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Heute tagt das Studierendenparlament (StuPa) in einer außerordentlichen Sitzung. Insbesondere die erste Lesung des Haushalts für 2010 wird heute für interessante Debatten sorgen.

20:09 Die Sitzung hat gerade begonnen. Die Parlamentarier diskutieren um die Tagesordnung. Diese ist ohne Änderungen angenommen.

20:13 Es soll eine Vorsitzende für die AG Wohnen gewählt werden. Pedro Sithoe schlägt die AStA-Referentin für Wohnraumfragen Daniela Gleich vor. Frederic Beeskow kritisiert, es solle doch lieber jemand anders machen. Sinn sei schließlich zusätzliche Kräfte zu finden, die dort aktiv mitarbeiten.

20:16 Der Tagesordnungspunkt wird nach Antrag von Frederic vertagt. Entsprechend folgt nun TOP 3 – der Haushalt. Es sind übrigens 20 Parlamentarier anwesend.

20:20 Die Finanzreferentin Corina Kreutzmann stellt den erarbeiteten Plan vor. Im kommenden Jahr soll es wieder ein “Wissen rockt”-Konzert geben. Die angepeilten Kosten von 10.000 € sollen sich komplett refinanzieren lassen. Der Haushaltsauschuss des Parlaments hatte bemängelt, dass es bisher kein klares Konzept gäbe.

20:23 Fast alle Töpfe wurden erhöht. Vermutlich auch als Reaktion darauf, dass ein Abbau der hohen Rücklagen von vielen Seiten gefordert wird. Sollte der Plan voll ausgeschöpft werden, müssten ca. 60.000€ aus den Rücklagen abgeschmolzen werden. Eine volle Ausschöpfung des Plans kam allerdings in den letzten Jahren nie vor. (Beispielsweise waren nie alle AStA-Referate besetzt).

20:29 Vertreter der einzelnen Interessengruppen verteidigen ihre Posten. Gender Trouble möchte im nächsten Jahr gern 500€ mehr (insgesamt 2000€) bekommen. Ein guter Teil des Geldes fließt auch regelmäßig zurück, trotzdem möchte man einen höheren Spielraum gewinnen um anfallende Rechnungen zu begleichen. Der Haushaltsauschuss hat sich dagegen ausgesprochen. Die Finanzreferentin wiederum ist dafür und erläutert die hohen Kosten die für die Veranstaltungen von GT anfallen.

20:38 Über Gender Trouble ist keine Einigung erzielt worden, es soll zur nächsten Sitzung geprüft werden, wie hoch die Einnahmen der GT-Partys sind. Jetzt geht es um den Posten für GrIStuF. Auch dort will man mehr Geld – insgesamt gut 7000 €.

20:43 Nochmal zur Erinnerung: In der heutigen 1. Lesung wird “nur” diskutiert. Änderungsanträge und die Abstimmung über den Gesamthaushalt finden nächste Woche statt. Inzwischen ist GrIStuF fertig besprochen. Für “Wissen rockt” ist niemand da der dafür sprechen möchte. Das sorgt für finstere Mienen der Parlamentarier.

20:45 Das Studententheater freut sich über den neuen eigenen Topf von 2000€, bittet aber um weitere 3000€ für einen angedachten Umzug, der von der Uni-Leitung angeordnet wurde.

20:48 Bisher geht das ganze relativ zügig. Bis auf “Wissen rockt” gibt es bisher kaum einen Widerspruch aus dem Parlament gegen den Plan der Finanzreferentin. Das muss allerdings nicht viel heißen, denn heute wird noch nichts beschlossen.

20:55 Jetzt kommt doch noch Kritik: Alexander Schulz-Klingauf beschwert sich, dass sehr viele Extra-Töpfe für einzelne Gruppen/Veranstaltungen eingerichtet werden sollen. Das sei “finanzpolitisch desaströs und unseriös”.

20:58 Bei Uni-Solar sieht Alexander das wieder ganz anders. Für diese StuPa-AG solle damit eine Anschubfinanzierung geleistet werden. Das wiederum sieht Thomas Schattschneider anders und Paul Dederer sagt das, was Thomas schon gesagt hat. Alexander Schulz-Klingauf spricht nun vom Risiko einer “Totgeburt”, wenn es keinen eigenen Topf gibt.

21:03 Die Diskussion um Uni-Solar dreht sich im Kreis.

21:04 Der StuPa-Präsident sagt: “Wir drehen uns im Kreis.” Wir sind sehr stolz auf unsere prophetische Ader.

21:07 Nun die Studentenclubs. Die Finanzreferentin schlägt 4000 Euro vor, der Haushaltsauschuss meint die Hälfte würde reichen. Die Studentenclubs schließen sich, wenig überraschend, der Finanzreferentin anund begründen dies unter anderem mit Baumaßnahmen am Geographenkeller und an den neuen Räumen für das C9.

21:13 Es wird eifrig darüber diskutiert warum die Studentenclubs in diesem Jahr kein Geld abgerufen haben, aber für 2010 die gleiche Summe wollen.

21:24 Die StuPisten loben den Haushalt insgesamt und danken lang und ausschweifend allen Mitwirkenden. Frederic Beeskow ermahnt, ein solch umfassender Haushalt müsse auch und genutzt werden, daran müssten auch die Parlamentarier mitarbeiten.

21:28 Alexander Schulz-Klingauf fragt warum die Verfügunsgmittel für das StuPa-Präsidium erhöht werden soll. Korbinian gibt an er müsse “soviel Senf kaufen” und spielt damit auf die Sitzung vor fünf Wochen an, als spät nachts beantragt wurde jemandem Öko-Senf zu schnenken. Alex findet das nicht so witzig. Korbinian erklärt er wolle auch weiterhin denjenigen die sich für die Studierendenschaft einsetzen mit kleinen Präsenten danken, dafür sei das Budget aber sehr knapp obwohl er schon “sehr billige Blumensträuße kaufe”.

21:34 Da dieser Topf aber nicht kontrolliert wird und allein der Präsident über die Ausgaben entscheidet, finden einige StuPisten 600€ überhöht.

21:37 Alexander Schulz-Klingauf und Fredric Beeskow betreiben in den Augen des Chronisten Haarspalterei.

21:40 Jetzt wird über die Preise von Schnittblumen debattiert.

21:44 Die Debatte um den Präsidiumstopf hat ein Ende gefunden. Alexander fragt nun warum der Posten für Öffentlichkeitsarbeit der Studierendenschaft erhöht werden soll. Corina Kreutzmann begründet dies unter anderem mit der geplanten neuen Website für den AStA.

21:50 Es wird diskutiert was für die Veranstaltungen des kommenden Jahres ausgegeben werden soll. Frederic Beeskow sieht keine Notwendigkeit einer Mittelerhöhung. Auch wenn man die Stadthalle für die nächste Vollversammlung mieten wolle werde man wohl mit der Stadt einen vernünftigen Preis aushandeln können. “Die nennt sich schließlich auch Universitätsstadt, da werden wir wohl kaum 2000€ Saalmiete zahlen müssen.” Die Diskussion um den Teilplan A ist beendet. Nun ist Pause, danach gehts um Teilplan B – das sind die moritz-Medien. Erstmal aber: Pause!

ab jetzt tickert Florian Bonn

22:09: Seit circa 3 Minuten ist die 10 minütige Pause vorbei. Das StuPa scheint bewillt zu sein, die grandiose Erfolgsgeschichte “Wissen rockt” fortzuführen,wenn ein Konzept vorgelegt wird. Jetzt geht es um den Haushalt der moritz-medien. Diese wollen für das nächste Jahr 7000€  mehr Geld, da ein Umzug aus den aktuellen Räumen ansteht.

22:15 Bisher nur einige kleine Nachfragen von Alexander-Schulz Klingauf zu einzelnen Punkten.

22:17 Frederic Beeskow kritisiert, dass die Redaktionen nicht mehr Geld wollen und dass sie nicht expandieren wollen.

22:24 Es gibt diverse Diskussionen darüber wann die Redaktionen ihr Geld ausgeben und was das zu sagen hat.

22:39 Weiterhin zahlreiche Detail-Nachfragen zu einzelnen Haushaltsposten. Jetzt geht es um die Frage, wie der anstehende Umzug der Medien finanziert werden soll. Die Geschäftsführung hätte dafür gerne 7.000 Euro. Der hohe Betrag kommt daher, weil für das Mobiliar in der Redaktion bereits jetzt die Bezeichnung “Sperrmüll” ein Euphemismus wäre. Daher kalkuliert die Geschäftsführung die Neuanschaffung zahlreicher Möbel.

22:43 Frederic Beeskow stört sich an den Planungen für die Neuanschaffungen. Nach seiner Argumentation muss das Mobiliar von der Universität und nicht mit Geldern der Studierenden angeschafft werden, da die Universität verpflichtet sei, die Räume vernünftig auszustatten.

22:49 Die Diskussion um die Möbel ist ohne wirkliches Ergebnis beendet. Nun geht es um die Honorare für freie Mitarbeiter, die in Einzelfällen auch bei Chefredaktionen landeteten.

ab hier tickert Gabriel Kords

22:58 Die erste Lesung des Haushaltsplans ist abgeschlossen. Nun wird über die Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte diskutiert.

23:05 Der Präsident Korbinian hat ein “Förderprogramm ‘studentische Kultur'” in den Haushalt eingebracht. Es soll darum gehen, die Entscheidung über bestimmte finanzielle Förderungen an die Finanzreferentin zu überweisen, sodass nicht jedes Mal per Finanzantrag an das StuPa entschieden werden müsste. Es gibt aber heftige Kritik am Entwurf und der Art und Weise seiner Einreichung. Alexander Schluz-Klingauf schlägt daher vor, wegen zahlreicher Fehler des Entwurfs, diesen in den Haushaltsausschuss zu überweisen und nur den politischen Willen zu einem solchen Förderprogramm kundzutun. Die Debatte geht jedoch weiter.

23:08 Netter Gesprächsfetzen aus der Debatte. Alexander Schulz-Klingauf: “Der Antrag verstößt in mehreren Punkten gegen die Finanzordnung.” – Korbinian: “Wo denn?” – ASK: “Zum Beispiel dürfen wir keine Projekte vollständig fördern, sondern nur zu maximal 50 Prozent. – Korbi: “Dann verstoßen wir ständig gegen die Finanzordnung.” Tja…

23:12 Nun soll ein Meinungsbild erstellt werden, ob das StuPa das Förderprogramm überhaupt will. Es wird kritisiert, dass Korbinian den Vorstoß ohne vorige Rückversicherung beim StuPa getätigt hat. Womöglich geht es am Ende nur um gekränkte Eitelkeit…

23:14 Korbinian sagt abschließend zu seiner Verteidigung, er habe bereits im Sommer den Entwurf für das Programm herumgeschickt – aber es habe keinerlei Rückmeldungen gegeben. Jetzt gucken sie wieder alle ganz unschuldig…

23:15 TOP beendet: Der Antrag wird nochmal an den Haushaltsanschuss weitergegeben.

23:15 Nun geht es um einen ziemlich alten Antrag des RCDS zur “Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung” . Hier sollen letztlich die Aufwandsentschädigungen erhöht werden. Problematisch sind hierbei einige rechtliche Fragen.

23:28 Die Debatte über die rechtlichen Fragen (wie hoch dürfen Aufwandsentschädigungen sein?) zieht sich.

23:37 Hitzige, aber fruchtlose Debatte.

23:40 Die Debatte in erster Lesung ist nach GO-Antrag von David Stoffel beendet. Nun geht es um einen ebenfalls recht alten Antrag “zur Durchlässigkeit von Bachelor und Master”. Erik von Malottki stellt den Antrag vor.

23:47 Die Debatte dreht sich um die Frage: Ist das Bachelor/Master-System so schlecht, dass man es rundheraus ablehnen soll oder soll man das Ansinnen, den “Mater für alle” einzuführen, unterstützen? Und wenn man es unterstützt: Ist es dann finanzierbar.

23:50 Thomas Schattschneider sagt, was der webMoritz im oben verlinkten Artikel auch schon bemerkt hat: Derzeit können alle Studenten (auch die mit einem Bachelor über 2,5)  in Greifswald angenommen werden, weil die Kapazitäten nicht ausgefüllt sind. Insofern sei das Ansinnen des Antrags nicht unbedingt sinnvoll.

23:58 Das StuPa hat seine alte Leidenschaft, das Totdiskutieren, wiederentdeckt. Außerdem: Haufenweise Geschäftsordnungsanträge.

00:05 Die Debatte dreht sich seit einer ganzen Weile im Kreis. Die Rednerliste ist aber geschlossen. Angesichts der Uhrzeit könnte es gut sein, dass die Sitzung gleich vertagt wird.

00:14 Man kann nicht behaupten, die geführte Debatte sei überflüssig. Sie wird aber mit der Zähigkeit eines Kaugummis geführt.

00:20 Die wegen zahlreicher Änderungsanträge hochkomplexe Endabstimmung über den Antrag läuft.

00:22 Namentliche Endabstimmung. Der Antrag wird mit 16 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen angenommen. Applaus.

00:25 Eine große Mehrheit der Stupisten ist dafür, den Rest der Tagesordnung zu vertagen. Präsident Korbinian wirbt für die Vollversammlung morgen, die Demo in Rostock am Donnerstag und die Senatsanhörung am Freitag. Der webMoritz-Ticker verabschiedet sich an dieser Stelle: Schicht im Schacht!

Bilder: Gabriel Kords, Logo: Jakob Pallus