Am Dienstagabend tagt das das Studierendenparlament (StuPa) der Greifswalder Universität ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Vor zwei Wochen hatte das Gremium die neue Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) beschlossen. Nachdem nun die Minimalfrist für die Ausschreibungen abgelaufen ist, sollen heute die ersten Referate besetzt werden. Zudem sollen auch die Arbeitsgruppen des Parlaments ihre Vorsitzenden bekommen. Auf alle Positionen die heute nicht vergeben werden, kann man sich natürlich weiterhin bewerben. Die Sitzung ist im Wesentlichen zur AStA-Neubesetzung anberaumt worden, der sonst übliche Punkt “Berichte” entfällt.

Neben den Wahlen steht noch eine ganze Reihe weiterer Punkte auf der Tagesordnung, die wohl kaum alle heute abgearbeitet werden. Darunter noch nachträgliche Änderung an der Struktur des AStA und der moritz-Medien, verschiedene Anträge zum Namenspatron der Universität und das Thema “Bundeswehranzeige im moritz-Magazin”. Da sich die StuPisten aber derzeit einen wahren Sitzungsmarathon auferlegt haben, tritt das Parlament bereits in der kommenden Woche wieder zusammen.

Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.

Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Besonders bei der vollen Tagesordnung kann es hier noch ein wenig Streit geben, denn wenn ein Antrag zu weit hinten landet, wird er nachts auf nächste Woche vertagt.)

TOP 2 Entlastung des AStA für das Geschäftsjahr 2008 (Drs. 20/30) (Der Haushaltsabschluss 2008 der Studierendenschaft ist vom entsprechenden Auschuss geprüft worden. Wie in solchen Fragen nicht unüblich, gibt es eine Reihe von Beanstandungen an der Buchführung. Man empfiehlt dennoch die Entlastung des AStA.)

TOP 3 Wahl der AG-Vorsitzenden (Die Arbeitsgruppen des Parlaments sollen noch mit Vorsitzenden bestückt werden. Bis jetzt liegt eine schriftliche Bewerbung für die AG Gender Trouble vor.)

TOP 4 Wahl des AStA (Insgesamt sind bis heute mittag 18 Bewerbungen auf 15 der insgesamt 20 Referate)

TOP 4.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden (Für den AStA-Vorsitz bewirbt sich der bisherige Stellvertreter Pedro Sithoe. Pedros Maxime des AStAs als “Mediator der Studierendenschaft” hat ihm nicht nur Freunde in der Hochschulpolitik gemacht. Dennoch steht nicht zu erwarten, dass Parlament sich die Möglichkeit entgehen lässt, den Vorsitz schnell und reibungslos zu besetzen.)

TOP 4.2 Wahl der stv. AStA-Vorsitzenden (Daniela Gleich, Studentin der Politikwissenschaft und Skandinavistik, hatte seit dem späten Winter das Referat für Wohnen inne. Da das Thema vornehmlich im Herbst Wellen schlägt, ist sie öffentlich bisher kaum in Erscheinung getreten.)

TOP 4.3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Zwei Referate – drei Bewerber. Hier wird es spannend. Es bewerben sich der Noch-Referent für Fachschaften und Gremien Robert Herold, der Noch-Referent für Gleichstellung Björn Reichel und RCDS-Vorstandsmitglied Franz Küntzel. Reichel wollte bereits mehrfach ins HoPo-Referat wechseln, das StuPa hat seine Bewerbungen aber immer abgelehnt. Franz Küntzel hatte sich vergangene Woche um einen Platz in der Landeskonferenz der Studierendenschaft beworben. Robert Herold gibt in seiner Bewerbung an, im kommenden Semester ins Ausland gehen zu wollen.)
TOP 4.3.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik

TOP 4.4 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien (Hier kandidiert Josefine Heuke (Jusos) die bisher das Referat für Studienaustausch und Internationalisierung betreut. Sie stünde allerdings nur bis zum Wintersemester zur Vefügung.)

TOP 4.5 Wahl der Referentin für politische Bildung
(Kilian Dorner (Grüne) bewirbt sich. Schwerpunkte seiner Arbeit sind aus der Bewerbung nicht zu entnehmen. Da kommen sicher eine Reihe von Fragen auf ihn zu.)

TOP 4.6 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte
(Hier liegen noch keine Bewerbungen vor.)

TOP 4.7 Wahl der Referentin für Finanzen
(Corinna Kreutzmann bewirbt sich erneut. Es steht zu erwarten, dass sie wiedergewählt wird.)

TOP 4.8 Wahl der Referentin für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik (Hier liegen noch keine Bewerbungen vor.)

TOP 4.9 Wahl der Referentin für Buchungen und nachhaltige Beschaffung
(Tim Uplegger bewirbt sich. Er studiert Betriebswirtschaftslehre und ist Mitglied in der Jungen Union.)

TOP 4.10 Wahl der Referentin für Soziales (Philipp Helberg möchte sein Amt weiterführen.)

TOP 4.11 Wahl der Referentin für Wohnangelegenheiten (Hier liegen noch keine Bewerbungen vor.)

TOP 4.12 Wahl der Referentin für Studienfinanzierung
(Auch Susann Schultz möchte ihr Referat gerne weiterführen.)

TOP 4.13 Wahl der Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende (Andrej Horlau bewirbt sich, er war bisher Referent für ausländische Studierende.)

TOP 4.14 Wahl der Referentin für Gleichstellung
(Insgesamt liegen hier drei Bewerbungen vor. Lisa Brokmöller, Linn Görning (beide 2. Semester Jura) und Noelle Kühl (Lehramt Geschichte, Religion, Schwedisch, DaF).)

TOP 4.15 Wahl der Referentin für Ökologie
(Hier liegen noch keine Bewerbungen vor.)

TOP 4.16.1 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre
(Das bisherige Doppelgespann Paula Zill und Sandro Mundt bewirbt sich erneut.)
TOP 4.16.2 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre

TOP 4.17.1 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Auf das derzeit vakante Referat bewirbt sich die ehemalige AStA-Praktikantin Anne Lorentzen.)
TOP 4.17.2 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche

TOP 5 Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung der moritz-Geschäftsführung (Drs. 20/44) (Nach derzeitigem Stand soll die neue Geschäftsführung nur noch 210 Euro Aufwandsentschädigung bekommen. Bisher waren es 250 Euro. Der Beschluss fiel vergangene Woche unter etwas nebulösen Umständen und soll nun wieder geändert werden. Alexander Schulz-Klingauf fordert 240 Euro (Das bekommen auch die Chefredakteure).

TOP 6 Wahl von zwei Ersatzvertretern in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (Kandidaten sind noch nicht bekannt.)

TOP 7 Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigungen Präsidium (Drs. 20/19) (Weil das Präsidium der letzten Legislatur immer noch nicht alle Protokolle veröffentlicht hat, soll die Aufwandsentschädigung gekürzt werden. Dem Präsidenten um 12 Prozent, seinen Stellvertretern um zehn Prozent des jeweiligen Sitzungsgeldes (100 Euro für alle drei zusammen). Insgesamt geht es um fünf Protokolle.)

TOP 8 Änderung der Satzung- zweite Lesung (Drs. 20/33) (Redakteure und Geschäftsführung der moritz-Medien wollen die Satzung an zwei Punkten ändern. Zum einen soll MoritzTV nun auch offiziell in der Satzung erlaubt werden, statt Fernsehsendungen aktuelle Einzelberichte zu drehen, die via Internet veröffentlicht werden. Zum anderen wird eine Umstrukturierung der webMoritz-Chefredaktion beantragt. Statt des üblichen Konzepts Chefredakteur/Stellvertreter sollen hier künftig ein Chef und drei Stellvertreter mit geringerer Stundenzahl und Aufwandsentschädigung eingesetzt werden. Begründet wird dies mit der hohen Flexibilität, die ein tagesaktuelles Medium wie der webMoritz von der Chefredaktion verlangt und von zwei Personen kaum gestemmt werden kann. Eine Satzungsänderung benötigt für gewöhnlich zwei Lesungen. Möglicherweise wird jedoch Dringlichkeit festgestellt, um die Posten möglichst schnell nach dem neuen Konzept ausschreiben zu können.)

TOP 9 Arbeitsauftrag an die AG Satzung (Drs. 20/48) (Die Stellung des Haushaltsauschusses bei Anträgen über 300 Euro soll gestärkt werden. Wie man das am besten umsetzt soll sich die AG satzung überlegen.)

TOP 10 Änderung der AStA-Struktur (Drs. 20/39, 20/40) (Zwei nachträgliche Ändeurngen an der Struktur werden beantragt. Björn Reichel möchte erreichen, dass die Zuständigkeiten für Behinderte und Homosexuelle nicht im gleichen Referat liegen. Thomas Schattschneider möchte ein zusätzliches AStA-Referat für den Bologna-Prozess einrichten.)

TOP 11 Änderung der Finanzordnung, erste Lesung (Drs. 20/46, 20/49) (Konrad Ulbrich beantragt, dass AG-Vorsitzende künftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung bekommen sollen. Im zweiten Antrag (ebenfalls von RCDS-StuPisten) soll die Entschädigung des Präsidiums deutlich erhöht werden. Das dreiköpfige Präsidium soll nun150 Euro pro Monat und pro Sitzung bekommen. Bisher waren es nur 100 Euro. Die Obergrenze soll entsprechend von 400 auf 600 Euro hochgesetzt werden.)

TOP 12 Militärische Werbung in den moritz-Medien (Drs. 20/23) (Nach der Debatte um die Bundeswehranzeige im moritz-Magazin wollen einige StuPsiten die Werbung für das Militär nun generell verbieten. Sie berufen sich dabei auf einen Beschluss des Parlaments aus der letzten Legislatur, in dem man sich gegen militärische Forschung an der Universität ausspricht.)

TOP 13 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, Drs. 20/35) (Im vergangenen Sommer beschloss das Parlament, dass die Studierendenschaft den Namen “Ernst Moritz Arndt” ablegt. Eine Vollversammlung hatte sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen. Sowohl eine studentische Urabstimmung, als auch der Senat haben die Ablegung des Namens für die Gesamtuniversität jedoch abgelehnt. Thomas Schattschneider fordert das Parlament auf, sich klar zu positionieren und den eigenen Beschluss entweder zurückzunehmen oder zu bestätigen. Korbinian Geiger beantragt den Beschluss zurückzunehmen, es aber jedem Amtsträger freizustellen, ob er den Namen verwendet. )

TOP 14 Arbeitsauftrag AStA-10-Finger-Schreibkurs (Drs. 20/45) (Der AStA soll Angebote für 10-Finger-Schreibkurse für Studenten einholen.)

TOP 15 Sonstiges

Grafik: Jakob Pallus