Zweite ordentliche Sitzung dieser Legislatur. Zur Ankündigung mit kommentierter Tagesordnung geht es hier. Berichte, Wahlen, Finanzanträge und Ausschreibungen stehen zur Debatte.

20:15 Uhr Und es geht los. Ersteinmal, wie üblich, mit den Rechenschaftsberichten. Als stellv. Präsidentinnen sollen heute Jaana-Leena Rode und Karla Thurm vorgeschlagen werden. Der Präsident wird derzeit von freiwilligen (Jaana-Leena Rode und Ivo Sieder) unterstützt.

20:25 Uhr Besonders Ex-StuPa-Präsident Frederic Beeskow fällt durch viele Fragen zu den Berichten auf und scheint sich in seiner Rolle als “normaler” StuPist wohl zu fühlen.

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20:30 Uhr Der Referent für Internet und Technik berichtet kurz über die neu erstellte AStA-Seite. Eine Neuprogrammierung war geplant musste aber aufgrund technischer Probleme kurzfristig vorgezogen werden. Einige Refrenten sind wegen Uni-Veranstaltungen noch nicht anwesend.

20:35 Uhr Kurze Kritik an Fabian Freiberger, der den Besuch der Senatssitzung als Referatstätigkeit (Hochschulpolitik) angegeben hat, aber selber auch Senator ist.

20:40 Uhr Fabian Freiberger äußert sich zu seinen Plänen zur Vollversammlung. Diese soll im Uni-Innenhof stattfinden. Im Anschluss soll es eine gemeinsame Feier der Studentenclubs geben.

20:45 Uhr Jens Pickenhahn (Refernt für politische Bildung) kündigt eine Podiumsdiskussion zum Bologna-Prozess an, die in den nächsten Wochen stattfinden soll. Auch bei ihm gibt es Kritik am Bericht und seiner Tätigkeit. Zum nahen Ende der AStA-Legislatur scheinen die StuPisten noch mal schärfer zu kontrollieren. (Die Werbung für die künftigen Referenten soll in den kommenden Tagen beginnen.)

20:50 Uhr Das Referat für Fachschaften und Gremien wird derzeit von Fabian Freiberger, Jens Pickenhahn und Angelika Meißner vertreten. (Jörn Sander trat zu Beginn des Semesters zurück.) Jedoch kann dies ob der Arbeitlast nur behelfsmäßig erfolgen.

21:00 Uhr Solvejg Jenssen berichtet über Gespräche mit dem neuen Prorektor Prof. Herbst, der an einer engen Zusammenarbeit mit dem AStA interessiert ist. Kooperationen wie die 24-Stunden-Vorlesung und die Bearbeitung der Mängelliste sollen fortgeführt werden. Katja Krohn berichtet über die geplante morgige Karaoke-Party in Kooperation mit dem Zisch-Getränkemarkt.

21:05 Uhr Kritik von Frederic Beeskow an der Kooperation mit dem Getränkemarkt. Er sieht Diskussionsbedarf bei solch klaren Partnerschaften einer neutralen Interessenvertretung mit einzelnen Unternehmen. Der AStA soll sich künftig Gedanken machen.

21:08 Uhr Insgesamt: Viele Nachfragen. Der TOP Berichte wird sich wohl noch eine Weile ziehen, auch wenn es offenbar wieder die gleichen StuPisten sind, die Fragen stellen. Die Neulinge schauen eher gelangweilt oder unterhalten sich miteinander.

21:18 Uhr Korbinian Geiger erklärt dass er durch seine Wahl zum StuPa-Präsidenten das Referat für Queer und Gleichstellung aufgeben musste. Das Referat wird künftig durch Angelika Meißner vertreten. Er will jedoch einige kleinere Aufgaben in den nächsten Wochen noch wahrnehmen. (z.B. Organisation des Queer-Stammtisches, Teilnahme an der Sitzung der Gleichstellungskomission der Universität)

21:25 Uhr Der Referent für Ausländerfragen berichtet, dass es große Resonanz auf seine Sprechstunde am Studienkolleg gibt. Dort gibt es wohl noch einige Probleme mit der Sensibilität gegenüber den ausländischen Komillitonen.

21:32 Uhr Der Finanzreferent wird entgegen seiner ursprünglichen Aussagen nicht mehr für die neue Legislatur zur Verfügung stehen. Offenbar hat er den Arbeitsaufwand unterschätzt. Er steht allerdings vorläufig (für die kommenden zwei Wochen) noch für eine Vertretung zur Verfügung.

21:36 Uhr Das Präsidium erklärt, dass einige Berichte zu dieser Sitzung verspätet eingingen. Da aber auch die Einladungen später als sonst üblich verschickt wurden, hat man davon Abstand genommen die Aufwandsentschädigungen ob dessen zu kürzen. Einige Fragen zum Bericht der Moritz Geschäftsführung. Offenbar ist es in den letzten Monaten schwieriger geworden Anzeigenkunden zu finden.

21:42 Uhr Arik Platzeck (Chefredakteur Magazin) kündigt an, dass sich, wenn die Anzeigensituation nicht besser wird, das Heft künftig einen geringeren Umfang haben wird um Kosten zu sparen. Christin Kiepler (komissarische Geschäftsführerin) will das Amt noch einige Zeit weiter führen um für ordnungsgemäße Übergabe sicher zu stellen.

21:45 Uhr Probleme gibt es mit dem Beamer in der Mensa (betrieben durch die Firma campusvision), der seit Wochen nicht funktioniert. Der AStA als Vertragspartner will sich des Problems annehmen.

21:55 Uhr Die webMoritz-Chefredaktion kündigt an eine Podiumsdiskussion mit studentischen Kandidaten zur Kommunalwahl zu organisieren. Termin ist der 19. Mai, 20 Uhr.

22:02 Uhr Frederic Beeskow fragt noch nach wie es mit den Rückzahlungen des alten Verwaltungskostenbeitrags aussieht. Wie will man die Rückzahlungsberechtigten erreichen? Der ASta-Praktikant will sich in den kommenden Wochen mit dem Problem befassen. Die Berichte sind durch. 10 Minuten Pause.

22:25 Uhr Formalia – 27 von 28 StuPisten sind anwesend. damit ist das Gremium beschlussfähig. Nun wird das Protokoll kontrolliert. Wenig spektakulär.

22:35 Uhr Die Tagesordnung wird um die noch eingegangen Anträge ergänzt. Unter Anderem sind einige Finanzanträge in den vergangenen Tage eingeschickt worden, auch ein Antrag der Grünen, der die StuPisten in die Vorbereitung der Vollversammlung einbeziehen soll.

22:45 Uhr Es geht zur Wahl der stellvertretenden StuPa-Präsidentinnen. Korbinian Geiger schlägt Jaana-Leena Rode und Karla Thurm vor. Beide stellen sich kurz vor. Es scheint als seien die beiden Vorschläge mit den StuPisten abgesprochen. Die Wahl wird wohl eher eine Formalie.

22:47 Uhr Zu früh gefreut. Nachfragen von einigen StuPisten (Kannst du mit Word umgehen?).

22:48 Uhr Die Wahl läuft. 15 Ja-Stimmen sind notwendig.

22:50 Uhr 22 Ja Stimmen und 5 Gegenstimmen für Jaana-Leena Rode. Sie nimmt die Wahl an. Nun geht es um die Wahl von Karla Thurm.

22:55 Uhr Auf Karla Thurm entfielen 21 Ja-Stimmen fünf Gegenstimmen und eine Enthaltung. Auch sie nimmt die Wahl an. Es folgt ein To-Punkt den Korbinian bisher geheim gehalten hat. Es wird dem “Alt-Präsidium”gedankt. Herzzerreissende Szenen! Tränen in den Augen der StuPisten! 😉

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Altes und neues Präsidium: Paul Dederer, Frederic Beeskow, Korbinian Geiger, Karla Thurm, Jaana-Leena Rode (v.l.n.r.)

23:03 Uhr Das Projekt “Teddybärkrankenhaus” beantrat eine Förderung von 300 Euro. Der Finanzreferent empfiehlt eine Förderung. Einige kurze Nachfragen. Es wurden bereits knapp 200 Euro durch den AStA in der vorlesungsfreien Zeit genehmigt.

23:15 Uhr Es wird ein wenig die Form des Antrags kritisiert. Zudem seien zusätzliche Gelder von der Fachschaft Medizin genehmigt worden. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass man sich zukünftig auch um andere Förderer als die Studierendenschaft kümmern soll.

23:18 Uhr Na endlich es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen (25 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme).

23:21 Uhr Nun müssen noch einige weitere Ämter besetzt werden (Haushaltsauschuss, Rechnungsprüfer Medien, Vorsitzende der AGs Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, Wahlkampf). Christian Bäz wird zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses gewählt.

23:23 Uhr Dieser Teil der Sitzung scheint gut vorbereitet. Als Christians Stellvertreterin wird Karla Thurm gewählt. Halt – wieder zu früh gefreut. Der Haushaltsauschuss hat keine Kandidaten für die Rechnungsprüfung der Medien und bittet um Vertagung. Es geht weiter mit den AGs.

23:28 Uhr Nach diversen Nachfragen wird Robert Davidstein einstimmig zum Vorsitzenden der Gender-Trouble-AG gewählt.

23:31 Uhr Wahl des Vorsitzes für die AG Satzung und der Ersti-AG wird vertagt. Für die AG-Wahlkampf wird Daniel Focke als Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Nun werden noch zwei weitere Mitglieder für den Haushaltsauschuss gesucht.

23:35 Uhr Es gibt einige Unstimmigkeiten. Mehrere Vorschläge werden von den Betreffenden abgelehnt. Christian Bäz appeliert an die StuPisten ihrer Verantwortung als gewählte Vertreter nach zu kommen. Silvia Klages wird gewählt. Der zweite Posten bleibt weiterhin unbesetzt.

23:38 Uhr Nach monatelangen Debatten soll nun über das Angebot einer Anwaltskanzlei zur Rechtsberatung von Studenten (Kosten werden von der Studierendenschaft getragen) angenommen werden. Es gibt eine Diksussion um die Öffentlichkeit des Vertrages. Frederic Beeskow hat Bedenken die Debatte vor Publikum zu führen und stellt den Antrag auf Auschluss der Öffentlichkeit. Der Antrag wird angenommen. Ticker-Pause…

23:40 Uhr Irrtum Antrag wurde offenbar nicht angenommen. Jedenfalls wurden wir nicht herausgebeten. Da es derzeit aber um juristische und grammatikalische Formalien geht meldet sich der Ticker dennoch für einige Minuten in die Zigarettenpause.

23:50 Uhr Die namentliche Abstimmung ergab: Der Vertrag wird angenommen. Rechtschreibung und Grammatik sollen noch nachgebessert werden. Die reguläre Sitzungszeit neigt sich dem Ende. Gibt es eine Verlängerung?

23:54 Uhr Kurzes Wortgefecht zwischen Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow. Frederic sitzt heute auch überraschenderweise zwischen den Jusos und nicht wie noch vor zwei Wochen neben Thomas. Hat der Streit um die AStA-Struktur tiefere Wunden hinterlassen?

23:55 Uhr Die Sitzung wird bis 00:30 Uhr verlängert.

00:08 Uhr Fabian Freiberger bittet das StuPa um den Arbeitsauftrag an den AStA eine Vollversammlung zu organisieren. Der Antrag wird ergänzt. Der Referent für Hochschulpolitik soll zur kommenden StuPa-Sitzung (12. Mai) Themenvorschläge unterbreiten. Der Antrag wird angenommen

00:13 Uhr Der Antrag der GHG wird behandelt. Sie wollen die StuPisten verpflichten an Infoständen für die Vollversammlung zu werben. Die Jusos nutzen die Gelegenheit um über ihr Wahlkampfthema “Stärkung der Vollversammlung” zu reden.

00:17 Uhr Eine kurze Debatte entspinnt sich um den Passus, der es den Vertretern der Hochschulpolitischen Gruppen erlauben soll für ihre eigenen Ziele an den Infoständen zu werben. Bedenken gibt es alle StuPisten zu verpflichten. Gerade die Hochschulgruppen könnten dies auch ohne Beschluss des StuPa organisieren.

00:26 Uhr Die Diskussion zieht sich. Idealisten und Bedenkenträger reden im Wechsel, die Rednerliste ist aber mittlerweile geschlossen.

00:31 Uhr Der Antrag ist mit 13 zu 11 Stimmen angenommen.

00:35 Uhr Christian Bäz schlägt eine außerordentliche Sitzung in der kommenden Woche vor. Frederic redet dagegen. Es findet sich keine Mehrheit für eine außerordentliche SItzung. Eine Ausschreibung für die Medien ist nicht beschlossen. Es wird über Schluss der Sitzung abgestimmt. Die Mehrheit der StuPisten spricht sich für ein Ende aus. Gute Nacht!

Bild:

Foto StuPisten – Luisa Wetzel

Foto “Altes und neues Präsidium” – Arik Platzek