Ein Kommentar von Carsten Schönebeck
Frustriert – das ist wohl der treffendste Ausdruck für den Großteil der Gesichter, die sich am Mittwoch früh gegen ein Uhr im Mittendrin versammeln. Fünf Stunden StuPa-Sitzung liegen hinter den meisten der Anwesenden und der traditionelle Ausklang machte schon mal einen beschwingteren Eindruck. Schlimmer noch, stellenweise spürt man eisiges Schweigen und hört lauten Streit.
AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst stellte sich zu Wiederwahl - nach quälend langer Fragerunde bekam sie eine knappe Mehrheit
Besonders bei den noch anwesenden AStA-Referenten ist die Stimmung gedrückt. Als wichtigste Sitzung des Jahres angekündigt, mit 20 Bewerbungen auf Ämter gesegnet, wurden gerade einmal drei Referate im neuen Allgemeinen Studierendenausschuss besetzt. Für den stellvertretenden Vorsitz und das Referat für politische Bildung wurden zwar Wahlen abgehalten, doch keine Mehrheiten gefunden.
Von sorgfältiger Arbeit sprechen einige, wenn auch mit trübem Blick – von Handlungsunfähigkeit des Parlaments andere, diese wiederum um so energischer. Unbestreitbar ist aber, dass es Startschwierigkeiten in der neuen Legislatur gibt und das sich einige StuPisten (neue wie alte) bis dato nicht mit Ruhm bekleckern.
„Darauf hätte ich keine Lust” – Anwesenheit im StuPa
Da ist zum ersten das Problem Anwesenheit. Ein Viertel der Parlamentarier war am vergangenen Dienstag gar nicht gesehen und das, obwohl mit den AStA-Wahlen wohl tatsächlich die wichtigste Aufgabe des Jahres anstand. Ironischerweise ist die Abwesenheit gerade bei den so wichtigen Wahlen nicht nur ein moralisches Problem: Ein Kandidat braucht die Hälfte aller möglichen Stimmen, jeder Nicht-Anwesende stimmt also prinzipiell gegen den Bewerber.
Zu den von vornherein Fehlenden gesellte sich irgendwann auch Sebastian Jabbusch, der die Sitzung gegen 22:30 verließ, und auch mit Ausnahme des Antrags um die Aufwandsentschädigung der Medien, kaum Interesse an den Vorgängen zeigte. In einem Kommentar auf dem webMoritz schreibt er unter anderem: „der Ticker deutet auf den gleichen Selbstdarstellungs-Zirkus mancher StuPa-Mitglieder wie im letzten Jahr hin – darauf hätte ich keine Lust…”.
Hoffen wir nicht, dass sich dieser Ansatz zur demokratischen Arbeit an der Universität verbreitet, denn auch Jusos und Neuparlamentarier David Stoffel machte seinem Bedürfnis nach erhöhter Aufmerksamkeit, wie auch in den vorherigen Sitzungen, Luft. Lautstark verließ er erneut die Sitzung um kurz nach Mitternacht. Nicht ohne vorher das Präsidium zu bitten, seinen Abgang auf Punkt 0:00 Uhr rückzudatieren. Er sei grundsätzlich nicht bereit, länger zu tagen. Und da sage noch einer, Politiker hätten keine Prinzipien.
Sitzung am 12. Mai - von links nach rechts: Maik Jablonowsky, Erik von Malottki, David Noack, David Stoffel, Christian Bäz
Die vier Altvorderen
Zum zweiten gibt es im Parlament augenscheinlich zwei Ansätze zum politischen Diskurs. Während einige sich in fast schon eisiges Schweigen hüllen und Anträge ohne Wortbeitrag abnicken oder -lehnen wollen, glauben andere offenbar, der StuPist mit den meisten Wortbeiträgen (unabhängig vom Inhalt) bekäme am Ende der Legislatur einen Sonderpreis.
Erik von Malottki beispielsweise ist sich nicht zu schade, gebetsmühlenartig mehr Geld für die Medien zu fordern, solange er dies nur populistisch-angehaucht auf dem webMoritz tun kann. Auffälligerweise erhielt aber gerade die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen in der letzten Sitzung von ihm keine Zustimmung. Warum? Er jedenfalls sah keinen Grund sich in der Debatte zum Antrag zu äußern.
Frederic Beeskow, Christian Bäz, Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf(v.l.o.n.r.u.)
So lassen sich fast sämtliche Debatten auf das hochschulpolitisch erfahrene Quartett Bäz, Beeskow, Schattschneider und Schulz-Klingauf zurückführen. Laut eigenen Aussagen ist ihr Ziel auch nicht die eigene Profilierung, sondern das Wachrütteln der übrigen 25 – oft scheint es jedoch, dass sie ihre Kollegen eher einschläfern als wecken.
Immerhin, die Beiträge der vier sind fast immer geprägt von großem Sachverstand und Erfahrung. Unqualifizierte oder unangemessene Fragen, z.B. nach dem Privat- und Liebesleben von AStA-Referenten, jedenfalls, kommen von anderen. Vielleicht aber auch nur ein verzweifelter Versuch eines Befreiungsschlages aus dem autoritären Würgegriff der vier Altvorderen?
Quo vadis?
Fest steht: Das Parlament hat sich mit dem Hickhack um das eigene Präsidium bereits blamiert. Sollte es in der außerordentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch erneut daran scheitern einen handlungsfähigen AStA aufzustellen, muss es sich Fragen nach eigenem Sinn und Zweck gefallen lassen.
Und wo liegt die Lösung? Erste und oberste Priorität des Parlaments muss nun sein, AStA und Medien handlungsfähig zu besetzen. Alles andere muss hinten an treten – vor allem auch ohne im Parlament geführte Diskussion darüber ob das nun wirklich so sein muss…
Für die Rechenschaftsberichte, die regelmäßig bis zu zwei Stunden der Tagungszeit kosten, muss eine andere Lösung gefunden werden. Moderne Kommunikationsmittel, AStA- und Redaktionssitzungen bieten Gelegenheit Fragen zu stellen und sich allgemein zu informieren. Auf die Sitzung gehören, aktuelle Ergänzungen, vielleicht ein oder zwei Verständnisfragen. Dabei werden sich einige StuPisten von einem hohen Ross herab begeben müssen um „ihre” „Angestellten” nicht nur zum Rapport einzubestellen, sondern sich auch auf sie zu zu bewegen.
Ist das Gelungen, kann man dem Neu-StuPisten und Präsidenten Korbinian Geiger nur eine glückliche(re) Hand in der Sitzungsleitung wünschen. Erfahrung kommt schon per Definition nicht über Nacht und Korbinian genießt Sympathie und Anerkennung quer durch alle studentischen Gremien. Auch wenn noch nicht alles rund läuft, muss er damit leben, für die studentische Selbstverwaltung derzeit das Freudenfeuer am Ende eines langen Tunnels zu sein.
Bilder:
Stupa 12. Mai – Arik Platzeck
Scarlett Faisst – Carsten Schönebeck
Beeskow, Bäz, Schattschneider, Schulz-Klingauf – Wahlmoritz
Bild Startseite – Herkie via flickr
Es wird nie ein Parlament geben über das man sich nicht aufregt.
@Stoffel und das Zeitproblem: Manche Menschen studieren tatsächlich und wollen vielleicht das Studium in der Regelstudienzeit schaffen – dass sie sich trotzdem engagieren ist ihnen hoch anzurechnen! Herr Stoffel ist nicht immer einfach, aber trotzdem hat er oft recht. Nächsten Tag hat er um 8:00 eine nicht unwichtige Veranstaltung – also kann er auch um 0:00 gehen!
Trotzdem guter Artikel, aber wer hat nach dem Privatleben der Referenten gefragt? Denjenigen sollte man öffentlich zur Schau stellen…
david stoffel ist maximal 30 sekunden vor beginn einer abstimmung gegangen, die verteilerin der stimmzettel war schon losgelaufen und diese paar sekunden hätten auch keinen unterschied mehr gemacht, die wahl (fabian) hingegen war sehr knapp, da hätte es fast einen massiven unterschied machen können.
ein stupa mandat bringt auch eine gewisse verantwortung mit sich und grade bei solchen sitzungen kann man dann doch auf ein ganz klein wenig schlaf verzchten und seinen pflichten als parlamentarier nachgehen. auch das lässt sich mit regelstudienzeit und guten noten verbinden, auch wenn man morgens manchmal ne tasse kaffee mehr braucht. bestes beispiel ist simon siewiecke, der hat so ziehmlich alles gemacht und war in regelzeit fertig.
Paulchen wars…http://www.webmoritz.de/2008/12/18/wir-brauchen-m…
grossartiger Artikel!
Muss dir schon wieder zustimmen !
Nur fürs Protokoll: Mein Fehlen auf der Sitzung hat hauptsächlich damit zu tun, dass ich erst wenige Stunden vor der Sitzung über mein Stimmrecht auf der Sitzung informiert wurde. Bis dahin war ich als Chefredakteur der Moritz Medien nicht stimmberechtigt.
Ich hatte um 22 Uhr – schon einige Tage vorher – einen privaten Termin gemacht. Der Antrag, für mehr Aufwandsentschädigung der Medien-Chefredakteure (also für meine Nachfolger) , war mir sehr wichtig. Nur deswegen bin ich trotz meines wartenden Termins bis 22.30 Uhr geblieben…
Nicht das es später wieder irgendwie anders heißt… 😉
P.S.: Zur nächsten, spätestens zur übernächsten regulären Sitzung werde ich – dann hoffentlich gemeinsam mit möglichst vielen anderen StuPisten – einige Vorschläge einbringen, wie wir die Sitzungen des StuPa effizienter gestalten können. Rechenschaftsberichte und Selbstbeweihräucherungen in endlosen StuPa-Protokoll-Kontrollen, müssen geändert werden. Am kommenden Dienstag sind glücklicherweise keine Rechenschaftsberichte fällig.
An Carsten noch mal einen großen Dank für diesen Artikel, der die Finger auf die Wunde legt!
" grossartiger Artikel! " 16 Mai und immer noch keinen Asta. Da muss keiner irgendetwas schön reden.
Also von Feb – März und von Juli bis September ist das Stupa doch immer ganz erträglich ^^ immerhin also in sieben von zwölf Monaten….nun seid mal nicht so weinerlich 😛
…und wenn Jabber sich über Selbstdarstellungszirkus beschwert ist das ja als ob Alexander S-K über zuviele Nachfragen bei den RBs schimpft 😀
Sehr schöner Artikel. Ich frage mich, warum sich die StuPisten immer hinter ihren Laptops verschanzen? Gibt es denn so viele Sachen nebenher zu recherchieren? Ich kann mir das nicht vorstellen – die Tagesordnung gibt es im Vorraus und Positionen können von daher doch vorher schon individuell / innerhalb der Hochschulgruppen erarbeitet werden.
Habe mich enthalten weil ich deinen ursprüngliche Antrag(alle 240 Euro) für besser hielt.Paul der sich mit mir enthalten hat, hat dies auch in einem Redebeitrag deutlich gemacht(siehe Protokoll).
Ansonsten fasst der Artikel die Probleme ganz gut zusammen.ABER Stupisten bekommen im Gegensatz zu AStA und Chefredaktionen kein Geld, das sollte man auch mal bedenken!
ja, und? massig leute arbeiten in verschiedensten ehrenämtern ohne geld zu bekommen.
Schrecklich sowas lesen zu müssen. "ABER Stupisten bekommen im Gegensatz zu AStA und Chefredaktionen kein Geld, das sollte man auch mal bedenken! " Und so etwas wählt die Studierendenschaft. Da sitzen faule, ignorante und inkompetente Leute im StuPa, ach ne; sie werden ja gezwungen und da sie kein Geld dafür bekommen alle 2 Wochen zur Sitzung zu kommen können sie natürlich nach Lust und Laune entscheiden ob sie kommen bei so einer wichtigen Sitzung oder nicht. Typisch Jusos. Die eine Hälfte guckt Fußball, die andere haut einfach in der Sitzung ab!
Kannst dir ja mal meine Anwesenheit ansehen…Deine Anschuldigungen gehen absolut ins Leere.Und ja Stupisten bekommen kein Geld!Deswegen ist es auch legitim mal vorher zu gehen, wenn man trifftige Gründe dafür hat.
Es ist nicht einfach, sich zwischen gut begründeten Prinzipien (einem pünktlichen Veranstaltungsende, wg. bspw. frühzeitiger Verpflichtungen am nächsten Tag) und produktivem Engagement (einer verlängerten Sitzung zugunsten bspw. früher gewählter Referenten) zu entscheiden – völlig richtig. Bei solchen Fragen entsteht für Parlamentarier häufig ein Dilemma, die von anderen in der Regel ungerecht interpretiert werden.
Pauschale Verurteilungen derjenigen, die eine Sitzung am zeitlich ursprünglich geplanten Ende verlassen, passen eher in die Kategorie der Kindergarten-Kommentare.
Leider muss ich dem Kommentar in weiten Teilen zustimmen, die Kritik trifft die aktuellen Probleme ziemlich genau.
Dass wir kein Geld bekommen möchte ich nicht als Ausrede anführen. Aber vielleicht können sich die neuen Stupa-Mitglieder damit ein bisschen entschuldigen, dass es nicht so einfach ist, ein Gefühl für die richtigen Wortbeiträge im richtigen Moment zu entwickeln. Zudem sind wir ja auch nicht völlig inaktiv, und außerdem kann man schon ein bisschen bezweifeln, ob man die "Altvorderen" wirklich kopieren muss, um ein guter Parlamentarier zu sein.
Eine Anmerkung zur wiedergewählten Vorsitzenden.
Was erwartet man von Scarlett? Worin soll sie sich verbessern? Was hat sie gut gemacht?
Fragen über Fragen…
Wie sollte eine Vorsitzende sein? Was steht nicht direkt im Ausschreibungstext, sondern ist zu interpretieren?
Sie sollte den AStA führen, ihn in eine Richtung lenken. Die Zügel in die Hand nehmen und die Referenten sollten sie als Vorsitzende akzeptieren und nicht aus Freundschaft zu ihr halten.
Der AStA kann gerne eine freundliche Atmosphäre haben, aber es ist kein Kindergarten.
Die Vorsitzende ist nicht die oberste Verwalterin des AStA und nicht dazu da die Einladungen zusammenzustellen und zu versenden. Auch nicht um diverse Unterschriften zu leisten.
Gibt es eine Leitidee mit der Scarlett angetreten ist, wie sie den AStA optimieren will oder möchte sie weitermachen wie bisher?
Waren ihre Leistungen bisher doch nur befriedigend bis gut.
Ihr ist hoffentlich bewusst wie wichtig diese Position ist.
Die StuPa-Mitglieder versuchten mit ihrem Abstimmungsverhalten ein Niveau zu beanspruchen, dass die Zahl der Bewerber für dieses Amt noch lange nicht erlaubt 🙂 Auch Thomas Schattschneider fiel einst durch die Wahl in den Vorsitz.
Ja Richitg,
Qualität geht vor Quantität und vor Kontuinität.
Das sollten die Stupisten bei der AStA Wahl beachten.
ich wünsche scarlett viel erfolg und vorallem geduld für ihre amtszeit als asta-vorsitzende! ich kenne einige, denen sie sehr geholfen hat und mit rat und tat zur seite stand. ich kenne sie und ihr privatleben nicht weiter (das geht auch keinen etwas an..), aber wie oben beschrieben, hatte man nie den eindruck, dass ihr privates auf die arbeit abfärbt. also: lass dich nicht unterkriegen! 🙂
Liebe Kathrin (?),
das Helfen (als ehemalige Sozialreferentin) ist das EINE. Wenn aber in AStA-Sitzungen und anderen Runden Persönliches die Diskussionskultur bestimmt, liegt aber auch ANDERES vor! Ungleichbehandlung und Angezicke sind nicht gerade Führungsqualtitäten für eine AStA-Vorsitzende, die in der Öffentlichkeit steht, sondern Hindernisse in der alltäglichen Arbeit.
Die Verantwortung für das Phänomen der öffentlichen Konflikbewältigung einer Intimbeziehung liegt sicherlich nicht nur in der Verantwortung nur einer der beiden Beteiligten, sondern bei beiden.
Es liegt auch nicht in der Verantwortung einzelner Parlamentarier, solche Probleme vorrangig zu thematisieren. Stupisten können das tun, aber solang die Mehrheit der AStA-Referenten das nicht als gravierendes Problem betrachtet, sollten sich einzelne StuPa-Mitglieder nicht entblöden, dementsprechende Fragen zu stellen.
die gegenbeispiele sind leider viel zahlreicher und bedürfen keiner aufzählung
"leider" kann ja jeder selbst entscheiden
Ich frage mich, aufgrund welcher Informationen ihr euch hinreißen lasst, solche Urteile zu fällen. Wieviel Wahrheitsgehalt Gerüchte und Infos über "Hören-Sagen" haben, kann sich ja jeder selbst beantworten.
Aber dann hier Anschuldigungen auf dem Webmoritz zu posten und sich nicht einmal persönlich dazu zu bekennen ist doch einfach nur feige!!
Habt ihr "AStA" und "ExAStA" diese "Probleme", die ihr angeblich mit ihr und ihrem Führungsverhalten habt auch mal ihr gegenüber persönlich angesprochen, dass sie die Möglichkeit hatte dazu Stellung zu beziehen, Missverständnisse auszuräumen und gegebenenfalls "falsches" Verhalten zu ändern?!
Solche Probleme auf dieser Plattform publik zu machen ist schon sehr arschig!