehin um stummen Protest zu handeln. Es sind etwa ein halbes Dutzend Demonstranten mit Transparenten gekommen.

Protest im StuPa (Foto: Frederike Kühnel)

21:26 Der Antrag “Master für Alle” ist verschoben worden. Der TOP Rechtsberatung wird vorgezogen. An der Tagesordnung wurde jetzt insgesamt viel geändert. StuPa Präsident Geiger: “Langsam wird es lächerlich”. Nun gibt es 10 Minuten Pause.

21:45 Die Pause ist beendet. Jetzt geht’s in die Tagesordnung. Den Tagesordnungs-Entwurf des Präsidiums haben wir in einem separaten Artikel behandelt.

21:47 Nun geht es um den Finanzantrag für ein Studentenprojekt, in dem eine zweisprachige Anthologie indigener kanadischer Literatur erstellt werden soll.

21:49 Finanzreferentin Corinna Kreutzman hat einige Rückfragen zu dem Projekt.

21:57 Namentliche Abstimmung über den Antrag. Er geht trotz zahlreicher Rückfragen mit klarer Mehrheit (15 Ja, 5 Nein) durch. Während der Debatte über den Antrag twitterte die HoPo-Referentin Maike Schneider übrigens das hier: “some SP Members don’t have any clue about university policy.” Mit “SP” dürfte wohl das StuPa gemeint sein…

21:59 Jetzt geht’s um einen Finanzantrag des GreiMUN e.V. Ein Verantwortlicher stellt das Projekt vor.

22:04 Auch hier haben die üblichen Verdächtigen unter den StuPisten die üblichen zahlreichen Fragen.

22:09 Auch StuPist Christoph Böhm twittert aus dem StuPa. Er beschwert sich auf diesem Weg darüber, dass das Bildungsstreik-Transparent hinter ihm “etwas müffelt.”

22:10 Zahlreiche Fragen zum GreiMUN-Antrag. Die Atmosphäre ist aber sehr wohlwollend.

22:16 Weiterhin viele Nachfragen an Sebastian Polster von GreiMUN. Es geht allerdings auch um über 4000 Euro. Derweil sind 60 % der offiziellen Sitzungszeit um sind. Man hält sich aber noch bei TOP 3.2 auf.

22:23 Jetzt wird abgestimmt. Paul Dederer und Erik von Malottki dürfen nicht mit abstimmen, da sie selbst nach New York fahren wollen. Die Förderungssumme beläuft sich nach Antragsänderungen nun auf glatt 5000 Euro. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

22:30 Der Fachschaftsrat Politik- und Kommunikationswissenschaft beantragt einen Zuschuss (650 Euro) für die Fahrten zu Bundes-Fachschaftstreffen. Dies sei, so erklärt der Antragsteller, besonders wichtig, da man im nächsten Jahr diese Tagung in Greifswald ausrichten werde. Die Finanzreferentin und Haushaltsauschuss erklären, solche Fahrten müssen aus Fachschaftsgeldern bezahlt werden. Das sehen die Antragsteller naturgemäß anders, da man nicht nur als Fachschaft sondern auch als Vertreter der Uni Greifswald an der Tagung teilnehme.

22:33 Der Antrag wird mit breiter Mehrheit abgelehnt.

22:35 Die StuPa-AG “Namensgebung der Universität” will eine Zeitung zur Urabstimmung herausbringen. Dafür benatragt man Finanzmittel in Höhe von 1200 Euro. In der Zeitung sollen auf jeweils acht Seiten Argumente für und gegen den aktuellen Namenspatron vorgestellt werden.

22:37 Es wird kritisiert, dass die Frist für die Einreichung des Antrags nicht beachtet wurde.

22:39 Die Mehrheit der StuPsiten will trotz der unfristgemäßen Einreichung des Antrags heute darüber verhandeln. Alexander Schulz-Klingauf erklärt: “Wir können doch nicht Bedingungen die wir anderen aufdiktieren, selber ignorieren.” Weiterhin kritisieren einige, dass nicht genügend Angebote von Druckereien (nämlich nur eines) eingeholt wurden.

22:45 Nachdem die Form des Antrags kritisiert wurde, geht es nun um den Inhalt und die geplante Menge (3000 St.).

22:48 Debatte wird mit 8 zu 7 Stimmen geschlossen. Änderungsanträge dauern an. Es wird fleißig getippt.

22:56 Die Frage nach einheitlichem Layout verwirrt kurzzeitig. Es wird weiterhin fleißig in den Antrag hineingeändert. Abstimmung über die verschiedenen Entwürfe beginnt.

23:00 Das StuPa stimmt dem Antrag zu. Die AG Namensgebung wird beauftragt eine Informationszeitung mit Pro- und Contraargumenten über Ernst Moritz Arndt mit einheitlichen Layout zu erstellen. Eine Kostengrenze ist nicht dabei.

23:02 Björn Reichel bewirbt sich um das Referat für Hochschulpolitik. Paul Dederer fragt nach einer oder einem möglichen Nachfolgerin/Nachfolger für sein bisheriges Referat für Gleichstellung.

23:08 Keine Fragen mehr, es wird gewählt und ausgezählt. Währenddessen wird nach dem vermissten Bewerber für Wohnen gesucht. Dieser ist leider zur späten Stunde nicht mehr anwesend und nun stellt sich Alexander Lex zur Wahl für das Referat für Studium und Lehre.

23:12 Paul Dederer fragt nach der Ernsthaftigkeit der Bewerbung (Vorwurf intoleranter Meinungen), Alexander Schulz-Klingauf will eine Befragung eines solchen “Prachtexemplars” an Bewerber die Chance geben und spricht sich gegen ein Ende der Befragungsrunde aus, welche Frederic Beeskow fordert. Der Befragte spricht von einer Unverschämtheit und Rufmord, bezüglich der ihm gegenüber vorgebrachten Anschuldigungen. Harte Töne und Unruhe entsteht, auf die Anfrage der StuPistin Claudia Sprengel, was damit gemeint ist, geht er nicht ein. Es wird über seine Kandidatur abgestimmt.

23:19 Björn Reichel ist mit zehn Gegenstimmen nicht gewählt worden. Stefanie Napp stellt sich für die stellvertretende Chefredakteurin von moritzTV zur Wahl und beantwortet Fragen. Nun wird gewählt.

23:29 Mit vier Ja-Stimmen und 16-Nein Stimmen ist Alexander Lex nicht gewählt. Sebastian Jabbusch entschuldigt sich für den Ton einiger StuPisten, bemängelt aber auch die lückenhafte Bewerbung, die viele Fragen offen gelassen hat. Thomas Schattschneider missbilligt, das frühzeitige Ende der Befragung, da noch wahlrelevante Fragen offen waren.
Alexander Lex spricht von strafrechtlicher Relevanz, da Paul Dederer ihm Sexismus bei seiner damaligen StuPa-Kandidatur vorgeworfen hat. Er droht mit einer Anzeige, sollte Paul diesen Vorwurf nicht öffentlich widerrufen.  Korbinian Geiger schließt mit “Vielen Dank.” Nebenbei Stefanie Napp ist gewählt. Herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen!

23:37 Paul Fuhrmann ist jetzt als Vorsitzender der Ersti-AG.

23:45 Nun wird die Urabstimmung verhandelt. Es gibt einige formale Antragsänderungen, aber am Ende wird einstimmig beschlossen: Die Urabstimmung findet parallel zu den StuPa-Wahlen statt. Es folgt der Tagesordnungspunkt “Auschluss bestimmter Gruppen vom Markt der Möglichkeiten”.

23:47 Jan Steyer (Rote Hilfe e.V.) erklärt, der RCDS habe in seiner Antragsbegründung diverse sachliche Fehler gemacht und verweist auf die Stellungnahme der Roten Hilfe(PDF). Verschiedene StuPisten kritisieren die Begründung des Antrags, die zu einseitig gegen “linke” Organisationen argumentiere.

23:55 Nun klaffen die politischen Lager auf. Besonders die Rote Hilfe wird von einigen StuPisten in Schutz genommen. Erik von Malottki erklärt: “Wenn es um einzelne Äußerungen geht, müsste der RCDS auch auf die Liste des Verfassungsschutzes.” und erfährt dafür großen Applaus. Paul Fuhrmann als Organisator des nächsten Markts der Möglichkeiten erklärt, er wolle, unabhängig vom Antrag, keine Organsiationen zulassen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die jeweiligen Organisatoren seien dann in der Beweispflicht ihrer verfassungskonformität.

00:00 Die Debatte ist zwar beendet, dennoch wird munter weiter diskutiert. Diverse Änderungsanträge werden gestellt. Lars Novak beantragt dem RCDS auch die Teilnahme an Veranstaltungen der Studierendenschaft zu verbieten. Danach stellt Thomas Schattschneider den Anrag auf Ende des TOPs ohne Abstimmung. Die Mehrheit der StuPisten ist dafür.

00:02 Nun geht es um den RCDS-Antrag zur Verbesserung der Ausleihsituation in den Bibliotheken. Derweil verabschiedet sich der Chronist und verlässt die Sitzung. Schicht im Schacht! Beim nächsten Mal sind wir wieder länger für euch da!

Bilder:

Logo: Jakob Pallus

Die „Arndt-AG“, die sich für den Erhalt des umstrittenen Namenspatrons der Universität Greifswald einsetzt, hat seit heute  eine eigene Internetpräsenz. Zurzeit ist die Seite in einigen Bereich noch ohne Inhalt. Thorben Vierkant, Vorsitzender der AG, äußerte sich gegenüber dem WebMoritz dahingehend, dass in den nächsten Tagen weitere Artikel online gestellt werden. Die Seite geht mit reichlich Verspätung an den Start. Immer wieder hatte die Gruppe den Termin verschoben (WebMoritz berichtete), da die benötigten Artikel erst geschrieben werden mussten.

Screenshot der neuen Homepage

Durch die Auseinandersetzung mit den Werken von Ernst Moritz Arndt soll gezeigt werden, dass er als Namenspatron angemessen ist. Dazu zieht die Gruppe konkret Gedichte und Zitate heran, um sie zu interpretieren und mit den Internetnutzern in einen Dialog zu treten. Im Gegensatz zu den Arndt-Gegnern werden derzeit noch keine Professoren oder Expertenmeinungen herangezogen, um Argumente für den Namenserhalt zu unterstützen. Genau wie bei den Arndt-Gegnern findet keine Kenntlichmachung der Autoren zu den veröffentlichten Artikeln statt. Das Impressum verweist auf Thorben Vierkant, “c/o RCDS Greifswald” als Verantwortlichen.

Auf den ersten Blick fällt auf, dass die Internetseite der „Arndt AG“ optisch weniger ansprechend ist und zurzeit weniger Funktionen bietet als die Seite der Kampange „Uni-ohne-Arndt” Internetpräsenz. Wie sich die Seiten in der nun bestehenden Konkurrenzsituation entwickeln werden, bleibt abzuwarten – schließlich haben sich die Arndt-Befürworter erst vor wenigen Wochen und damit mehrere Monate nach den Arndt-Gegnern organisiert und kann im Gegensatz zu den Arndt-Gegnern wohl derzeit noch nicht auf einen Medien-Profi wie Uni-ohne-Arndt-Sprecher Sebastian Jabbusch zurückgreifen.

Vor allem inhaltlich darf man wohl bei beiden Angeboten gespannt sein, welche Argumente jeweils angeführt werden und wie sich beide Seiten gegenseitig wahrnehmen werden. Die „Arndt AG“ hat jedenfalls demonstrativ einen Link zur „Uni-ohne-Arndt-Kampagne“ geschaltet.

Der „Arndt-AG“ fehlt zurzeit noch eine Sammlung mit Argumenten, die für den Namenserhalt herangezogen werden können. Die Gegenpartei verfügt hier über eine klar gegliederte Auflistung von Argumenten, die auch den letzten Zweifler überzeugen soll. Ebenso fehlt ein Newsletter, der über Neuerungen und aktuelle Termine der Gruppe informiert. Bezüglich der Werbung für die neue Internetpräsenz ist nach heutigem Stand auch noch nichts von der Initiative getan worden. Die Gruppe „Uni-ohne-Arndt“ ist mit ihren A4-Blättern an vielen zentralen Punkten der Uni vertreten.

Kommentar von Alexander Kendzia

Ob der Ansatz der „Arndt-AG“ viele Menschen ansprechen wird, ist fraglich. Wenige Nutzer scheinen an einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Texten Arndts wirklich Interesse zu haben. Sicherlich wäre  ein sachlicher und wissenschaftlicher Diskurs eine wünschenswerte Entwicklung. Nichtsdestotrotz wird die Arndt-Debatte augenblicklich auf einem eher unwissenschaftlichen und emotionalen Niveau geführt.

Die WebMoritz-Ankündigung über die heutige StuPa-Sitzung löste beispielsweise wie auch schon zuvor die meisten Artikel über die Arndt-Debatte. eine regelrechte Kommentarflut aus, da ein Antrag die Namensfrage behandelt wird. Das Thema Arndt ist und bleibt zumindest für einen Teil der Studierenden höchst kontrovers. Es bleibt abzuwarten, welchen Einfluss die neue Seite auf die Diskussion im Internet hat.

Links:

• Arndt AG (Pro EMAU)
• Uni-ohne-Arndt Kampagne

Bilder: Screenshots

Am Dienstag, dem 17. November, tagt das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr und findet entgegen erster Ankündigungen im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes statt.

Auf die Mandatsträger wartet auch in der dritten Sitzung des Semesters erneut eine enorme vorläufige Tagesordnung. Neben den vertagten Punkten aus der letzten Sitzung sind zahlreiche weitere Anträge sowie zwei Finanzanträge eingegangen und es liegen auch weitere Bewerbungen um AStA-Referate vor.

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

TOP 1 Berichte – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.

TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.

TOP 3 Finanzanträge (weiterlesen…)

Am Dienstag, dem 3. November, tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Raumänderung gab das Präsidium heute nachmittag bekannt und begründete sie mit Planungsfehlern der Uni-Verwaltung.

Nach dem in der vergangenen Sitzung ein  Großteil der Tagesordnung vertagt werden musste, sind mittlerweile auch diverse neue Anträge eingegangen. Für den meisten Zündstoff dürfte der Antrag des RCDS sorgen, der den Markt der Möglichkeiten stärker regulieren will und mehrere Gruppen (unter anderem “Rote Hilfe e.V.”) von der Veranstaltung ausschließen will. Desweiteren sind auch wieder zwei Bewerbungen für vakante AStA-Referate eingegangen.

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

TOP 1 Berichte (Drs. 19/107) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.

TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten SItzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden. (weiterlesen…)