Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode am 21. April 2010 wird sich zum großen Teil mit den AStA-Berichten aus der vorlesungsfreien Zeit und Formalia beschäftigen. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung im Hauptgebäude.

20:10 Thomas Schattschneider eröffnet als “Alterspräsident” die Sitzung und wird sie zunächst auch leiten. Er hält eine kurze Ansprache an die StuPisten, in der er Werte wie Fairness einfordert. Etwas anderes sei eines “Feierabendparlaments” nicht würdig. Es möge schwierig sein, dass rechte Maß zwischen Polemik und einer etwas langweiligen Debattenart zu finden – aber das sei die Aufgabe der Stupisten.

20:14 Die einleitenden Worte sind beendet, Applaus vom StuPa. Nun geht es an die Berichte.

20:16 Korbinian Geiger informiert zum Bericht des Präsidiums: Er habe konkrete Gespräche zwecks der flächendeckenden WLAN-Versorgung mit Kanzler und Rechenzentrum geführt. Da gibt es noch so einige Hürden.

20:19 Die ersten Rückfragen des Tages stammen selbstverständlich von Alexander Schulz-Klingauf. Wie üblich sind sie aber angenehm fundiert und sinnvoll.

20:20 Korbinian Geiger antwortet auf die Rückfragen sehr ausgedehnt, weswegen Thomas Schattschneider Alexander Schulz-Klingauf darauf hinweist, dass er seine Fragen auch vor der Sitzung in Schriftform hätte stellen können. Der reagiert entsprechend vergrätzt und stellt gleich noch eine Frage. So mögen wir das!

20:27 Derzeit verschiedene Rückfragen. Momentan wird die Debatte fast ausschließlich von den (ur)alten Hasen Frederic Beeskow, Alexander Schulz-Klingauf und Thomas Schattschneider geführt. Von den Neuen hat sich noch niemand zu Wort gemeldet. Bleibt zu hoffen, dass sich das noch ändert.

20:29 Neu-Stupistin Sophie möchte von der Vorsitzenden wissen, was die Referenten, die während der Vorlesungspause zurückgetreten sind, im Berichtszeitraum gemacht haben. Zur zurückgetretenen Referentin für Buchung und Beschaffung sagt Solvejg: “Sie hat gebucht und beschafft.” Ach so.

20:32 Planungsstand der neu einzuführenden Multifunktionskarte: Angeblich soll sie noch dieses Jahr kommen. Das wünscht sich zumindest der Kanzler Dr. Flieger.

20:35 Die neue AStA-Homepage kommt in circa vier Wochen, sagt Pedro Sithoe (stellv. Vorsitzender).

20:40 Der stellv. AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe muss sich für sein webMoritz-Interview rechtfertigen. Hihi.

20:43 AStA-Finanzerin Corinna Kreutzmann informiert darüber, dass die Ausgaben für die Erstsemesterwoche über die Strenge geschlagen sind: Es gibt deutlich zu wenig Geld für die Erstsemesterwoche im Wintersemester, weil die im Sommersemester einen Großteil der für beide Erstiwochen vorgesehenen Finanzmittel verschlungen hat.

20:45 Die AStA-Vorsitzende informiert in diesem Zusammenhang darüber, dass sie kurz davorsteht, sich bezüglich des Ersti-Referenten Paul Fuhrmann “einen Rechtsbeistand” zu Rate zu ziehen. Er habe eine Reihe von Verträgen abgeschlossen, zu denen er nicht befugt gewesen sei. Könnte sein, dass auf den Ersti-Referenten gleich einige Fragen zukommen werden…

20:49 Erst zwei Neu-Stupisten haben sich bisher zu Wort gemeldet, zum einen Sophie (s.o.) und bereits zwei Mal Alexander Wilhelm Schmidt.

20:54 Eher zweitrangige Fragen an die HoPo-Referentin Maike Schneider.

20:55 Alexander Wilhelm Schmidt stellt an Maike Schneider die Frage, ob sie es für verantwortlich hält, dass es beim StuPa-Wocheende keine Eigenbeteiligung gab. Diese Frage hat er auch Pedro Sithoe vor einere Viertelstunde gestellt, dieser hat sie aber nicht beantwortet. Maike antwortet jetzt sogar und sagt, sie finde die fehlende Eigenbeteiligung vertretbar, weil das Wochenende “durchaus produktiv” gewesen sei. Fragt sich nur, wo da der Zusammenhang ist.

21:01 Alexander Wilhelm Schmidt bemängelt, dass es morgen anlässlich des Besuchs des Bildungsminister eine Mahnwache für das Lehramt geben soll. Er findet den inflationären Umgang mit Mahnwachen unangebracht, weil es sich bei Mahnwachen um eine ernste Sache handle. Er würde sich eher etwas Lautes wünschen, sagt er.

21:05 Nicht so spannende Fragen an verschiedene Referenten.

21:09 Ersti-Referent Paul Fuhrmann wird gefragt, ob er mündliche Ergänzungen zu seinem Bericht machen will. Das würde den Rahmen sprengen, meint Fuhrmann und sagt deswegen nichts. Soso. Es gibt aber einige Rückfragen. Zum Beispiel: Was tut der Sport-Referent eigentlich für Sport?

21:16 Wohnen-Referentin wird von Alexander Schulz-Klingauf nach ihren Planungen für die Erstiwoche im WS 2010/11 gefragt, Stichwort: Wohnraumproblematik. Antwort: Noch nicht so schrecklich viel Konkretes.

21:18 AStA-Referent Björn Reichel (nicht anwesend) wird von Alexander Wilhelm Schmidt bezüglich der von Björn geplanten Anti-Homophobie-Kampagne gefragt, ob es Erfahrungen mit solchen Kampagnen in anderen Städten gibt.

21:22 Die moritz-Geschäftsführung ist nicht anwesend, obwohl es einen Haufen Fragen gibt.

21:26 Erik von Malottki findet die aktuelle moritz-Print-Ausgabe schön.

21:30 Fragen an den webMoritz, unter anderem zu den webMoritz-Kommentaren. Wir weisen auf diesen Programmpunkt hin.

21:32 Erik von Malottki lobt nacheinander moritz-Print, webMoritz und MoritzTV. Er ist also offenbar an guter Presse interessiert. Kann er haben: Alle mögen Erik!

21:35 Erik schleimt weiter.

21:42 Fragen an weitere Berichtende, unter anderem den LKS-Sprecher Thomas Schattschneider. Unter anderem die Zukunft der Greifswalder Lehramtsstudiengänge betreffend.

21:45 David Wulff verkündet, dass es in allen Studentenwohnheimen des Studentenwerks eine Mieterhöhung geben wird. Die Änderung tritt zum Wintersemester 2010/11 in KRaft. Die Mieten werden zwischen 2 und 20 Euro erhöht – je nach Wohnraumfläche, Wohnheim und geplanten Maßnahmen.

21:53 Der Verwaltungsrat des Studentenwerks hat die Einrichtung eines “Gourmet-Beirats” vertagt. Dieses Ansinnen erntet leichtes Gelächter.

21:55 Paaaause! Bis 22:10 Uhr.

Ab hier tickert Carsten Schönebeck

22:15 Es geht weiter. Nun muss die Beschlussfähigkeit festgestellt werden. Das beinhaltet die Frage danach, wer bereit ist sein Mandat anzutreten. Dabei gibt es keine Überraschungen Lars Novak (SDS) hat bereits vor der der ersten Sitzung seinen Rücktritt erklärt. Die drei AStA-Referenten Solvejg Jenssen, Maike Schneider und Martin Hackbarth lassen ihr Mandat ruhen. Insgesamt rücken also gleich vier Kandidaten nach. Das sind Julien Radloff, Claudia Sprengel, Sarah Jung und Timo Schönfeldt.

22:20 Die StuPisten debattieren um die Tagesordnung. Selbst die vorläufige TO war sehr voll. Das führt natürlich zu erhöhtem Diskussionsbedarf, weil die Punkte die nun ganz hinten landen vermutlich vertagt werden.

22:25 Wie erwartet zieht sich die Debatte um die Tagesordnung. Mal sehen ob wir damit vor Ende der Sitzung fertig sind…

22:30 Nun lafen die Abstimmungen über die Tagesordnung. Welcher Punkt kommt nun wohin? Die Finanzanträge kommen erstmal ganz nach vorne. Der Antrag für das Futsal-Turnier wird allerdings gestrichen. Er war nicht rechtzeitig eingereicht worden.

22:37 Kurze Korrektur: Vor den Finanzanträgen kommt natürlich noch der Beschluss einer Geschäftsordnung. Damit  geht es nun los.

22:39 “Alterspräsident” Thomas Schattschneider gibt eine kurze Einweisung in den Ablauf. Die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung werden in der konstituierenden Sitzung mit einfacher Mehrheit beschlossen.

22:45 Alexander Schulz-Kligauf möchte erstmal, dass das festgelegte Sitzungsende um Mitternacht wegfällt. In den letzten Jahren seien fast alle Sitzungen länger gegangen. Kurz vor dem Zeitpunkt setze immer ein 2unwürdiges Geschacher” ein. Konrad Ulbrich widerspricht. Man könne von den Ehrenamtlichen nicht verlangen, dass regelmäßig in die Nacht hineingetagt werde, dass müsse die Ausnahme bleiben. Daher solle die Regel beibehalten werden.

22:50 Das sieht die Mehrheit genauso wie Konrad. Nun beantragt Neustupist Sandro Teuber eine Änderung der Debattenordnung. Demnach soll nach dem Schluss der Debatte kein neuer Wortwechsel um Änderungsanträge zugelassen werden. Erik von Malottki findet den Antrag so toll, dass er ihn am liebsten selbst gestellt hätte. Erheiterung im Parlament: Er ist als Antragsteller mitaufgeführt – das hat Erik wohl vergessen. Alexander Schulz-Klingauf hat Bedenken gegen diese Einschränkung.

22:56 Die Debatte wird sehr theoretisch…

23:03 Jetzt wurde darüber abgestimmt. Nach heftiger Debatte gab es Gleichstand 10:10 und damit ist die Änderung abgelehnt.

23:08 Die Jusos wollen erreichen, dass geheime Abstimmungen künftig nur noch stattfinden, wenn das 25% des Parlaments wünschen. Bisher reichte ein einzelner StuPist aus. Alexander Schulz-Klingauf beklagt, das sei ungerecht den Einzelpalamentariern gegenüber. Fraktionen könnten damit geschlossen auf geheime Abstimmungen drängen, während Einzelne dazu keine Chance hätten. Zudem sei davon in der Vergangenheit nur sehr vereinzelt Gebrauch gemacht werden.

23:10 Der Antrag ist abgelehnt. Alexander Schulz-Klingauf will nun eine Klärung zu Bild- und Tonaufnahmen. Wer solche machen will soll sich vorher eine Genehmigung des Präsidiums holen müssen. Nach einigen Irritationen stellt Alex klar, dass Fotografie damit nicht gemeint ist.

23:15 Am Ende wird nur das Fotografieren von Unterlagen (so dass sie lesbar sind) verboten.

23:16 Jetzt stimmen sie ab, wie denn der neue Paragraph heißen soll “Schutz persönlicher Daten” oder “Privatsphäre” … kein Kommentar.

23:20 Nun soll über die Geschäftsordnung insgesamt abgestimmt werden. Zur Genehmigung braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

23:22 Mit großer Mehrheit wird die GO angenommen.

23:25 Nun die Finanzanträge. Erstmal geht es um ein Konzert von Geologen- und Geographenkeller. Da geht es jetzt aber nur noch um 500 Euro, weil man höhere Eigeneinnahmen kalkuliert als im ursprünglichen Antrag. Der sah 1300 Euro vor. Die Finanzreferentin ist nicht begeistert. Sie denkt, dass die Clubs das auch selber stemmen könnten. Zudem schlägt sie vor Eintritt zu nehmen, damit könnte gegenfinanziert werden.

23:38 Es gibt eine länger Debatte, weil u.a. Kosten und Einnahmen nicht den gleichen Betrg ergeben. Einige Stupisten wollen kürzen.

23:41 Ob des Fehlers in der Bilanz wird der Förderbetrag auf 453 Euro geändert. Das wird auch so angenommen.

23:44 Jetzt erstmal 10 Minuten Pause.

23:56 Die zehn Minuten sind zwar um, das hindert die StuPisten aber nicht daran noch durch den Saal zu laufen und zu schwatzen.

00:03 Es geht weiter nun kommt es zur Wahl des neuen Parlaments. Darin eingebettet zunächst der Antrag für die künftige Aufwandsentschädigung des Präsidiums. Es wird beantragt: 100 Euro pro Monat und 100 Euro pro Sitzung für alle drei zusammen. Das wird einstimmig angenommen.

00:06 Nun werden Kandidaten für das Präsidentenamt gesammelt. Erik von Malottki lehnt ab. Korbinian Geiger ist bereit zu kandidieren. Der stellt sich auf besonderen Wunsch von Alexander Schulz-Klingauf noch mal vor.

00:15 Korbinian werden nun noch einige Fragen gestellt. Unter anderem wird er gefragt ob er schon Ideen hat, wie er einen Nachfolger finden will. Wohlgemerkt vor der Wahl… Außerdem gibt es Kritik daran, dass Korbinian manchmal nicht hart genug durchgegriffen hat, wenn es im Parlament hoch her ging. Der Kandidat gelobt Besserung.

00:25 Die Stimmen sind abgegeben und werden jetzt ausgezählt. Gespanntes Warten.

00:28 17 Stimmen für Korbinian, 7 gegen ihn, 2 Enthaltungen. Ein eher mäßiges Ergebnis. Letztes Jahr war er fast einstimmig gewählt worden.

00:30 Korbinian hält eine Reumütige Ansprache. Er will versuchen die Gegenstimmen als Fehler darstellen zu lassen, hätte sich aber auch vorstellen können, dass es nicht für eine Wiederwahl reicht.

00:34 Korbinian schlägt als Stellvertreter Christopher Denda von den Jusos vor. Einen zweiten Stellvertreter will er erst in der nächsten Sitzung nominieren. Christopher stellt sich nun vor.

00:38 Auf die Frage, wie er zum Namen der Universität und der Verwendung durch die Studierendenschaft steht, antwortet Christopher diplomatisch. “Der Senat hat klar entschieden. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.”

00:42 Während ausgezählt wird, wird schon mal die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung besprochen. Erstmal gibts Applaus für Michael Seifert und Sandro Mundt.

00:48 Es wird debattiert ob der Wahlleiter noch einen Abschlussbericht abgeben soll und wenn ja, ob er dafür noch mal 20 Euro bekommen soll. Das sei allerdings nicht Satzungskonform wird eingewandt. Den Bericht soll er schreiben. Die 200 Euro bekommen die beiden.

00:50 Derweil wird bekannt gegeben: Christopher ist mit 14 Ja-Stimmen, 10 Nein-stimmen und 2 Enthaltungen zum stellvertretenden StuPa-Präsident gewählt.

00:58 Konrad Ulbrich begründet nun seinen Antrag zur Uni-Fußballliga. Die Finanzreferentin ist etwas muksch. Der Antrag sei zu spät eingegangen, sie habe heute nachmittag keine Zeit gehabt ihn zu prüfen. Zudem habe sie den Eindruck, dass das Parlament ihre Einschätzungen ohnehin nicht ernst nehme. Ein anderer Antrag der früher eingereicht wurde, war mit Verweis auf verspätete Einreichung nicht auf die Tagesordnung gekommen. Da war auch kein StuPist Antragsteller. Zudem gibt es auch einige inhaltliche Unklarheiten – die StuPsiten stellen viele Fragen.

01:04 Nun geht es zu den Änderungsanträgen. Zudem kommt die Frage auf, ob StuPisten die selber in der Uni-Liga spielen abstimmen dürfen. Am Ende entscheidet man die drei Betroffenen auszuschließen. Am Ende wird die Uni-Liga mit gut 580 Euro gefördert.

01:11 Nun beantragt der AStA 1000 Euro für das Klimakonzert im Dom. Man hatte Förderung beim Rektorat beantragt. Der Rektor hat das allerdings abgelehnt. Man stellt den Antrag allerdings nur sicherheitshalber und hofft das Geld noch anderweitig eintreiben zu können.

01:16 Der Antrag wird angenommen.

01:20 Der AStA stellt nun einen Antrag der sich mit der bedrohten Situation der Lehramtsausbildung in Greifswald auseinandersetzt. Das StuPa soll sich für den Erhalt des Lehramts aussprechen.

01:22 Der Antrag wird mit einigen formalen Korrekturen angenommen.

01:24 Nun wirds noch mal spannend. Die Anträge zur AStA-Struktur folgen. Allerdings soll es erst noch mal eine Pause geben.

01:30 Anspannung bei einigen StuPisten auch in der Pause. Es scheint als wollten einige die AStA-Struktur ohne große Debatte durchpeitschen.

01:31 Nun geht es weiter. Korbinian erklärt kurz das Verfahren.

01:34 Die beiden Anträge zur Struktur sollen konkurrierend abgestimmt werden, wenn es nach dem Willen des Präsidiums geht. Alexander Schulz-Klingauf sieht das mal wieder anders.

01:36 Die beiden Anträge werden begründet. Der erste sieht vor, den stellvertretenden Vorsitz weniger mit Öffentlichkitsarbeit zu belasten, statt dessen mehr Zeit für Administratives und Repräsentatives zu lassen. Zusätzlich gibt es ein Referat für die Öffentlichkeitsarbeit. Kultur und Sport soll ein eigenes Referat werden. Der Ersti-Referent nur nch für diese Aufgabe zuständig sein. Das Ökologiereferat wird um die Nachhaltigkeit erleichtert, die kommt jetzt zum Referat für Buchung.

01:40 Der andere Vorschlag sieht ebenfalls eine Stärkung des Stellvertreters vor und eine Entlastung um Teile der Öffentlichkeit. Zudem gibts ein Referat für regionale Vernetzung im Baltikum. Auch die Aufsplittung des Referats für Ökologie und Nachhaltigkeit ist vorgesehen. Streit gibt es vor allem um die Stellung der Vorsitzenden und des Stellvertreters.

01:46 Die Debatte ist jetzt beendet – Nach einer extrem hitzigen Debatte, bei der sich einige StuPisten aufführen wie es eines selbst ernannten Parlaments nicht würdig ist. Thomas Schattschneider will vertagen, er hat rechtliche Bedenken, der Vorschlag von Grünen, Jusos und RCDS (der zweite) widerspräche der Satzung. Man würde der AStA-Vorsitzenden satzungsgemäße Aufgaben nehmen.

01:50 Die Debatte ist vertagt. Nun will der Präsident die Sitzung schließen. Er tut das nun auch. Für die kommende Woche soll es eine außerordentliche Sitzung geben. Mittwoch 20 Uhr in der Löfflerstraße. Schicht im Schacht!

Grafik: Jakob Pallus