Nach dem Offenbleiben vieler grundsätzlicher Fragen bei der Sitzung der vergangenen Woche wird das Studierendenparlament (StuPa) am kommenden Dienstag, dem 21. April, eine außerordentliche Sitzung im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße 70 abhalten. An diesem Abend soll nicht nur ein neues Präsidium für die neue Legislatur gewählt werden, sondern auch die künftige AStA-Struktur behandelt werden.

Über mögliche Kandidaten für das Amt des StuPa-Präsidenten ist derzeit noch nicht bekannt. Jaana-Leena Rode (Jusos) hatte vergangene Woche kurzfristig auf eine Kandidatur verzichtet. Ihr fehlte laut eigener Aussage noch ein zweiter Stellvertreter für ihr Team. Das könnte sich mittlerweile geändert haben.

Interfraktionelle Zusammenarbeit

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Parlamentssitzung in der vergangenen Woche

Nachdem die neue linke Mehrheit im StuPa sich auf der vergangenen Sitzung noch nicht ganz gefunden hatte und offenbar keine gemeinsamen Anträge formuliert oder gar beschlossen hatte, flatterte vergangene Nacht die nächste diplomatisch schlechte Nachricht für die Juso-Fraktion ins Haus. Vierzehn stimmberechtigte StuPa-Mitglieder sowie AStA-Referent Korbinian Geiger (Mandat ruht) und die ehemaligen StuPisten und möglichen Nachrücker Florin Jonischkies und Ivo Sieder stellen in einen gemeinsamen Antrag ihre Vorstellungen zur neuen AStA-Struktur zur Debatte. Offenbar handelt es sich dabei um ein ausgehandeltes Kompromisspapier verschiedener Anträge der letzten Woche. Unterzeichnet haben ihn sowohl  freie Parlamentarier als auch Vertreter der Grünen Hochschulgruppe, des RCDS, des Linke.SDS und der Liberalen Hochschulgruppe. Lediglich die Jusos (größte Fraktion im StuPa) blieben außen vor. Über deren eigenen Antrag zur AStA-Struktur hatten wir bereits in der vergangenen Woche berichtet.

Die Neuerungen in Kürze

Der neue Vorschlag beinhaltet derweil für den hochschulpolitisch Interessierten einige Überraschungen. Aus sage und schreibe 19 Referenten soll der neue Allgemeine Studierendenausschuss bestehen. Überraschenderweise befindet sich darunter auch die Position eines stellvertretenden AStA-Vorsitzenden. Die Stelle war im vergangenen Jahr mehrfach umstritten, unter anderem, weil es zu keinem Zeitpunkt gelang, Vorsitz und Stellvertretung gleichzeitig zu besetzen. Der Posten wird jedoch inhaltlich durch die Aufgabe der Organisation der Ersti-Woche gestärkt.

Weiterhin auffällig ist, dass nach dem neuen Vorschlag das Referat für Fachschaften und Gremien, sowie das Referat für Studium und Lehre von jeweils zwei Personen ausgeübt werden sollen. Neu ist zudem das Referat für Geschichte und regionale Vernetzung, das laut Antrag „die Entwicklung des Geschichtsbewusstseins der Studierenden durch Förderung der Befassung mit der regionalen und auch überregionalen Geschichte durch geeignete Veranstaltungen” unterstützen soll. Zudem soll über das Referat eine stärkere Vernetzung mit anderen Universitäten im Ostseeraum herbeigeführt werden.

Notwendig für den Beschluss der Satzungsänderung ist eine 2/3-Mehrheit (also 18 Parlamentarier) Mehrheit der StuPa-Mitglieder notwendig. Die notwendigen Stimmen wären durch die Antragssteller also bereits erreicht (vorausgesetzt, niemand distanziert sich noch davon)*. Neben diesen beiden Themenbereichen stehen desweiteren Finanzanträge für die Fête de la Musique und das Internationale Theaterfestival auf der Tagesordnung die ihr hier finden könnt.

*Auf Hinweis eines Lesers, musste der Autor feststellen, dass er falsch über die notwendige Mehrheit informiert war.

Bilder:

Foto StuPa-Sitzung am 21. April – Luisa Wetzel