Fünf Tage nach den AStA-Rücktritten beruhigen sich die Gemüter langsam wieder. Wie wir berichteten, hat der Allgemeine Studierendenausschuss am Mittwochabend die frei gewordenen Referate kommissarisch besetzt. Solvejg Jenssen, die bereits im vergangenen Semester als zweite Stellvertreterin fungierte, führt seitdem die Geschicke des AStA. Ihr zur Seite gestellt wurde der Referent für Wohnangelegenheiten, Pedro Sithoe.

Interessanter scheinen da jedoch die beiden weiteren Vertretungen. Björn Reichel, Referent für Gleichstellung vertritt das hochschulpolitische Referat. Eine Besetzung, die von einigen StuPisten mit Argwohn betrachtet wird, war es doch der angehende Jurist im 8. Fachsemester, der am Dienstagabend noch besonders hitzig die neue Rechtsauffassung des AStA verteidigt hatte.

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Fröhliche Gesichter: Der Allgemeine Studierendenauschuss kurz nach den Wahlen Mitte Mai.

Überraschend auch, dass sich der aus Protest zurückgetretene Finanzer Timo Schönfeld nun als kommissarischer Finanzreferent anbot – ein Argument mehr für die im Umlauf befindliche These, Schönfeld wäre am Dienstag lediglich aus Solidaritätsgründen mit zurückgetreten. Ursprünglich, so wurde dem webMoritz berichtet, hätten noch einige andere Referenten vorgehabt der studentischen Selbstverwaltung den Rücken zu kehren. StuPa-Präsident Korbinian Geiger habe jedoch die Wortmeldungen der Referenten nicht mehr angenommen und erklärt wer noch vorhabe zurückzutreten, der solle erst noch eine Nacht darüber schlafen.

AStA-Stellungnahme

Der Asta selbst hat mittlerweile in einer Mitteilung an alle Studierende, die allerdings nicht per Rundmail versendet wurde, Stellung zu den Geschehnissen der vergangenen Woche genommen. Darin heißt es u.A.:

Leider haben einige Missverständnisse und fehlende Kommunikation zwischen StuPa, Präsidium und AStA dazu geführt, dass die Situation eine unerwünschte Entwicklung genommen hat (…)

Wir möchten klar stellen, dass wir selbstverständlich die Beschlüsse des Studierendenparlamentes umsetzen, wünschen uns aber manchmal ein wenig mehr Verständnis, wenn die Umsetzung uns aus personellen oder organisatorischen Gründen schwer möglich ist.

Wir, das AStA- Team, vertrauen darauf und wissen, dass Meinungsverschiedenheiten in Zukunft auf eine konstruktive Art und Weise gelöst werden, bei der jeder dem Anderen mehr Respekt entgegen bringt, um es nie wieder zu einer solchen Auseinandersetzung kommen zulassen.

Offiziell vornehme Zurückhaltung der Parlamentarier

Die Mitglieder des Studierendenparlaments derweil äußern sich nur sehr vorsichtig oder hinter vorgehaltener Hand. Sebastian Jabbusch erklärte uns, er habe die Probleme zu Beginn des Abends für ein reines Kommunikationsproblem gehalten. Die Personaldebatte, die vom Präsidenten als offene Aussprache angesetzt war, hätte dann eine Wendung genommen, als sich die Vorsitzende Scarlett Faisst und ihr Stellvertreter Jens Pickenhan äußerten. Für ihn seien die Geschehnisse immer noch ein wenig rätselhaft: „Der AStA kommt zu einer neuen Rechtsauffassung, man teilt das dem StuPa nicht mit, man diskutiert nicht mit dem StuPa, man setzt Beschlüsse einfach nicht um.”

Frederic Beeskow sprach diplomatisch von einer „unglücklichen Situation, die aber auch Raum für einen Neuanfang ließe.” Die Personaldebatte beschrieb er als insgesamt konstruktiv, bemängelte aber auch, dass einige Teilnehmer sich in ihrem Verhalten diskreditiert hätten. Schuldzuweisungen vermied er: „Dass, was da gestern passiert ist, passiert nur, wenn beide Parteien einen Fehler gemacht haben.”

Kritisiert wurde von einigen Parlamentariern der hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger. Man hätte ihm zu viel „durchgehen lassen”. Freiberger hatte bereits vor einigen Wochen im Bezug auf den Bildungsstreik geäußert, dass er nicht bereit sei, sich als AStA-Referent an der Organisation zu beteiligen, selbst wenn ihm das StuPa dazu einen Arbeitsauftrag geben würde. Bemängelt wurde zudem, dass einzelne Referenten deutlich angetrunken zur Personaldebatte erschienen seien.

Suche nach Nachfolgern

Seit Mittwoch sind nun wieder sechs Stellen im AStA frei. Die Gremien hoffen auf der letzten Parlamentssitzung am kommenden Mittwoch noch einige Referate neu besetzen zu können und wirbt massiv um Kandidaten unter den Studenten. Ausführliche Beschreibungen der offenen Stellen findet ihr hier.

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Marco Herzog