Ein Gast-Erlebnisbericht von Stephan Schumann

Am 13. Februar kommen jedes Jahr unzählige Nazis nach Dresden. Sie benutzen die Vergangenheit um für ihre Parolen zu werben. Seit 1998 jedes Jahr dasselbe. Soweit, so bekannt. Doch dieses Mal war alles anders.

Die Stadt Dresden selber und die örtliche CDU und FDP beteiligten sich am Protest. Ok, nur durch eine Menschenkette, aber um die friedlichen “GehDenken” Demonstrationen der letzten Jahre haben selbige immer einen größeren Bogen gemacht.

Eine hohe Polizeipräsenz sollte Ausschreitungen verhindern.

Währenddessen versuchte ein breites linkes Bündnis den Aufmarsch der Rechtsextremen zu verhindern. An deren Sammelpunkt, dem Bahnhof Neustadt, wurden Punkt 9 Uhr wichtige Knotenpunkte besetzt. Der Versuch selbiges durch das Anmelden von Spontankundgebungen wenigsten etwas legaler zu machen fiel unterschiedlich erfolgreich aus. Auf dem Albertplatz wurde eine Kundgebung „Gegen das Demonstrationsverbot für Linke in der Neustadt“ genehmigt.  (weiterlesen…)

In der Nacht zum Donnerstag wurden in der Greifswalder Innenstadt rechtsextreme Schmierereien an verschiedenen Stellen angebracht. Auf einem großen Baustellenschild vor der neuen Stadthalle prangt seitdem der Spruch “Dresden das war Mord”, an einem Toilettenhäuschen vor der Mensa am Schießwall steht “Rache für Dresden”. Die Fassade des Internationalen Kultur- und Wohnprojekts wurde mit drei Hakenkreuzen beschmiert.

Der oder die Täter nehmen mit den beiden Sprüchen Bezug auf den 65. Jahrestag des alliierten Bombenangriffs auf die Stadt Dresden. Dort werden morgen mehr als 7000 Rechtsextreme zu einem Gedenkmarsch erwartet.

Das IKuWo war in den vergangenen Monaten mehrfach Ziel politisch motivierter Straftaten aus dem rechten Milieu. Ende Oktober waren mehrere Personen erwischt worden, als sie das Gebäude mit Flaschen bewarfen. Als die Täter flüchteten, nahmen fünf Teilnehmer der gerade im IKuWo laufenden Veranstaltung ihre Verfolgung auf und verständigten die Polizei. Dabei beobachteten sie, wie einer der Täter an der Kreuzung Gützkower Str./Bahnhofstraße einen Hitlergruß zeigte. Nach Angaben der Verfolger handelte es sich bei den Tätern um Mitglieder der Burschenschaft Rugia.

Erst vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass im Dezember eine tote Katze vor der Tür des Vereinshauses abgelegt worden war. Dem Tier hatte man einen Flyer der örtlichen Antifa an den Kopf genagelt.

In allen drei Fällen ermittelt die örtliche Polizei. Eine Vertreterin des IKuWo erklärte gegenüber dem webMoritz, man vermute, dass es sich bei allen drei Vorfällen um Täter aus dem Umfeld der besagten Burschenschaft handle. Diese sehe man auch als derzeitigen Rückzugsraum der Rechtsextremen vor Ort.

Einschüchtern lasse man sich durch die Angriffe und Drohungen der vergangenen Monate nicht. Der erneute Vorfall zeige jedoch, dass sich das Klima in Greifswald deutlich zuspitze. Es seien nun Stadt und auch die Universität gefragt, klare Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.

In einer vorherigen Version des Artikels war im vorletzten Absatz von “besagten Burschenschaften” die Rede. Dies war ein Tippfehler unsererseits, der möglicherweise zu Missverständnissen geführt hat. Wir bitten dies zu entschuldigen.

Bilder: Carsten Schönebeck

Zwei Gewalttaten mit möglicherweise politischem Hintergrund sind am Montag bekannt geworden. In der Nacht vor Silvester wurde vor dem Haus des Kulturprojekts “Ikuwo” in der Goethestraße von unbekannten ein Sack mit einer toten und misshandelten Katze abgelegt. In der Nacht zu Montag wurde zudem ein Streifenwagen der Polizei in einen Hinterhalt gelockt und mit mehreren Brandsätzen, so genannten Molotow-Cocktails, beworfen, von denen aber keiner zu größeren Schäden führte.

Ikuwo

Warum die Attacke gegen das Ikuwo erst jetzt bekannt gemacht wurde, wollte man uns beim Ikuwo nicht so richtig sagen. Das liege wohl eher an der Ostsee-Zeitung, hieß es vom Betreiberverein, die habe von der Sache schließlich schon seit zehn Tagen gewusst. Zudem habe man den Vorfall bereits am 31.12. angezeigt, seitdem ermittelt die Polizei. Von anderer Seite wurde uns jedoch zugetragen, man habe beim Ikuwo zunächst überlegt, den Vorfall überhaupt nicht öffentlich zu machen. Das würde auch erklären, warum Fleischervorstadtblogger Jockel Schmidt, in der Regel bestens informiert über Vorgänge im Ikuwo, erst unmittelbar vor Erscheinen der Nachricht in der Ostsee-Zeitung einen Beitrag auf seinem Blog veröffentlichte.

Der Betreiberverein des Ikuwo vermutet einen rechtsextremen Hintergrund der Tat. Aus diesem Berreich heraus wolle man die Betreiber offensichtlich einschüchtern. An dem Kadaver sei zudem ein Aufkleber der “Antifa” angebracht gewesen. In der Vergangenheit sei es häufiger zu Drohungen und Übergriffen gegen den Verein gekommen, die der rechten Szene zugeordnet werden konnten. Auch der webMoritz hatte bereits über entsprechende Vorfälle berichtet. (weiterlesen…)

Die im rechtsextremen Spektrum bekannte Modemarke “Thor Steinar” hat heute in der Greifswalder Bloggosphäre mal wieder für erheblichen Wirbel gesorgt. Fleischervorstadt-Blogger Jockel Schmidt fand heraus, dass der FDP-Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen in einer Kundendatei der Modemarke auftaucht. Unter den 54.400 Einträgen aus der Datenbank, die der Chaos Computer Club am vergangenen Wochenende veröffentlicht hatte, befinden sich laut Jockel Schmidt 87 Kunden mit Greifswalder Adresse – und eine davon ist die Sebastian Ratjens. Angegeben war jedoch nicht seine Privatadresse, sondern die Adresse seiner Zahnarztpraxis.

Sebastian Ratjen

Es ist nicht das erste Mal, dass Ratjens Namen in Verbindung mit der Kleidermarke auftaucht. Im Sommer 2007 hatte Ratjen mit einer etwas unglücklich geführten Solidaritätskampagne für die Inhaberin eines Ladens, in dem Thor-Steinar-Produkte verkauft wurden, für Unruhe gesorgt. Damals hatte er angekündigt, sich aus Solidarität eine Jacke des Labels kaufen zu wollen. Außerdem hatte er vorgeschlagen, die Marke solle künftig auch von nicht-rechtsextremen Personengruppen getragen und so umgedeutet werden. Später hatte er sich von einigen seiner Aussagen wieder distanziert. Wer weitere Informationen zu den damaligen Vorgängen sucht, wird sowohl auf dem Fleischvorstadtblog, bei “Endstation Rechts” als auch im übrigen Internet fündig.

Auch die Jacke hat er sich entgegen seiner Ankündigungen offenbar nicht gekauft: Gegenüber dem webMoritz erklärte Ratjen heute auf Nachfrage: “Ich habe nie etwas von Thor Steinar gekauft.” Auch sei ihm nicht bekannt, dass ihm das Unternehmen jemals etwas zugesandt habe. Er habe sich allerdings auf der Website des Unternehmens über die Produkte informiert. Wie seine Daten in die Kartei kamen, kann er sich allerdings nicht erklären. Es gehe ihm da ähnlich wie den Opfern der Datenschutz-Skandale der vergangenen Monate, wie etwa bei der Telekom. Eine mögliche Erklärung für ihn sei, dass jemand anders oder gar das Unternehmen selbst seinen Namen in die Kartei eingetragen habe: “Immerhin hat die Geschichte damals bis in die FAZ Wellen geschlagen.”

Die Sache hatte ein Nachspiel

Thor-Steinar-Logo

Hier wäre dieser Artikel eigentlich zu Ende – wenn die Sache in der Greifswalder Blog- und Twitter-Welt nicht hohe Wellen geschlagen hätte. Als erster reagierte heute Blogger Oliver Wunder (“daburna”) mit einem Post auf den Artikel. Bei Sebastian Jabbusch hieß es via twitter dann schon: “Lokaler Politikskandal: MdL Sebastian Ratjen #FDP war Kunde bei rechter Marke Thor Steinar.” Spätestens hier war die Faktenlage endgültig verfälscht: Denn Ratjen tauchte nur in einer Kundendatei, die dem Modelabel Thor Steinar zugeschrieben wird, auf. Mehr nicht.

Dann meldete sich die Greifswalder Ostsee-Zeitung zu Wort. Und zwar per Twitter. Dort hieß es am frühen Abend an die Adresse Jockel Schmidts: “Aus journalistischer Sicht ist mehr als bedenklich und unseriös, dass Ratjen in dem Beitrag nicht einmal selbst zu Wort kommt”. Jockel antwortete prompt und so entspann sich eine heftige Debatte. Jockel Schmidt rechtfertigte sich, dass er keineswegs Ratjen um eine Stellungnahme habe bitte müssen, überdies sei die OZ wohl nicht gerade dazu angetan, ihn über journalistische Pflichten zu belehren. “OZHGW” schrieb hingegen, Jockel habe gegen den Pressekodex verstoßen. Das widerum rief eine Reihe von Protesten anderer Twitterer hervor. Schließlich entspann sich eine Debatte über die redaktionelle Qualität der hiesigen Ostsee-Zeitung, die zurzeit noch vollständig nachgelesen werden kann.

Zum ersten Mal äußerte die "OZ HGW" ihre Meinung bei Twitter.

Dass es sich bei “OZHGW” wohl weniger um eine offizielle Stellungnahme der Ostsee-Zeitung handelte als um private Tweets von OZ-Redakteur Benjamin Fischer, stellte sich erst nach und nach heraus. Dass er dennoch mehr oder weniger im Namen der Ostsee-Zeitung twitterte, scheint er entweder nicht verstanden oder billigend in Kauf genommen haben. In jedem Fall zeugt dieses Vorgehen nicht unbedingt von überragender Internet-Affinität. Im Übrigen forderte Fischer: “Der Webmoritz hätte das machen sollen. Hätte den in der Folgeberichterstattung bei uns auch gern zitiert, wie es sich gehört mit den Quellen.” Das kann er jetzt ja machen…

* Update * 5.1.2010, 9:30: OZ löscht ihre Tweets

Inzwischen ist die Twitter-Debatte, die die Twitterer “OZ HGW” und “blog17vier” gestern Abend geführt hatten, zum Teil verschwunden: So gut wie alle zugehörigen Tweets zum Thema wurden von “OZ HGW” inzwischen entfernt. Der webMoritz-Redaktion liegt die Debatte allerdings nach wie vor in voller Länge vor.

* Update * 5.1.2010, 14:45: Protokoll des Gesprächs zwischen “OZHGW” und “blog17vier”

Da der Twitterer “OZHGW” seine Gesprächsteile inzwishen wieder entfernt hat, haben wir aus einer Sicherungsdatei heraus eine chronologische Widergabe des Gesprächs erzeugt, die hier heruntergeladen werden kann. Leider ist darin nur der erste Gesprächsteil enthalten, der zweite Teil liegt uns entgegen unserer eigenen Annahmen derzeit nicht vor.

Bild: Gabriel Kords (Sebastian Ratjen), Twitter-Screenshot (OZ HGW)

Ausgerechnet als Weihnachtsmann verkleidet hat gestern ein Unbekannter auf dem Greifswalder Weihnachtsmarkt Beutel mit Süßigkeiten verbreitet, die auch Werbematerial für die NPD enthielten. Darauf weist die Stadt in einer heute versendeten Pressemitteilung hin.

So offensiv war man seitens der NPD diesmal nicht bekleidet.

Die Stadt sei auf die Aktion von Besuchern und Schaustellern aufmerksam gemacht worden. Unmittelbar im Anschluss daran sei der Verkleidete vom Marktmeister des Platzes verwiesen worden. Die Polizei sei überdies informiert worden, um sich nun auf weitere Aktionen einzustellen.

Weiter heißt es in der Pressemitteilung:

“Der für Ordnung und Sicherheit zuständige Senator Ulf Dembski nannte den Vorfall unglaublich: „Es ist ungeheuerlich, dass Rechtsextreme die Weihnachtszeit und vor allem die Kinder für ihre Zwecke missbrauchen. Sich hinter der Maske des Weihnachtsmannes zu verstecken und Süßigkeiten als Mittel zum Zweck zu benutzen, um ihre menschenverachtende Botschaft weiterzugeben, ist perfide. Offensichtlich ist denen jedes Mittel recht.“ Der Senator machte deutlich, dass er dieses Vorgehen nicht dulden werde und die Stadt alles unternehmen werde, um diesem Treiben ein Ende zu setzen.

Gleichzeitig riet er den Greifswaldern und ihren Gästen, aufmerksamer und kritischer zu sein, wenn ihnen etwas überreicht wird.”

Bild: webMoritz-Archiv

Neben Links- und Rechtsextremismus gibt es noch weitere Formen der politischen Ausrichtung, die heutzutage immer stärker auftreten. Diese Woche Mittwoch soll bei radio 98eins erneut mit einem Tag gegen Extremismus ein Zeichen gesetzt werden.

Ein Rückblick: Am 24. November 2000 begegnen drei Jugendliche auf dem Rückweg einer Kneipentour dem Greifswalder Obdachlosen Eckard Rütz. Sie treten mit Füßen so lange auf seinen Kopf, bis er sich nicht mehr bewegt. Eckard Rütz stirbt noch in der Nacht an seinen Verletzungen Am 24. Juni 2009 wird die erst 15 jährige Büsra Ö. wird von ihrem Vater erstochen. Grund: Der westliche Lebensstil seiner Tochter hat ihm nicht gefallen. 2007 war Lea-Sophie aus Schwerin erst 5 Jahre alt, als sie den Hungertod starb. Ihre Eltern waren mit der Erziehung ihrer Tochter völlig überfordert.

Diese wenigen Beispiele sind nur eine Form des Extremismus, der immer größere Ausmaße annimmt. Ehrenmorde, religiöse Anfeindungen, Demonstrationen, häusliche Gewalt, Missbrauch. Die Reihe könnte noch unendlich weitergeführt werden und zeigt, dass Extremismus auf verschiedene Art und Weise zum Ausdruck kommt.

radio 98eins engagiert sich gegen diese politische Ausrichtung. Aus der Woche gegen Rechts ist eine Woche gegen Extremismus geworden. Schon im Frühjahr hat radio 98eins mit verschiedenen Beiträgen auf den Extremismus aufmerksam gemacht. Diese Woche Mittwoch soll erneut mit einem Tag gegen Extremismus ein Zeichen gesetzt werden.

An diesem Tag werden wieder interessante Beiträge zusammengestellt. Jakob Rüger spricht unter anderem mit dem Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern über den Verfassungsschutz. Bettina Martins konnte den Politikwissenschaftler und Experten für Extremismus Gero Neugebauer für ein Interview gewinnen. Ab 20 Uhr geht es dann weiter, denn die Musiksendung Obscurissimo beschäftigt sich mit einer Form von religiösem Extremismus. Die Sternstunde schließt den Tag ebenfalls mit Beiträgen zum Thema Extremismus.

Seid also gespannt und schaltet Mittwoch ab 19 Uhr ein: radio 98eins- Besser am Abend.

276134 Kommentare »http://www.webmoritz.de/2009/12/02/heute-abend-spezialsendung-uber-extremismus/Heute+Abend%3A+Spezialsendung+%C3%BCber+Extremismus2009-12-02+10%3A53%3A15radio+98eins

Mit der alljährlichen Gedenkveranstaltung neben der Mensa am Schießwall haben gestern Nachmittag etwa 50, fast ausschließlich jugendliche, Greifswalder des vor neun Jahren ermordeten Eckard Rütz gedacht. Rütz war in der Nacht vom 24. auf den 25. November 2000 von drei Gewalttätern ermordet worden. Im Prozess gegen die jugendlichen Täter im Jahr 2001 bescheinigte der Richter den Tätern eine “vom nationalsozialistischen Gedankengut geprägten Gesinnung”.

Zu der Gedenkveranstaltung eingeladen hatte das Bündnis “Schon vergessen?”. Es wurde 2006 von Mitgliedern der örtlichen Antifa initiiert. Bündnispartner sind unter anderem die Junge Gemeinde St. Nikolai und die Partei “Die Linke”. 2007 war dann nach verschiedenen Widerständen, auch seitens der Stadtverwaltung, der Gedenkstein gesetzt worden. An der Gedenkveranstaltung im November 2007 hatten auch Vertreter der Stadt, darunter Oberbürgermeister Dr. Arthur König, teilgenommen.

Stadt legte Rose am Gedenkstein nieder (weiterlesen…)

Am Mittwoch, dem 25. November um 17 Uhr lädt das Greifswalder Bündnis “Schon vergessen” zum Gedenken an den Obdachlosen Eckard Rütz auf den Vorplatz der Mensa am Schießwall. Rütz war vor neun Jahren, in der Nacht vom 24. auf den 25. November von drei jugendlichen Neonazis zu Tode geprügelt worden. Im Verfahren gab einer der Täter als Begründung für den Mord an,  dass Rütz “dem deutschen Steuerzahler auf der Tasche” gelegen habe.

Der Gedenkstein für Eckard Rütz vor der Mensa

Vor mittlerweile drei Jahren gründete sich das Bündnis “Schon vergessen”, um des Toten zu gedenken. Die Stadt hatte sich des Themas bis dahin nicht angenommen. Auch in den darauffolgenden Jahren hatte das Bündnis kritisiert, dass Vertreter der Stadt nur selten an der Gedenkfeier teilgenommen hatten. Zudem hatte man sich in der Verwaltung zunächst gegen einen 2007 gesetzten Gedenkstein gesträubt. Im letzten Jahr hatten knapp 50 Personen an der Veranstaltung teilgenommen.

Weitere Hintergrundinformationen findet ihr auf  der Internetpräsenz von “Schon vergessen”, die allerdinge keine aktuellen Beiträge oder Termine enthält.

Foto:

Luisa Wetzel

Die These, dass Neonazis sich in größerem Stil in die Öko-Lebensmittelszene eingeklinkgt haben, dürfte vielen neu sein. Dafür gibt es aber offenbar mindestens Anhaltspunkte, denn heute Abend findet im Ikuwo (Goethestr. 1) ein Vortrag mit anschließender Diskussion unter dem Titel “Wie viel Nazi steckt in Deinem Bioessen?” statt.

Neulich gab's ein Bio-Menü in der Mensa. Hoffentlich war es nazifrei.

Die Referentinnen kommen vom Verein Soziale Bildung aus Rostock. Sie werden die Geschichte der rechten Ökologiebewegung erörtern und ausführen.

Die Veranstalter schreiben zu den Hintergründen:

“Nazistrukturen engagieren sich immer offensiver in den Bereichen der Umweltbewegung und positionieren sich demzufolge auch klar gegen Grüne Gentechnik, denn Umweltschutz ist Heimatschutz. Diese Veranstaltung bietet einen Einblick hinter die Kulissen brauner Ökos, die nicht nur auf Parteiebene zu beobachten sind, sondern auch vereins- und agrarökologische Strukturen betreffen, um somit immer mehr in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Diese Verflechtungen können dazu führen, dass unser „bewusster“ Konsum von Bionahrungsmitteln mitunter von braunen Ökobauer und –bäuerinnen stammt.”

Die Veranstaltung beginnt am heutigen 19. November um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Bilder: Carsten Schönebeck, Ikuwo

In der Nacht zu Sonntag haben mehrere Personen, angeblich Mitglieder der Burschenschaft “Rugia”, das IKuWo mit verschiedenen  Gegenständen, darunter eine Bierflasche, beworfen. Wie uns der Trägerverein auf Anfrage per E-Mail mitteilte, seien dabei Schäden am Putz des Gebäudes entstanden. Weiterer Sachschaden entstand nicht.

Das Ikuwo

Der Verein berichtete weiter, zum Tatzeitpunkt (gegen 2 Uhr) seien etwa 20 Personen im Haus gewesen, die auf den Angriff durch “dumpfe, klirrende Geräusche” aufmerksam geworden seien. Als die Täter flüchteten, nahmen fünf Teilnehmer der Veranstaltung ihre Verfolgung auf und verständigten die Polizei. Dabei beobachteten sie, wie einer der Täter an der Kreuzung Gützkower Str./Bahnhofstraße einen Hitlergruß zeigte. Die Polizei konnte die mutmaßlichen Täter in Höhe des Rubenowstraße dingfest machen und nahm ihre Personalien auf.

Die Verfolger beobachteten dabei, wie einer der mutmaßlichen Täter einen Schlagring fallen ließ und setzten die Beamten darüber in Kenntnis. Die Beamten stellten die in Deutschland verbotene  Handwaffe als Beweismittel sicher. Andere Personen beobachteten nach Angaben des IKuWo, wie die mutmaßlichen Täter anschließend das Haus der Burschenschaft Markomannia am Karl-Marx-Platz betraten.

Wappen der Rugia

Woher die Mitglieder des IKuWos wissen, dass die Angreifer Mitglieder der Burschenschaft “Rugia” waren, wollten sie auch auf Nachfrage nicht präzise sagen, erklärten aber, man sei sich über die Zugehörigkeit der Angreifer zur Rugia sicher. Auf dem Haus der Burschenschaft war man zu einer telefonischen Stellungnahme zu der Tat nicht bereit. Auch einen Sprecher der Polizei konnten wir wegen des Sonntags nicht erreichen. Ob der Angriff in Verbindung zu der Attacke auf die Burschenschaft Markomannia am 3. Oktober steht, kann freilich nur spekuliert werden.

Update – 2. November 16:30 Uhr

Update von Carsten Schönebeck

Auf Nachfrage bestätigte die Polizeiinspektion Greifswald die beschriebenen Geschehnisse. Gegen den Besitzer des Schlagrings werde nun wegen Verstoß gegen das Waffengesetz ermittelt. Derweil wurde in den Kommentaren der Ruf nach einer Stellungnahme der Burschenschaft Markomannia lauter – diese erreichte uns vor Kurzem. Darin heißt es unter anderem:

Die Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald distanziert sich ausdrücklich von diesen Vorkommnissen. Das gezeigte Verhalten verurteilt die Burschenschaft Markomannia auf das schärfste als feige und unehrenhaft und ist sehr froh, dass niemand verletzt wurde.

Des Weiteren verurteilt die Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald alle verbalen Angriffe gegen die Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald und ihr Mitglied Christoph Böhm, und stellt dabei heraus, dass keine Mitglieder der Burschenschaft Markomannia an diesem Vorfall beteiligt waren oder diesen auch nur gutheißen.

Die vollständige Pressemitteilung der Markomannen findet ihr hier (PDF).

Bilder: Archiv/ Homepage des Trägervereins (“ikuwo.de”)