Kurz vor den Weihnachtsferien geht es diese Woche noch mal rund im Bereich Hochschulpolitik. Neben der außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am Dienstag um 20 Uhr im Hörsaal Loefflerstraße, findet am Mittwoch die Vollversammlung der Studierendenschaft statt. Da der Uni-Innenhof im Dezember wenig attraktiv ist, findet die VV dieses Mal im kleinen Saal der Mensa am Schießwall statt – Einlass ist ab 16 Uhr, los geht es eine Stunde später. Das Bildungsstreikbündnis ruft, wie bereits im letzten Jahr, zu einer Demonstration für bessere Bildung im Vorfeld der Vollversammlung auf. Am Donnerstag findet in Bonn die Konferenz der deutschen Kultusminister statt, hier soll es eine gemeinsame Demo der Studierendenschaften von MV in Rostock geben. Der Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) hat dazu bereits zwei Busse gechartert und bittet um Anmeldungen im AStA-Büro oder via bildung[ät]asta-greifswald.de.
Die Haushaltssitzung
Ab 20 Uhr werden wir wieder live von der Sitzung berichten.
Die StuPa-Sitzung am Dienstag wird sich vorrangig mit dem Haushalt für das kommende Jahr befassen. Dieser umfasst neben den Geldsummen für den AStA und die studentischen Medien, beispielsweise die Fördertöpfe für Erstsemesterwoche, Kulturveranstaltungen und Fachschaftsräte. Auch studentische Projekte wie die Gender-Trouble-Party oder das Greifswald International Studentenfestival (GrIStuF) werden vom StuPa gefördert.
Der Haushalt, der nach dem derzeitigen Entwurf ein Volumen von gut 270.000 Euro vorsieht, geht morgen in die erste Lesung, was bedeutet, dass der Haushalt und die dahinter steenden Ideen und Konzepte vorgestellt werden. Änderungsanträge und der Haushalt in Gänze werden in einer zweiten Lesung in der kommenden Woche beschlossen.
Laut Stellungnahme des Haushaltsausschusses sind derzeit allerdings noch einige Punkte umstritten. Beispielsweise sieht der aktuelle Plan ein Budget von 10.000 Euro für ein großes Konzert der Studierendenschaft unter dem Titel „Wissen rockt“ vor, das sich durch Sponsoring und Kartenverkauf refinanzieren soll. Allerdings gibt es bisher kein konkretes Konzept für eine solche Veranstaltung. Zudem fordert der Haushaltsausschuss eigene Posten für das Studententheater und GreiMUN. Die AG Uni-Solar soll keinen eigenen Topf bekommen, hier könne man, so der Ausschuss, auf vorhandene Positionen zurückgreifen.
Beim Teilplan der moritz-Medien gibt es noch Uneinigkeit über die Kosten des notwendigen Umzugs der Redaktion im kommenden März. Wegen der schlechten Kalkulierbarkeit der Umzugskosten ist im Gespräch, diese über einen Nachtragshaushalt zu decken.
Andere Themen im StuPa
Unter den weiteren Anträgen auf der aktuellen Tagesordnung steht außerdem ein Antrag zur militärischen Forschung an der Universität, in dem einige StuPisten eine Ablehnung dieser durch die Studierendenschaft und eine höhere Transparenz der Universitätsleitung fordern.
Der RCDS fordert derweil eine flächendeckende W-LAN-Abdeckung in Greifswald durch die Universität, auch das Thema „Master für alle“ wurde in den vergangenen Wochen noch nicht behandelt. Ebenfalls liegt seit längerem der Antrag von Jonas Kühne vor, der fordert, das Studierendenparlament möge seine Distanzierung von Ernst Moritz Arndt zurücknehmen.
Demonstration am Mittwoch
Wie auch im letzten Semester wird im Vorfeld der Vollversammlung am Mittwoch ein Demonstrationszug aus Schülern und Studenten durch Greifswald ziehen. Angemeldet wurde die Demonstration vom Greifswalder Bildungsstreikbündnis, das Ordnungsamt hat die Veranstaltung heute genehmigt. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Hörsaal Kiste in der Makarenkostraße. Von dort zieht der Zug zum Ernst-Thälmann Ring und über die Anklamer Straße zum Museumshafen. Durch die Loefflerstraße geht es dann zur Mensa am Schießwall. Am Start- und Endpunkt sind jeweils Kundgebungen geplant.
An der Bildungsstreik-Demo im Juni nahmen gut 300 Schüler und Studenten teil.
Im Demonstrationsaufruf heißt es:
“Wir lassen uns nicht länger mit leeren Worten abspeisen, sondern wollen Änderungen sehen: Weg mit dem dreigliedrigen Schulsystem und dem jetzigen Bachelor-Master-System! Weg mit ungerechten Noten! Weg mit der Abhängigkeit der Bildung vom sozialen Status und dem Geldbeutel der Eltern!
Wir wollen ein Bildungssystem, bei dem jedeR Einzelne eine gute Bildung bekommt. Das Kinder nicht in verschiedene Schubladen steckt, sondern ihre Individualität berücksichtigt. Wir wollen ein Bildungssystem, bei dem nicht die Wirtschaft sagt, wo es lang geht, sondern Freiheit und Gerechtigkeit und selbstständiges Lernen im Vordergrund stehen. Der Mensch ist kein Kapital!
Wir wollen ein Bildungssystem, bei dem jede Bildungseinrichtung gut ausgebildete Lehrkräfte hat, die mit Heterogenität umgehen können und die nicht ständig von einer Schule in die nächste rennen müssen, um ihre Stunden voll zu kriegen. Wir wollen gut ausgestattete Schulen und Hochschulen, in denen das Lernen Spaß machen kann und niemand friert oder Angst vor Einbruch der Treppe haben muss.”
Das Bildungsstreikbündnis hatte in den vergangenen Wochen unter anderem mit der Besetzung des Audimax und einem Flashmob auf der Europakreuzung auf sich aufmerksam gemacht. Vor einem halben Jahr hatten an der Demonstration rund 300 Schüler und Studenten teilgenommen.
Die Vollversammlung – Schokonikoläuse, Glühwein und Politik
Klicke hier für den kompletten Flyer zur Vollversammlung
Ab 16:00 Uhr beginnt der Einlass zur Vollversammlung der Studierendenschaft, ebenfalls am Mittwoch, die dieses Jahr im kleinen Saal der Mensa am Schießwall stattfindet. Nach dem die VV im Sommer, bei strahlendem Sonnenschein im Uni-Innenhof fast Urlaubsatmosphäre bot, will man diesmal mit weihnachtlichem Ambiente locken. Glühwein und Schokonikoläuse bilden das Geschenkpapier für die hochschulpolitischen Themen. Einlass ist ab 16 Uhr, die eigentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr.
Im Zuge der Diskussion um die Umbenennung der Universität heißt die Zeitung zur Vollversammlung dieses Jahr nicht “ernst” sondern schlicht “Zeitung zur Vollversammlung”. Neben einem Grußwort der AStA-vorsitzenden Solvejg Jenssen werden darin auch die Anträge und vorgesehenen Themen erläutert. Jeder Student kann jedoch am Mittwoch weitere Themen und Anträge einbringen. Ansehen könnt ihr euch die Zeitung als PDF-Dokument hier.
Geplant sind für den Mittwoch folgende Themen:
TOP 1: Formalia (Kurze Erklärung des Ablaufs, Feststellung der Beschlussfähigkeit etc.)
TOP 2: Informationen (Allgemeine Informationen des StuPas und des AStA)
TOP 3: Studentenwerk, Mensa, Wohnheime (AStA-Sozialreferent Philipp Helberg wird über die aktuellen Pläne des Studentenwerks informieren. Eine Preiserhöhung in den Cafeterien wurde – auch auf Druck der Studierendenschaft – zurückgenommen. Geplant sind jedoch für das kommende Jahr Mieterhöhungen in den Studentenwohnheimen. Begründet wird dies mit den gestiegenen Energiekosten.)
TOP 4: Verwaltungskostenbeitrag (Um den möglichen Verwaltungskostenbeitrag ist es ruhig geworden in den letzten Monaten. Der Landtag hatte im Frühjahr beschlossen, dass die Hochschulen bis zu 50 Euro Verwaltungskostenbeitrag pro Semester von den Studenten verlangen können. Bis jetzt hat sich die Uni-Leitung nicht klar dazu geäußert, der AStA wird über den aktuellen Stand informieren.)
TOP 5: Master für Alle!? (Wie auch im StuPa geht es hierbei um die Forderung, die Zulassungsbeschränkungen für Master-Studiengänge abzuschaffen. Der Antrag kommt von der Juso-Hochschulgruppe.)
TOP 6: Wohnraum (Die schwierige Wohnraumsituation für Studenten war auch in diesem Jahr wieder ein großes Thema in der studentischen Selbstverwaltung. Mit einem Beschluss der Vollversammlung soll erneut Druck auf Stadt und Studentenwerk ausgeübt werden. Beide sollen sich stärker für studentischen – und damit bezahlbaren – Wohnraum einsetzen. Die großen Wohnraumanbieter WVG und WGG sollen ihr Angebot ausbauen, das Studentenwerk wird aufgefordert, die Doppelzimmer in zeitgemäße Einzelzimmer umzuwandeln und das Wohnheimangebot auszubauen.)
TOP 7: Semesterticket (Der RCDS will ein Votum der Studierendenschaft, um die Möglichkeiten eines Semestertickets bei den Stadtwerken auszuloten.)
TOP 8: Rücklagen (Seit Jahren hat die studentische Selbstverwaltung größere finanzielle Rücklagen (etwa 80.00 Euro) gebildet. Die Juso-Hochschulgruppe beantragt, dass diese durch intensivere Förderung studentischer Projekte abgebaut werden sollen. Die Rücklagen sollen sich künftig auf 15.000 – 25.000 Euro belaufen.)
TOP 9: Rechtsformänderung Medizin (Die Rechtsform des Universitätsklinikums soll geändert werden. Das hat Auswirkungen auf die Zusammensetzung der universitären Gremien und könnte die Medizin künftig gegenüber den anderen Fakultäten bevorteilen.
TOP 10: Psychologie (Es gibt konkrete und weit fortgeschrittene Planungen, den Fachbereich Psychologie aus der Philosophischen Fakultät auszugliedern und künftig den Naturwissenschaften zuzuordnen. Viele Studenten wir Professoren kritisieren diese Pläne, vor allem weil dadurch die Geisteswissenschaften in Greifswald weiter geschwächt würden. Mehr Informationen dazu findet ihr im aktuellen moritz-Magazin.)
TOP 11: Sonstiges
Für die Beschlussfähigkeit sind wie immer fünf Prozent aller Studenten notwendig, das sind in diesem Jahr etwa 650 Studenten, doch auch dann kann die VV nur Empfehlungen an das StuPa geben. Die Vollversammlung im Sommer war seit vielen Jahren die erste beschlussfähige. Gelockt wird auch dieses Jahr mit einer Verlosung, statt Bargeld wird es aber Büchergutscheine geben. Wer zudem vor 16:30 Uhr in der Mensa ist, erhält ein Freigetränk. Sollte die Versammlung tatsächlich Beschlussfähigkeit erreichen, könnte es ein Platzproblem im Mensasaal geben: Über einen möglichen “Notfallplan” konnte man uns beim AStA heute keine Informationen geben.
Demonstration am Donnerstag
Die letzte landeseweite Demo fand im April in Schwerin statt.
Am 10. Dezember trifft sich in Bonn die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK), turnusmäßig unter dem Vorsitz des Bildungsministers von MV, Henry Tesch (CDU). Die Studierendenschaften von MV haben aus diesem Grund zu einer landesweiten Großdemonstration aufgerufen. Der Greifswalder AStA stellt zwei Reisebusse zur Verfügung, mit denen 110 Personen nach Rostock befördert werden können. Für die bessere Planung bitten die Organisatoren um Anmeldungen. Dann könnte auch reagiert werden, falls die Zahl der Anmeldungen die Zahl der Bus-Plätze übersteigt. Anmelden kann man sich entweder im AStA-Büro (Domstraße 12) oder via Mail an bildung[ät]asta-greifswald.de.
Abfahrt ist um 12 Uhr am Busbahnhof (gegenüber des Hauptbahnhofs). Der Demonstrationszug beginnt um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Rostock. Eine Abschlusskundgebung wird auf dem Campus Ulmenstraße stattfinden. Gegen 18 Uhr beginnt die Rückreise. Neben den Redebeiträgen ist auch für Musik und Verpflegung gesorgt. Bei der letzten landesweiten Demo im vergangenen April waren (wohl auch bedingt durch die Semesterferien) nur einige wenige Greifswalder nach Schwerin gefahren. Diesmal hofft der AStA auf eine stärkere Beteiligung.
Update – 9. Dezember 14:40 Uhr
Für die Vollversammlung der Studierendenschaft, die heute ab 17 Uhr im kleinen Saal der Mensa am Schießwall stattfindet, sind in den letzten Tagen weitere Anträge bekannt geworden.
Erneut wird auch der umstrittene Namenspatron der Universität Thema der VV sein. In den webMoritz-Kommentaren wurde angekündigt, dass es einen Antrag zum Informationstext über Ernst Moritz Arndt auf der Uni-Homepage geben wird.
“Die Studierendenschaft fordert die Universität auf, entweder die Autorennamen der offiziellen Arndt-Darstellung zu nennen oder den Text zu entfernen und einen neuen schreiben zu lassen.
Die Studierendenschaft hält die Forderung der Vollversammlung vom Juni 2009, nach denen die Universität endlich über die “problematischen Aspekte” Arndts informieren sollte, für nicht erfüllt.
Diese Aspekte umfassen insbesondere Arndts Antisemitismus, Rassismus und völkischen Nationalismus. Sie sollten weder verschwiegen, noch beschönigt werden. Die Studierendenschaft hält eine kritische und ehrliche Arndt-Darstellung für essentiell, um mit dem Namenspatron überhaupt verantwortungsvoll umzugehen zu können.”
Der Text, der im vergangenen Sommer veröffentlicht worden war hatte viel Kritik, vor allem von der Initiative “Uni ohne Arndt”, auf sich gezogen, da er die kritischen Aspekte von Arndts Werk nur unzureichend oder gar nicht beleuchtet. Mindestens einer der Autoren wollte mit der endgültigen Fassung des Textes nicht mehr in Verbindung gebracht werden. Ob der Antrag von der Initiative oder von einzelnen Studenten gestellt wird, ist der Redaktion derzeit nicht bekannt.
Besser Räume, Prüfungsanmeldungen und Ersti-Info – Drei weiter Anträge der Jusos
Die Greifswalder Hochschulgruppe der Jusos hat zudem weitere Anträge vorbereitet. Zum einen wird darin die Hochschulleitung aufgefordert künftig, gemeinsam mit den Immatrikulationsunterlagen eine “Ersti-Info” zu verschicken die “unter anderem Informationen zur Wohnraumsituation, Information zur studentischen Selbstverwaltung, Informationen über „General Studies“ sowie allgemeine Informationen zur Universität enthalten” soll. Der AStA soll sich ebenfalls dieses Themas annehmen.
Desweiteren wird der AStA aufgefordert neue An- und Abmeldezeiträume mit dem Prüfungsamt auszuhandeln. Ziel soll es sein, dass sich Studenten problemlos bis eine Woche vor der Prüfung an- und abmelden können. Das Thema war im letzten Semester auch schon im StuPa behandelt worden, hatte dort allerdings zu keinen konkreten Ergebnissen geführt.
Im insgesamt sechsten Antrag der Jusos wird die Hochschulleitung aufgefordert, der Studentischen Selbstverwaltung “eine höhere Zahl an gut ausgestatteten Räumlichkeiten zur Verfügung” stellt. Dazu gehören neben AStA, StuPa und den moritz-Medien auch die Fachschaftsräte und diverse Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments wie z.B. Gender Trouble.
Die Demo zieht von Schönwalde in Richtung Innenstadt.
webMoritz-Berichterstattung am Mittwoch: Kein Liveticker
Während diese Zeilen entstehen, hat am Hörsaal Kiste bereits die Bildungsdemo begonnen, die gegen 16 Uhr an der Mensa ankommen wird. Dort findet eine Abschlusskundgebung statt. Wir werden uns bemühen zeitnah darüber zu berichten. Für die Vollversammlung selbst ist kein Live-Ticker geplant, da wir davon ausgehen, dass fast alle interessierten Studenten in der Mensa sein werden. Dennoch werden wir uns auch hier um eine zügige Berichterstattung bemühen und über unseren Twitter-Account die wichtigsten Infos schon während der VV veröffentlichen.
Bilder: Jakob Pallus (StuPa-Grafik), AStA (Flyer), webMoritz-Archiv (alle anderen)
Es gibt auch noch einen Antrag zum Thema Arndt…
Die Vollversammlung möge beschließen:
"Die Studierendenschaft fordert die Universität auf, entweder die Autorennamen der offiziellen Arndt-Darstellung zu nennen oder den Text zu entfernen und einen neuen schreiben zu lassen.
Die Studierendenschaft hält die Forderung der Vollversammlung vom Juni 2009, nach denen die Universität endlich über die "problematischen Aspekte" Arndts informieren sollte, für nicht erfüllt.
Diese Aspekte umfassen insbesondere Arndts Antisemitismus, Rassismus und völkischen Nationalismus. Sie sollten weder verschwiegen, noch beschönigt werden. Die Studierendenschaft hält eine kritische und ehrliche Arndt-Darstellung für essentiell, um mit dem Namenspatron überhaupt verantwortungsvoll umzugehen zu können."
Begründung:
Im Juli veröffentlichte die Universitätsleitung erstmals nach 1933 einen offizielle Stellungnahme der Universität zu Ernst Moritz Arndt – in diesem Fall auf der Homepage. Sie kam damit einer Forderung der Studenten auf der der Vollversammlung vom Juni 2009 und eine 17 Monate alten Forderung der Fachschaftsräte-Konferenz nach vom Januar 2008, welche sich ebenfalls auf eine Vollversammlung vom Dezember 2007 bezieht. Zwar ist eine offizielle Stellungnahme zu Arndt sehr zu begrüßen, doch leider ist sie voller fachlicher Fehler und Verharmlosungen, wie sie der webMoritz am 23.11. veröffentlichte.
Sogar einer der Autoren bezeichnete den Text als unwissenschaftlichen "politischen Kompromiss". Er wollte dafür nicht mit seinem "guten Namen" als Professor herhalten. Die Universität entschied sich deshalb den Text ohne die Namen der Autoren zu veröffentlichen. Dies kann keine Lösung sein.
Eine ausführlichere Begründung erfolgt auf der Vollversammlung. Weitere Hintergründe gibt es hier: http://ow.ly/JhlS.
….
Also: Wir sollten mit unserem Druck dafür sorgen, dass die Beschlüsse der Juni-Vollversammlung ernst genommen werden! – Also kommt hin!
Den Antrag halte ich durchaus für gerechtfertigt. Einerseits bin ich für eine Beibehaltung des Namens. Andererseits ist der Text der Uni zwar "neutral". Aber: Er ist sowohl hinsichtlich der Positiva als auch hinsichtlich der Negativa in Arndts Werk mir persönlich zu oberflächlich gehalten. Auch das EMA-Gymnasium in Bergen hat sich mit ihrem Patron auseinander gesetzt. Sie haben sich auch deutlicher ausgedrückt.
ABER:
Bitte lasst diesen Top wo er steht und macht ihn nicht wichtiger, als er wirklich ist.
VIEL WICHTIGER halte ich es, dass der Antrag GEGEN die GEISTIGE UNTERSTÜTZUNG DER RÜSTUNG ANGENOMMEN WIRD. Und zwar auch mit 95%!!! (Btw. Wenn in einer Unistadt schon ein Wissenschafts-Kolleg verfügt, dass nach einem Panzerbauer und Kriegsverbrecher benannt ist, dann dürfte es doch wohl nahe liegen, dass die Uni da auch gerne Kriege geistig unterstützt. Oder ?!).
Sehe ich genauso wie Marco.
*zustimmung*
Ganz genau!
Am Mittwoch kann ich nur empfehlen zur Bildungsdemo zu gehen. Die wird rechtzeitig bei der Vollversammlung ankommen.
So wie bereits letztes Jahr die Demo ebenfalls in die Vollversammlung mündete… – finde ich ne gute Idee von den Initiatoren!
Hier der richtige Link:
http://ow.ly/JhlS
Zu Jonas Kühnes PRO-Arndt Antrag sollte der Autor des Artikels auch erwähnen, dass er Mitglied einer schlagenden Verbindung ist. Nur so wird dann auch der politische Hintegrunddieses Antrags klar…
(Nein – deshalb ist er noch kein Nazi, aber eben im national-konserativen Lager, was ja auch keine Beleidigung ist, da die da ja selbst sehr stolz drauf sind)…
Meines Wissens ist Jonas Kühne schon seit einigen Semestern nicht mehr Mitglied einer Verbindung.
erinnert mich ein wenig ein bissel an das Berufsverbot der BRD…
kann es nicht völlig mumpe sein solange es nicht strafrechtlich relevant ist was einer in seiner Freizeit macht…
Die Berufsverbote wurden aber explizit gegen Linke (SozialistInnen, KommunistInnen und Leute, die dafür gehalten wurden) geschaffen, nicht gegen Rechte. Entsprechend fand der Begriff als Fremdwort auch Eingang z.B. ins Französische.
Um welchen Verbindung handelt es sich denn dabei konkret?
im Umkehrschluss ist also Unrecht gegen "Rechte" gestattet aber gegen "Linke" nicht…
merkste selbst, ne – gottseidank sind wir alle Menschen und haben die gleichen Rechte..
Du bist doch auch in der Uni ohne Arndt Initiative – deine Denkmuster machen mir Angst!
Denkt dran Leute – Ihr könntet das nächste Opfer sein und schneller in der rechten Ecke stehen nur weil Ihr vielleicht anderer Meinung seid!
Blödsinn…. naja, wie immer…
was mich wundert ist das mindestens ein Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteteten ROTEN HILFE GREIFSWALD bei der Initiative UoA mitmacht…
Die Routen der Demos finden sich mittlerweile auch bei googleMaps.
Route Greifswald: http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&hl=de&a…
Route Rostock: http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&hl=de&a…
Mehr Infos: http://www.bildungsbuendnis-greifswald.de
Die Routen der Demos finden sich mittlerweile auch bei googleMaps.
Route Greifswald: http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&hl=de&a…
Route Rostock: http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&hl=de&a…
Mehr Infos: http://www.bildungsbuendnis-greifswald.de
Anmerkung: Die Demonstration wird vom BildungsBündnis Greifswald und nicht vom Bildungsstreik organisiert.
Sind das unterschiedliche Gruppierungen oder nur unterschiedliche Namen?
Es sind unterschiedliche Gruppen!
Es sind keine unterschiedlichen Gruppierungen
Hm, beim einen handelt es sich um das Bildungstreikbündnis (GHG, SDS, Jusos, HoPis sowie einige hochschulgruppenunabhängige Studierende), beim Bildungsbündnis hingegen handelt es sich um die Studierenden, die sich vor einiger Zeit aktiv an der Audimax-Besetzung beteiligt hatten.
Im Bildungsbündnis sind sicher auch Studierende aus Hochschulgruppen dabei, aber keine Hochschulgruppe ist meines Wissens Teil dieses Bündnisses.
Es handelt sich also um zwei verschiedene Gruppen, die auch ganz unterschiedliche organisatorische Strukturen haben.
Wer hat eigentlich die Uhrzeit gewählt?
Viele, inklusive mir, können nicht teilnehmen, weil sie Veranstaltungen haben. (Mittwoch dürfte m.W. der vollste Tag sein)
Wer es sich noch nicht angeguckt hat -> Räumung des Casinos Frankfurt:
[youtube 5-3Qdr9DOQc http://www.youtube.com/watch?v=5-3Qdr9DOQc youtube]
Gegensätzlich sollte aber gesagt werden, dass nachweislich Anhänger der linksradikalen Szene unter den Beteiligten waren und dass im Vornherein ein Schaden von mindestens 200.000 € verursacht wurde. Ob dies gegenüber den Kommilitonen, die normal studieren wollten und jetzt in den Räumlichkeiten noch wollen, fair ist – das sollte doch noch hinterfragt werden! Leider erschließt es sich nicht ganz, woher dieses Video stammt, wer es produziert hat usw.
Der angerichtete Sachschaden ist hohl gewesen und zu verurteilen.
Auf jeden Fall werden es wohl kaum die Mehrheit der Menschen im Video gewesen sein. Wenn sich ne Handvoll von Idioten meint auf eine deartige grafische Weise verewigen zu müssen, kann man nur den Kopf schütteln. Aber all jenen, die das nicht gemacht haben, denen gegenüber du damit Polizeigewalt rechtfertigen willst, wird Unrecht getan. Alles andere ist "Kollektiv-/Sippen"haft und dass es sowas nicht geben sollte, ist eine große Errungenschaft dieser Gesellschaft (wenn es denn auch nicht praktiziert wird…).
Der Umstand, dass eine Person (vermeintlich) der linksradikalen Szene zugehört rechtfertigt keine Polizeigewalt.
Der Umstand, dass andere Sachbeschädigung begangen haben, rechtfertigt keine Polizeigewalt.
Klar erschließt sich nicht ganz, woher das Video stammt, wer es produziert hat, etc.
Was aber im Video ziemlich deutlich ist – die Polizei zieht die Vorgänge zu und verweist die Presse des Raumes – ich bitte dich, dass entbehrt ja wohl jeglichen demokratischen, rechtsstaatlichen Ansprüchen.
Ich wollte damit keinen der Beteiligten In Schutz nehmen oder diffamieren, lediglich darauf hinweisen. Der Stand der Polizei ist so oder so sehr schlecht in unserer Gesellschaft, oft leider auch unbegründet.
Letztendlich kann man aber nur an die Vernunft vieler Anwesender appelieren. Bei solchen massiven Beschädigungen muss einigen klar sein, dass Kooperationsbereitschaft auf beiden Seiten solche Dinge verhindern KANN.
take a look at BGB Gesellschaft 🙂
gesamtschuldnerisch und unmittelbar wenn ich mich grad nicht irre
Sippenhaft ist das also nicht sondern Bildung einer Gesellschaft die gesamtschuldnerisch und solidarisch haftet, ohne jetzt nochmal nachlesen zu wollen 🙂
Und durch welchen Vertragsschluß soll sich diese "gesamtschuldnerisch haftende Gesellschaft" gegründet haben?
– Immer dieses profunde Halbwissen, nur weil mensch jemanden kennt, dessen Schwester vielleicht mal ins BGB geschaut hat …
Die BGB-Gesellschaft ist nach dem Gesetz eine Personenmehrheit, die sich zur Verfolgung eines gemeinsamen Ziels zusammengefunden hat, wobei vertraglich vereinbart wird, dass und wie jeder der Teilnehmer an der Erreichung des Ziels mitzuwirken hat (§ 705 BGB)
Wenn man sich also gemeinsam in nem Hörsaal einsperrt und gemeinsam gegen etwas protestiert und nebenbei noch n bissel randaliert…
darf man sich doch eigentlich auch nicht beschweren wenn man gemeinsam aus den Räumlichkeiten entfernt wird… mehr wollt ich eigentlich gar nicht aussagen, bzw. kürzer : mitgehangen – mitgefangen
Die Zahlen sind doch Humbug. Der Rektor ging erst mit 50.000 EUR hausieren, dann mit 100.000 EUR und jetzt, wo er politisch unter Druck gerät, wird auf 200.000 EUR aufgestockt.
Ohne Frage gab es bei der Besetzung Aufkleber an den Holzvertäfelungen, was den neoliberalen neuen Campus aus Sicht des Rektors entwerten mag. Aber die absurden Zahlenspiele und Deine Formulierungen suggerieren, da seien Mauern herausgerissen, Türen oder Tische zertrümmert oder elektrische Leitungen herausgerissen worden. – Dem ist ja nicht so. Es handelt sich lediglich um Aufkleber und einige Schriftzüge an Wänden. Es ist und war also jederzeit möglich im Casino reibungslos zu studieren – die Räumung durch die Polizei erfolgte ja beispielsweise während einer solchen Vorlesung eines Politikprofs.
Die Uni Frankfurt befindet sich übrigens seit der Räumung im polizeilichen Belagerungszustand, wo teils Polizei Studierende nicht in Seminarräume läßt, siehe u.a. "junge Welt" von heute. Zur Räumung gibt es u.a. eine Stellungnahme von solidarischen DozentInnen der Frankfurter Uni: http://www.uebergebuehr.de/news/?uuid=6f1bc2f8-3e…
Ist so nicht ganz korrekt. So wurden z.B. die sanitären Anlagen teilweise völlig zerstört. Und "lediglich Aufkleber und einige Schriftzüge" kannst du nicht ganz ernst meinen, bzw. wirst auch du sicherlich die Bilder gesehen haben.
TOP 8: Rücklagen (Seit Jahren hat die studentische Selbstverwaltung größere finanzielle Rücklagen (etwa 80.00 Euro) gebildet. Die Juso-Hochschulgruppe beantragt, dass diese durch intensivere Förderung studentischer Projekte abgebaut werden sollen. Die Rücklagen sollen sich künftig auf 15.000 – 25.000 Euro belaufen.)
Soviel zum Thema: UNI ohne Populismus *kopfschüttel*
hast du auch inhaltliche Kritik an dem Vorschlag vorzubringen? Oder wirfst Du jetzt jedem Vorschlag der irgenwo geäußert wird "Populismus" vor?
Ich finde übrigens, dass es durchaus pro- und Kontra zu diesem Antrag zu sagen gäbe. Aber ständig dieser "Populismus"-Vorwurf, ohne auch nur ein inhaltliches Argument ist nervtötend…
Die Rücklagen sind höher als von den Jusos angegeben. Des Weiteren sind Rücklagen wichtig, da dadurch gesichert wird, dass die Studentenschaft über das Jahr "flüssig" bleibt. Der Antrag ist der absolute Schwachsinn!
Natürlich sind Rücklagen wichtig – aber nicht in einer Höhe von 180.000 Euro. Es geht bei dem Antrag ja auch nicht darum, die Rücklage auf einen Stand von Null zu führen, sondern in den kommenden Monaten/Jahren auf ein niedrigere Summe abzubauen.
Der aktuelle Haushaltsentwurf den die AStA-Finanzerin gestern dem StuPa vorgelegt hat, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, da dort keine erneute Zuführung in die Rücklage vorgesehen ist, sondern lediglich eine Entnahme. Diese Finanzpolitik gilt sollte solange fortgeführt werden, bis die Rücklage ein sinnvolles Maß erreicht hat.
Natürlich sind Rücklagen wichtig – aber nicht in einer Höhe von 180.000 Euro. Es geht bei dem Antrag ja auch nicht darum, die Rücklage auf einen Stand von Null zu führen, sondern in den kommenden Monaten/Jahren auf ein niedrigere Summe abzubauen.
Der aktuelle Haushaltsentwurf den die AStA-Finanzerin gestern dem StuPa vorgelegt hat, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, da dort keine erneute Zuführung in die Rücklage vorgesehen ist, sondern lediglich eine Entnahme. Diese Finanzpolitik gilt sollte solange fortgeführt werden, bis die Rücklage ein sinnvolles Maß erreicht hat.
80.00 Euro – sind 80 Euro gemeint? Beeindruckende Rücklage. 😀 Davon gehe ich mal nicht aus… wenn der Punkt nur falsch gesetzt ist und die Nullen stimmen, wären's 8.000 Euro. Dann soll mir die Juso-Hochschulgruppe mal erklären, wie man 8.000 Euro abbaut, sodass 15.000 daraus werden. 😀 Hmm, die sind sicher nicht dumm, also kann das auch nicht stimmen. "TimoSchoenfeldt" schreibt in den Kommentaren, es geht um 180.000 EUR. Ist das richtig? Dann wäre es mathematisch zumindest schlüssig und ich würde darum bitten, den Artikeltext zu berichtigen…
@ Jusos, SDS, Piraten
Wie steht ihr eigentlich zum Thema EMA als den Namenspatron unserer UNI?
Wann gibt es von euch eine Stellungnahme?
Jusos, Grüne und SDS haben die Initiative "Uni ohne Arndt" gegründet und stehen immer noch auf der Homepage der Initiative. Viele Mitglieder der Jusos, Grünen und SDSler sind auch in der Initiative aktiv.
Jusos und Grüne hatten letztes Jahr mit dem Thema "Ablegung des Namens Arndt" Wahlkampf gemacht.
Der SDS setzt sich darüber hinaus für die Wideraufnahme des jüdischen Lea-Grundig Stiftung auf, die von der Universität 1996 eingefroren wurde und jetzt umbenannt wurde.
Der einige Pirat im StuPa bin zurzeit ich. Meine Position ist glaube ich klar *g. Die Hochschulpiraten haben über das Thema noch nicht abgestimmt. Grundsätzlich stehen die Piraten aber für mehr Basisdemokratie ein und unterstützen daher sowohl die Position der Juni-Vollversammlung als auch der Urabstimmung.
Was sagt denn der RCDS?
Meinst du die Frage ernst?
Du erwähnst doch bei jeder Möglichkeit,dass der RCDS die arndt ag initiert hat…
Die Jusos haben sich auf ihrer Sitzung vom 15.04.2009 gegen Ernst Moritz Arndt als Namenspatron ausgesprochen. Daneben wurde der Beschluss des StuPas über den Umgang mit den Vollversammlungsbeschlüssen seinerzeit hier (http://www.jusos-greifswald.de/index.php?article_… kommentiert.
Diesmal nur Glühwein..? Komisch, bei so viel Kohle frag ich mich warum es kein Preisgeld geben soll…
Das Preisgeld bei der letzten VV kam ja zum größten Teil direkt vom Rektor (ich glaube, er hatte 500 EUR aus dem Uni-Etat zur Verfügung gestellt – wie das wohl verbucht wurde?), also nicht mal aus den Geldern der Verfaßten Studierendenschaft. Meines Wissens hatte der AStA dann auf die etwas unrunde Summe aufgestockt.
Das Geld soll ja vom Gewinner der Auslosung versoffen worden sein. Kann das wer bestätigen?
Vielleicht hätte ja diesmal DONG um eine Spende angehaun werden sollen. Die hätten sicher 500 EUR locker gemacht, v.a. so zeitnah zum Kopenhagener Klimagipfel – und Kohle hätte es dann sicher auch gratis gegeben. 😉
Nenne doch mal bitte ein paar Beispiele wo das ausgegebene Geld dann landen könnte?
So ganz spontan fällt mir da ein:
Start-Finanzierung für Projekte wie den Verein für den Hochschulsport, von Uni-Solar oder der Idee von Thomas Schattschneider, einen Preis für herausragende Lehre auszuschreiben. Des Weiteren könnte man die moritz-medien mit neuen Möbeln und Geräten ausstatten, die Studentenclubs bei Baumaßnahmen etc. stärker unterstützen oder ein angedachter Konzert "wissen.rockt" unterstützen.
Das ist natürlich alles nicht ausdiskutiert – aber man könnte darüber nachdenken. Was man dabei natürlich beachten sollte, dass es sich um Geld handelt, dass irgendwann aufgebraucht ist und daher sollte natürlich kein Projekt aufgebläht werden, dass dann ohne weitere Förderng zusammenbricht. Ich denke, dies sollte aber kein Ding der Unmöglichkeit sein.
Naja, je weniger man sich inhaltlich rechtfertigen kann, desto abstruser werden die "Argumentationen". Du machst ja nix anderes als die anderen Argumente zu ignorieren und vom BGB zu erzählen. Putzig…
Aber weil ich nicht so sein will wie du:
Wie du (oder deine Schwester) sicherlich wissen, besteht ein Vertrag aus "zwei übereinstimmende Willenserklärungen", wo wurde denn deiner Meinung nach das "WIE jeder Teilnehmer an der Erreichung des Ziels" mitwirkt, vertraglich vereinbart?
Und wenn du jetzt auch noch auf die anderen Argumente eingehen würdest, wäre das sehr hilfreich.
Selbst der Rektor spricht nicht von "zerstörten Sanitäranlagen", sondern lediglich von "Schmierereien".
Bitte doch die einschlägigen Presseberichte zur Kenntnis nehmen, so u.a. aus der FR oder vom hr. Danke!
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrich…
Hier zB ein guter Artikel, der ganz gut zusammenfasst.
Habe ich getan. Tagesthemen, FAZ usw. Dort war es zu sehen. Selbst wenn es "nur" Schmierereien" wären, würde dies nichts dran ändern.
TOP 7: Semesterticket (Der RCDS will ein Votum der Studierendenschaft, um die Möglichkeiten eines Semestertickets bei den Stadtwerken auszuloten.)
Huch überrascht mich das es sowas noch nicht gibt.
Ein Blick bei den Stadtwerken verrät:
6-Monatskarte, ermäßigt100,00
Klingt teuer, wobei
6 Monatskarten wären 180 Euro
24 Wochenkarten wären 180 Euro
120 Tageskarten (5Tage Woche) wären 300
Ich fahr trotzdem weiter Rad 😀