Nach einer circa zweieinhalbstündigen, teilweise sehr emotional und unsachlich geführten Debatte hat das Studierendenparlament in der Nacht zu Mittwoch die AStA-Struktur für die Legislaturperiode 2009/10 beschlossen. Der beschlossenen Struktur liegt ein Vorschlag zu Grunde, der von einer Mehrheit der StuPisten unter Führung von Frederic Beskow eingereicht wurde (Drucksache 19/22).

Dieser Vorschlag sah folgenden AStA vor:

  • Vorsitz
  • Stellvertretenden Vorsitz
  • Hochschulpolitik
  • Politische Bildung
  • 2 Referenten für Fachschaften und Gremienarbeit
  • Geschichte und Vernetzung
  • Finanzen
  • Buchung und IT
  • Nachhaltigkeit und Ökologie
  • Soziales
  • Wohnangelegenheiten
  • Studienfinanzierung
  • Gleichstellung
  • 2 Referenten für Studium und Lehre
  • Austausch und Internationalisierung
  • Ausländerfragen
  • Kultur und Sport

Alle Referate wurden mit einem Arbeitsaufwand von 15 Stunden pro Woche angeben, Ausnahmen gab es hier nur für den Vorsitz und das Referat für Finanzen, diesen wurde ein Arbeitsaufwand von 20 Stunden pro Woche zu Grunde gelegt.

Ziel der Antragsteller war es einen AStA zu schaffen, dessen Referate auch von Bachelor-Studenten bewältigt werden können. Interessanterweise bekamen dabei aber ausgerechnet die Bereiche, in denen traditionell am meisten Überlastung auftritt, noch zusätzliche Arbeitsbereiche hinzu.

Der stellvertretende AStA-Vorsitz sollte neben der Öffentlichkeitsarbeit noch die Erstiwoche organisieren und der den Finanzer unterstützende Buchungsreferent bekam noch die IT. Auch der Aufgabenbereich des hochschulpolitischen Referenten wurde erweitert, seine Arbeitszeit hingegen um 5 Stunden gekürzt.

Insbesondere das erste Beispiel widerspricht der schlanken Refereratsgestaltung, da hier zwei ehemalige Co-Referate (Erstsemesterwoche sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Legislatur 2005/06) zusammengelegt wurden und zusätzlich um Führungsaufgaben ergänzt wurden.

Auch das Besetzen von Referaten mit zwei Personen rief viele kritische Stimmen hervor, da eine solche Konstruktion erhebliche Probleme hervorrufen kann, wenn sich die zwei Referenten nicht sehr gut verstehen oder in ihrer Arbeitsmoral differieren. Auch kann man es durchaus kritisch sehen, dass sich zwei Personen gleichberechtigt einen Email-Account teilen sollen.

In einer einstündigen hitzigen Debatte wurde auf diese Kritikpunkte so gut wie nicht eingegangen, stattdessen stellte man lieber wiederholt die Zukunftsfähigkeit des eigenen Antrages im Vergleich zum konkurrierenden Antrag der Jusos hervor. Insbesondere Frederic Beskow zeigte sich bemüht, seinen Vorschlag ohne Änderungen oder ernsthafte Sachdebatten beschließen zu lassen. Im Laufe der Debatte brach die von ihm angeführte Koalition allerdings immer mehr auseinander. Nachdem man dann doch dazu überging, die Referate einzeln zu beschließen, verließ er die Sitzung und diese wurde deutlich sachlicher.

Recht schnell einigte man sich nun darauf, die Erstsemesterwoche nicht dem stellvertretenden Vorsitzenden zuzuordnen, ansonsten gab es im Bereich des Vorsitzes keine größeren Änderungswünsche.

Beim Referat für Hochschulpolitik stellte der bisherige Amtsinhaber Fabian Freiberger den Antrag, die Arbeitszeit bei 20 Stunden pro Woche zu belassen, da der Arbeitsbereich sogar vergrößert werden sollte. Dies wurde begründungslos abgelehnt. Auch der vom Autor gestellte Antrag, nur einen Referenten für Fachschaften und Gremienarbeit einzusetzen, da dieses im Vergleich zu anderen AStA-Referaten eher weniger Kernaufgaben habe, wurde abgelehnt.

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Bewegung im AStA - Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die 19 Referate ausgeschrieben.

Kurios wurde es beim Referat für Geschichte und Vernetzung. Der Antrag von David Stoffel auf ersatzlose Streichung wurde abgelehnt, nach einem Antrag von Thomas Schattschneider sollte es allerdings nur noch die Euroregion Pomerania unterstützen. Ob dieses reizvollen Aufgabenbereiches kam es zu mehreren Spontanbewerbungen aus dem Publikum, trotzdem wurde das Referat so nicht beschlossen. Nach einer kurzen Pause wurde den Parlamentarieren bewusst, dass sie ja irgendetwas beschließen müssen und entschieden sich in einer zweiten Runde doch für die ersatzlose Streichung.

Die Trennung von Buchung und IT verlief recht problemlos, zusätzlich wurde der Bereich Beschaffung der Buchung zugeordnet. Dementsprechend wurde dem Referat für Nachhaltigkeit und Ökologie die Beschaffung entzogen, dem Antrag auf ersatzlose Streichung hingegen nicht stattgegeben.

Beim Referat für Soziales wurde der Antrag abgelehnt, es mit dem Referat für Wohnangelegenheiten zu vereinen und mit zwei Personen zu besetzen. Dafür wurde im Referatstext zusätzlich die Unterstützung chronisch Kranker eingefügt. Beim Referat für Gleichstellung gab es eine kurze Debatte, ob Schwule und Lesben gesondert erwähnt werden sollten. Ein Antrag, die Referatsbeschreibung der vergangenen Legislatur zu verwenden, wurde abgelehnt.

Problemlos beschlossen wurden die Referate für Studienfinanzierung, Studium und Lehre, Austausch und Internationalisierung und Ausländerfragen. Schlussendlich wurde dem Referat für Kultur und Sport die Erstiwoche zugeschlagen, der Antrag, dies auf zwei Referate zu verteilen, wurde einstimmig abgelehnt. Auch hier wurde also ein bisheriges 20-Stunden-Referat ohne ein Verkleinern der Aufgaben zu einem 15-Stunden-Referat.

Das ganze Paket wurde dann bei ein oder zwei Gegenstimmen beschlossen. Die Referenten sollen eine Aufwandsentschädigung von 190€ bekommen, Vorsitz und Finanzer jeweils 260€.

Ein Mitglied des aktuellen AStAs kommentierte die Debatte mit „Die haben alle sehr viel Ahnung, sind sicher schon mindestens einmal am Büro vorbeigelaufen.” Angesichts der Tatsache, welche Referate aufgeteilt oder aber noch mehr Arbeit bekamen, kann man diesen Vorwurf der Weltfremdheit durchaus nachvollziehen. Es dürfte jedenfalls schwer werden Kandidaten zu finden, die für deutlich weniger Geld als bisher die Referate für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche sowie Hochschulpolitik übernehmen.

Leider liegt der Beschluss zur neuen Asta-Struktur bisher noch nicht in gedruckter Form vor.  Er dürfte aber irgendwann unter stupa.uni-greifswald.de abrufbar sein.

Bilder:

Titel – webMoritz-Archiv

AStA-Logo – AStA Greifswald