Die Debatte um den Namenspatron der Greifswalder Universität ging am vergangenen Mittwoch in die letzte und vermutlich entscheidende Runde. Nach dem die vom Senat speziell zu diesem Zweck eingesetzte Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt hatte, wurde dieser unter den Senatoren noch einmal besprochen. Die zehn Kommissionsmitglieder hatten sich am Ende nicht durchringen können, eine Empfehlung an das höchste universitäre Gremium zu geben. Stattdessen hatte man noch einmal verschiedene Materialien zur Debatte zusammengestellt und eigene Texte mit den Argumenten für und wider Arndt vorgelegt.

Thomas Schattschneider

Sitzungsleiter (und gleichzeitig Kommissionsvorsitzender) Thomas Schattschneider bat zu Beginn des Tagesordnungspunktes allerdings darum, diese Argumente nicht noch einmal einzeln zu diskutieren. Vielmehr sollte Gelegenheit gegeben werden Rückfragen und eventuelle Ergänzungen anzubringen. Er erklärte weiterhin die Kommission habe unter anderem deswegen keine abschließende Empfehlung abgeben wollen, weil sich die Mitglieder nicht noch stärker als bisher öffentlichen Schmähungen und Diffamierungen aussetzen wollten.

Zusätzlich zum Bericht der Kommission lagen dem Senat Gutachten über die rechtliche Grundlage für eine eventuelle Namensänderung und die geschätzten Kosten einer solchen vor. Diese beiden Papiere sind bisher nicht veröffentlicht worden. Klar ist jedoch, dass allein der Senat für die Namensgebung zuständig ist, nicht wie zu Anfang der Debatte behauptet das Bildungsministerium. Für eine solche Änderung benötigt es allerdings eine 2/3-Mehrheit. Die Kosten einer Umbenennung wurden in dem entsprechenden Gutachten auf 100.000 Euro geschätzt. Über welchen Zeitraum die Umstellung von Briefköpfen u.Ä. in diesem Plan erfolgen soll ist jedoch nicht bekannt.

Auf Nachfrage erläuterten die Arndt-Befürworter und Kommissionsmitglieder Dr. Dirk Alvermann und Dr. Irmfried Garbe ihr Sicht auf die Kritik am universitären Namensgeber: Arndts Werk weise zwar rassistische und antisemitische Passagen auf, ihn jedoch vordergründig als Rassisten und Antisemiten zu sehen, werde seinem Gesamtwerk nicht gerecht. Auch Senator und Altrektor Prof. Jürgen Kohler machte sich für den umstrittenen Freiheitsdichter stark. Arndt wäre eine Kämpfernatur gewesen und habe für seine Überzeugungen viele Repressalien ertragen. Daran hätten sich, so Kohler, im Jahr 1933 einige Professoren ein Beispiel nehmen sollen.

Professor Hubertus Buchstein

Gegen Arndt argumentierten vor allem Senator Professor Hubertus Buchstein. Er erklärte in seinem Fachbereich, der Politischen Ideengeschichte, sei Arndt keineswegs umstritten. Wenn überhaupt so werde er dort als “rhetorisch begabter Propagandist mit fremdenfeindlichem und antisemitischem Gedankengut”  betrachtet. In den meisten Standartwerken finde Arndt jedoch gar keine Beachtung. Auch Senator und Anti-Arndt-Aktivist Sebastian Jabbusch erneuerte seine Kritik am Patron der Universität.

Von Professor Patrick Bednarski wurden die hohen Kosten einer möglichen Namensänderung kritisiert. Seiner Auffassung nach, sei das Gutachten noch sehr optimistisch. Er frage sich ob das Geld an anderer stelle nicht besser aufgehoben sei. Professor Werner Stegmaier erklärte man müsse sich im Klaren darüber sein, dass es in dieser Entscheidung keinen Kompromiss gebe. Der Senat riskiere mit der Entscheidung entweder die regionale Bevölkerung oder die bundesweite Presse zu verärgern, eines von beiden müsse man wohl in Kauf nehmen. Professor Hannelore Weber sprach von der Wahl zwischen “einem linken und einem rechten blauen Auge.”

Der stellvertretende Senatsvorsitzende Thomas Schattschneider erklärte er erwarte zur Sitzung des Senats am 17. März Anträge zur Namensfrage.

Bilder:

Foto Schattschneider – Sandro Teuber

Foto Prof. Buchstein – Ulrich Kötter

Am Freitagvormittag hat die Namenskommission des Akademischen Senats der Universität Greifswald ihren lang ersehnten Bericht vorgelegt. In den vergangenen Monaten haben die insgesamt zehn Mitglieder sich mit den Argumenten für und gegen den universitären Namenspatron Ernst Moritz Arndt auseinandergesetzt. In zwei öffentlichen Anhörungen wurde weiteren Wissenschaftlern und den Greifswalder Bürgern die Möglichkeit gegeben Stellung zu nehmen.

Die Komissionsmitglieder Schattschneider und Weber bei der Anhörung vor zwei Wochen

Das Ergebnis der Arbeitsgruppe endet dabei gespalten. Die Mitglieder konnten sich nicht einigen, ob sie am Ende des Prozesses eine Empfehlung geben wollen und haben es aus diesem Grund letztendlich nicht getan. Im dem kurzen Abschlussbericht heißt es:

In ihrer abschließenden Sitzung am 27. Januar 2010 debattierte die Kommission über die Frage, ob die Kommission eine konkrete Empfehlung an den Senat abgeben sollte und welche Wirkung damit verbunden wäre. Eine Abstimmung darüber, ob die Kommission durch ein Votum eine Empfehlung an den Senat abgeben sollte, ergab 4 JA- und 4 NEIN-Stimmen. Die übrigen zwei Kommissionsmitglieder konnten an der Sitzung nicht teilnehmen. Die Kommission gibt somit insgesamt – entgegen ihrem Arbeitsauftrag – keine abschließende Empfehlung an den Senat.

Der Bericht wird flankiert von gut sechzig Seiten Material in denen die Kommission ihre eigene Arbeitsgrundlage erläutert, Arndt-Kritiker wie -Befürworter noch einmal zu Wort kommen. Zudem liegt der Materialsammlung ein umfangreicher Pressespiegel zum Thema bei.

Die nicht vorhandene Empfehlung könnte ein erneuter Rückschlag für die Initaitive Uni ohne Arndt sein. Der Kommissionsvorsitzende (und Senator) Thomas Schattschneider hatte Anfang Januar noch angekündigt er wolle sich im Senat gegen Arndt aussprechen.  Dies hatte bei Arndt-Gegnern Hoffnungen geweckt, die Kommission und schließlich auch der Senat könnten sich trotz des Ergebnisses der studentischen Urabstimmung gegen Arndt entscheiden.

Mehr Informationen zum Bericht der Arbeitsgruppe findet ihr in den kommenden Tagen auf dem webMoritz.

Der Senat soll alle seine Dokumente auf einer Internetseite veröffentlichen, doch bis heute ist nichts passiert. Die Senatoren fürchten um ihre Macht.

Landesweit findet eine Machtverschiebung statt, die vor Jahren begann und nun immer mehr zu Tage tritt. Die einst so wichtigen Senate werden durch das aktuelle Landeshochschulgesetz immer mehr in ihrer Macht beschränkt, die wichtigen Entscheidungen treffen mittlerweile die Rektoren. Inzwischen sind die Senatoren sogar froh, wenn sie überhaupt noch über bestimmte Vorgänge informiert und angehört werden. Doch auch diese letzte Bastion, dass der Senat in allen wichtigen Fragen informiert wird, droht zu fallen.

Es entscheidet sich in der Diskussion um die Frage, wie öffentlich das gesagte Wort im Senat ist. Es geht um das eigentümliche Demokratieverständnis einiger Universitätsfunktionäre und darum, wer auf die Entscheidungen der Universität Einfluss nehmen darf und wer nicht. Der Senat ist das Parlament der Universität und das zweite zentrale Gremium neben dem Rektorat. In ihm sitzen Vertreter der Hochschullehrer, Mitarbeiter und Studierenden der Universität. (weiterlesen…)

Am 15. Januar wurden die Stimmen der Urabstimmung gezählt. Was sagen die Arndt-Gegner bzw. Befürworter zu dem Ergebnis? Und wie geht es nun in der Debatte um den Namenspatron weiter? Wir haben mit Mitgliedern des Senats, sowie Vertretern der beiden Initiativen einmal gesprochen…

Am kommenden Mittwoch, dem 20. Januar, veranstaltet die Namenskommission des akademischen Senats die zweite Anhörung zum Namenspatron der Greifswalder Universität. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Kulturzentrum St. Spiritus (Lange Straße 49). Dieses Mal soll besonderer Wert auf die Beteiligung der Greifswalder Bevölkerung gelegt werden. Alle Interessierten sind eingeladen, ihre Meinung zur Namensdebatte dort kund zu tun.

Die Bürger-Anhörung findet im Kulturzentrum St. Spiritus statt

Parallel zur laufenden Urabstimmung hatte sich eine öffentliche Diskussion über die Beteiligung der Greifswalder Bürger und der Kommunalpolitik an der Entscheidung des akademischen Senats (voraussichtlich im März) entzündet.

CDU und FDP pro Arndt, SPD und Grüne lehnen Positionierung ab

Anfang der vergangenen Woche hatte sich mit Axel Hochschild (CDU) ein Mitglied der Bürgerschaft öffentlich zur universitären Namensdebatte geäußert. Für seinem Statement, dass sich für den Namenspatron und gegen studentisches Engagement aussprach, hatte er in den viel Kritik geerntet.

Am Donnerstag legte er in einem Leserbrief an die Ostseezeitung nach und erklärte: “Es stellt sich für mich die Frage nach dem Sinn dieser Namensänderungsdebatte. Soll etwa als nächstes die Ernst- Moritz-Arndt-Schule umbenannt werden?”. Hochschild befürchtet, dass ob der universitären Debatte auch die Arndt-Straße ihren Namen, das Rubenow-Denkmal seine Arndt-Figur und die evangelische Kirche ihr Gesangbuch (mit Liedern von Ernst Moritz Arndt) verlieren könne.

Seiner Aufforderung an die anderen örtlichen Parteien, ebenfalls Stellung zu beziehen, erteilten die Grünen bereits am Mittwoch, am Freitag auch die SPD eine Absage. Deren Fraktionsvorsitzender Andreas Kerath erklärte in einer Pressemitteilung: “So wie wir nicht wollen, dass die Universität unsere Bebauungspläne kommentiert, werden wir uns nicht in ihre Angelegenheiten einmischen.” Die Jusos hatten Hochschild bereits am Dienstag in einer Pressemitteilung massiv kritisiert. Die FDP hingegen kündigte via Sebastian Rathjen an, einen Bürgerschaftsbeschluss pro Arndt unterstützen zu wollen. (weiterlesen…)

In diesem Minuten erreichen uns die ersten Ergebnisse der Wahlen zum Akademischen Senat und den Fakultätsräten. Wir versuchen alle Ergebnisse schnellstmöglich durchzugeben.

Wir geben die Ergebnisse in Form eines Tickers durch. Alle Angaben ohne Gewähr.

19:43 Uhr

Die Wahlbeteiligung ist zwar noch nicht exakt raus, aber auch deutlich höher als in den letzten Jahren.

Für den Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät sind gewählt:

Corinna Kreutzmann (131 Stimmen)

Konrad Ulbrich (104 Stimmen)

Für den Fakultätsrat der Philosphischen Fakultät

Paula Zill gewann mit 379 Stimmen die Wahl für den Fakultätsrat (von den studentischen Kandidaten)

Paula Zill (379 Stimmen)

Angelo Kalies (315 Stimmen)

Anne Jaskulski (214 Stimmen)

Frederic Beeskow (203 Stimmen)

19:49 Uhr

Das Herausfinden der Ergebnisse gestaltet sich etwas schwierig. Der Wahleiter möchte sich offiziell noch nicht äußern. Wir sind allerdings im Raum und haben Augen und Ohren offen. Die Auszählungen für den Senat dauern wohl noch eine Weile. Uns liegen bis jetzt nur punktuelle Auszählungen vor. Daraus ergeben sich allerdings noch keinerlei Trends.

Für den Fakultätsrat der Medizin sind gewählt:

Benjamin Gebel

Johanna Hildebrandt

Stefan Weber

Carolin Beyer

Die Wahlhelfer wirken alle zwar leicht ermattet halten aber weiter durch.

20:16 Uhr

Eben erreichte uns die Nachricht, dass die Professoren Rosenstock, Joecks, und Kohler in den Senat gewählt wurden. (weiterlesen…)

In der vergangenen Woche baten wir die Kandidaten zu den Gremienwahlen um die Zusendung ihrer Wahlkampfmaterialien. Hier könnt ihr euch nun einen Überblick verschaffen. Dem Aufruf sind bei Weitem nicht alle Bewerber gefolgt, weswegen wir ihn hier noch einmal erneuern.

Ihr seid herzlich eingeladen, in den Kommentaren über die Materialien und ihre Inhalte zu diskutieren. Klickt einfach auf die Bilder um zu größeren PDF-Versionen (bzw. beiden Seiten des Flyers) zu gelangen.

Akademischer Senat

Liste “Pro Geisteswissenschaften”

Flyer

Plakat

Liste “schmidt-spricht.de”

Fakultätsrat

Philosophische Fakultät

Paul Dederer

Paula Zill, Angelo Kalies, David Stoffel, Frederic Beeskow

Studierendenparlament

Alexander Schmidt

RCDS Greifswald

Flyer I

Flyer II

Plakate (Vier verschiedene Varianten als PDF – Klick auf das Bild)

Jusos Greifswald

Wahlzeitung

Flyer

Bilder:

Flyer, Plakate, Wahlzeitung – jeweilige Kandidaten bzw. Hochschulgruppen

Bild Startseite – Foto Carsten Schönebeck, Grafik Jakob Pallus

Drei Wahlen und eine Urabstimmung stehen in dieser Woche an: In der Zeit vom 11. bis zum 15. Januar könnt ihr das Studierendenparlament, die studentischen Vertreter im Senat und den Fakultätsräten wählen sowie an der ersten Urabstimmung in der Geschichte der Uni Greifswald teilnehmen.

Die ersten gaben ihre Stimmen heute Morgen im Hörsaal "Kiste" ab.

Heute morgen um 9 Uhr gaben die ersten Wähler ihre Stimmen am Hörsaal Kiste (Makarenkostr.) ab. Die Vorbereitung der Wahl liefen bereits seit Beginn des Semesters, denn abgesehen vom grundsätzlichen organisatorischen Aufwand einer Wahl mit gut 12.000 Teilnehmern gibt es dieses Jahr einige Neuerungen. Der webMoritz hat für euch zusammengefasst, worum es geht, wie es funktioniert und warum man überhaupt wählen und abstimmen gehen sollte.

Sechs Fragen und Antworten zu den Wahlen

Wieso soll ich überhaupt wählen?

Wählen ist ein Recht, das man, wenn man das Glück hat, in einer Demokratie zu leben, auch nutzen sollte. Jeder freie Bürger bzw. Student sollte von seinem Recht Gebrauch machen, damit die Vertreter, die gewählt werden, auch über eine ausreichende Legitimation verfügen. Gerade in Zeiten wo das Geld für Hochschulen drastisch gekürzt wird und über Studiengebühren und Verwaltungskostenbeiträge diskutiert wird, sollte die Studierendenschaft durch aktive Teilnahme an der Hochschulpolitik beweisen, dass wir uns im Zweifel für unsere eigenen Belange einsetzen werden. Nutze deine Stimme und lass sie nicht verfallen! Bei den letzten StuPa-Wahlen beteiligten sich gerade einmal 12,7 Prozent der gut 12.000 Studierenden.

Was soll ich wählen?

• StuPa:
  Das Studierendenparlament ist die Selbstverwaltung der Studierendenschaft. Die 27 Mitglieder des StuPas verwalten einen Jahreshaushalt von zur Zeit ungefähr 200.000 €, der aus den Semesterbeiträgen der Studierenden stammt. Das heißt, die gewählten Kandidaten verwalten euer Geld. Somit ist es klug, sich das Wahlmagazin durchzulesen und genau zu prüfen welchem der Kandidaten ihr dies am ehesten zutraut. Zudem wählt das StuPa den ASTA und fasst Beschlüsse im Namen der Studierendenschaft der Universität.
• Fakultätsrat:
  Der Fakultätsrat ist die Legislative der jeweiligen Fakultät. Es existieren daher fünf Fakultätsräte, in die jeweils vier Studenten gewählt werden – lediglich in den Fakultätsräten der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät und der Theologischen Fakultät sind es zwei Studenten. Er fällt unter anderem Entscheidungen zur Verwendung der finanziellen Mittel, die der jeweiligen Fakultät zustehen und berät über Studien- und Prüfungsordnungen.
• Senat:
  Der Senat ist gewissermaßen das Parlament der Universität. Es gibt den engeren und erweiterten Senat. Die Aufgabe des Senats ist es Satzungen und Ordnungen zu beschließen und somit das Funktionieren der Universität zu gewährleisten. Im erweiterten Senat sind zwölf Studierende vertreten, im engeren Senat vier. Gewählt werden Personen, die auf Listen antreten – man hat ganze zwölf Stimmen.
• Urabstimmung:
  Die erste Urabstimmung der Universität soll darüber Aufschluss geben, ob die Studierenden den Namen „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“ ablegen wollen oder nicht. Der Senat der Universität hat dann das letzte Wort und ist an das Abstimmungsergebnis nicht gebunden. Befürworter und Gegner einer Namensablegung argumentieren allerdings, dass der Senat sich bei einer hohen Wahlbeteiligung und einem eindeutigen Ergebnise sich dem Willen der Studierendenschaft eher anschließen wird. Die Senatsentscheidung soll möglicherweise schon im März getroffen werden.

Eine schöne audiovisuelle Erklärung liefert zudem dieser moritzTV-Beitrag aus dem letzten Jahr, der für die diesjährigen Wahlen geringfügig aktualisiert wurde:

Wen soll ich wählen?

StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr

Die Antwort auf diese Frage ist natürlich nicht so einfach – der webMoritz hat für euch eine Portalseite zu den Wahlen eingerichtet. Sie enthält umfangreiche Vorstellungen aller Kandidaten. Etwas kürzer und knapper zu geht’s in der Wahlbroschüre, die die meisten Kandidaten für StuPa, Fakultätsrat und Senat enthält. Ihr könnt sie hier herunterladen. Die Positionen zur Urabstimmung könnt ihr euch auf den Internetseiten der jeweiligen Initiative oder in der „Infozeitung zur Urabstimmung“ ansehen.

• “Uni ohne Arndt”
• “Arndt AG”

Wann und Wo soll ich wählen?

Dieses Jahr gibt es so viele Wahllokale wie noch nie. Erstmals wird es möglich sein, an drei Orten gleichzeitig die Stimme abzugeben. Der Wahlleiter hat dafür ein computergestütztes Wahlsystem zum Abgleich der Wählerverzeichnisse installiert. Gewählt wird allerdings immer noch mit Zettel, Stift und Urne.

StuPa und Urabstimmung:

Was ist, wenn ich nicht da bin, um zu wählen?

Briefwahlunterlagen konnten zwar beantragt werden, aber nur bis zum 08. Januar 2010. Dafür ist es jetzt also leider zu spät.

Was brauche ich zum Wählen?

Du solltest deinen Studienausweis und Personalausweis mitbringen. Die Wahlbenachrichtigung kann hilfreich sein, wird aber nicht zwingend benötigt.

Wo gibt’s die Ergebnisse?

Ab Freitagnachmittag wird ausgezählt. Das geschieht öffentlich im Mensaclub und beginnt um 14:30 Uhr im Mensaclub. Auch der webMoritz wird voraussichtlich live von der Auszählung berichten und anschließend die Wahlergebnisse zeitnah auswerten. Mit besonderer Spannung wird das Ergebnis der Urabstimmung erwartet, bei dem niemand eine seriöse Vorhersage abgeben kann und die Frage, ob die Wahlbeteiligung dieses Jahr gestiegen ist – erklärtes Ziel aller an der Wahl beteiligten.

Noch Fragen?

Wenn du jetzt noch offene Fragen haben solltest, dann schick einfach eine Mail an web[ät]moritz-medien.de] oder schreibe einen Kommentar zu diesem Artikel. Wir beantworten deine Mail/deinen Kommentar dann öffentlich, damit alle etwas davon haben.

Grafik: Jakob Pallus, Foto: Gabriel Kords (oben), Florian Bonn (Archiv)

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Liebe webMoritz-Leser,

in der kommenden Woche finden an der Greifswalder Univesität Wahlen zum Akademischen Senat, den Fakultätsräten und dem Studierendenparlament. Daneben sind alle Studenten aufgerufen an einer Urabstimmung zum Namenspatron der Universität teilzunehmen.

Damit ihr euch auf dem webMoritz noch einfacher über die anstehenden Entscheidungen informieren könnt, haben wir für die kommenden Tage eine gesonderte Portalseite eingerichtet, die bequem über die obere Navigationsleiste zu erreichen ist. Dort könnt ihr einfach und schnell alle Artikel zu den Gremienwahlen und der Urabstimmung finden. Daneben findet ihr dort die beiden offiziellen Zeitungen zu den beiden Urnengängen, die Wahllokale und ihre Öffnungszeiten und den Link zum Archiv “StuPa-Wahl 2009″.

Zusätzlich haben wir allen Kandidaten am 4. Januar einen Fragebogen zukommen lassen und um Beantwortung bis Freitag 18 Uhr gebeten. Alle bis dahin eingegangenen Vorstellungen (insgesamt 39) haben wir eingestellt, eine Reihe weiterer werden wir in den kommenden Tagen nachreichen.

Wir hoffen euch damit noch besser und umfangreicher über die Wahl informieren zu können und wünschen euch viel Spaß beim Stöbern.

Euer webMoritz-Team

Fotos:

Wahlzettel – Sebastian Wieschnowski via jugendfotos.de

Grafik Gremienwahl – Jakob Pallus

Startseite – Marc Tirl vir jugendfotos.de

Eine Woche vor Beginn der Senatswahlen hat der studentische Senator und neuerliche Senatskandidat Sebastian Jabbusch am vergangenen Sonntag eine Pressemitteilung herausgegeben, in der er behauptet, der Senat erhöhe mit einer seiner jüngsten Maßnahmen die eigene Intransparenz, anstatt sie abzubauen. Konkret geht es um einen Beschluss im Kontext der Senatsentscheidung, in Zukunft die Senatsunterlagen hochschulöffentlich im Uni-Intranet zur Verfügung zu stellen. Diese Entscheidung war bereits im Sommer getroffen worden, sie wurde allerdings bisher noch nicht umgesetzt.

Sebastian Jabbusch

In der Dezember-Sitzung beschloss der Senat allerdings eine Änderung der Geschäftsordnung, auf die Jabbusch in seiner Pressemitteilung Bezug nimmt. In der Änderung heißt es, dass diejenigen Studenten vom Zugang zu den Unterlagen ausgeschlossen werden können, die diese unbefugt Dritten zugänglich machen. Im Klartext: Wer die Senatsunterlagen heraus gibt, kann mit dem Entzug auf die Daten bestraft werden. Der Zugriff auf die Daten soll mit Nutzername und Passwort erfolgen.

Sebastian Jabbusch findet das falsch und droht an – sollte es tatsächlich zu derartigen Sperrungen kommen – alle Unterlagen privat im Internet zu veröffentlichen. Er hat als Senator derzeit vollständigen Zugriff auf die Unterlagen. Dieser kann ihm auch durch die neue Regelung nicht entzogen werden, weil Senatoren davon ausgenommen sind. Eine von ihm per Twitter verbreitete gegenteilige Behauptung ist falsch. Jabbusch fordert außerdem, dass alle Unterlagen “rückwirkend bis mindestens 1. Februar 2003 – dem Amtsantritt des jetzigen Rektors – online gestellt werden.” Andernfalls wolle er diese ebenfalls selbst veröffentlichen. Dieses Ultimatum läuft bereits am 1. Februar 2009, also bereits nach der nächsten Senatssitzung, aus. (weiterlesen…)