Am Mittwoch den 2. Juni tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa) im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr. Der webMoritz wird live berichten. Diese Woche stehen die Wahlen der Vorsitzenden der StuPa-AGs, der Geschäftsführung der Moritz-Medien, der Chefredaktion des Webmoritz und weiter Referenten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) an.
Die Stelle des AStA-Vorsitzenden und einige weitere Referate sind noch vakant. Bislang gibt es lediglich eine Bewerbung für das Referat Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik. Des Weiteren wird es noch um einen Antrag zur Militärischen Werbung der Moritz-Medien gehen. Den Antrag reichten Stupisten der Jusos, Grünen Hochschulgruppe und des SDS vor einiger Zeit ein. Er wurde bislang mehrere Male verschoben.
Zudem wird noch ein Diskussions-Top zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) in die Tagesordnung eingefügt. Wie vom stellvertretenden Präsidenten des Studierendenparlaments Christopher Denda zu erfahren war, wird dieser vermutlich hinter den Top 5 (Wahl der studentischen Medien) eingefügt.
Auch ein alter Pommer ist wieder einmal auf der Tagesordnung: Ernst Moritz Arndt. Korbinian Geiger reichte einen Antrag zur Aufhebung des Beschlusses vom 23. Juni 2009 ein. Dieser besagt, dass die Gremien der Studierendenschaft den Namenspatron Ernst Moritz Arndt auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung vom 17. Juni 2009 abzulegen haben. Stattdessen soll der Name nun wieder eingesetzt werden, die Mitglieder der Organe der Studierendenschaft jedoch selbst entscheiden, ob sie ihn auf den von ihnen verfassten Dokumenten verwenden.
Thomas Schattschneider reicht einen Antrag ein, in dem zwischen der Aufhebung und Beibehaltung des Junibeschlusses klar entschieden werden soll. Darüberhinaus ging vom RCDS ein weiterer Antrag ein, der die Schaffung einer befristeten Stelle zur Aufklärung um das Werk Ernst Moritz Arndts auffordert. Wie Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, werden Debatten um Ernst Moritz Arndt besonders ausdauernd geführt.
Top 1 Berichte (Die Berichte des AStA, der AGs und der moritz-Medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.)
Top 2 Formalia: (Das Übliche. Es geht um die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Tagesordnung wird beraten und verabschiedet.)
Top 3 Finanzanträge (Vermutlich wird es einen Antrag zur Europafahrt des FSR Jura geben)
Top 4 Wahl von AG- Vorsitzenden: (Bislang liegen Bewerbungen für den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaften “Uni-Solar” und “Ersti” vor. Juliane Hille bewirbt sich als Vorsitzende für Uni-Solar, Anne Lorentzen als Leiterin der Ersti-AG. Für den Vorsitz der AG Biomensa liegen derzeit keine Bewerbungen vor.)
Top 5 Wahl der studentischen Medien:
Top 5.1.1 Wahl der Geschäftsführerin der Moritz-Medien: (Hier bewirbt sich Erik Schumacher, der bisher stellvertretender Geschäftsführer der Moritz-Medien war.)
Top 5.1.2 Wahl der stellvertretenden Geschäftsführerin der Moritz-Medien: (Die ehemalige Chefredakteurin von Moritz TV, Franziska Vopel, hat ihre Bewerbung eingereicht.)
Top 5.2.1 Wahl der Chefredakteurin des moritz-Web: (Es liegen keine Bewerbungen vor.)
Top 5.2.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-web: (Auch hierfür liegen gegenwärtig keine Bewerbungen vor.)
Top 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
Top 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: (Es liegt bislang noch keine Bewerbung vor.)
Top 6.2 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: (Auch diese Stelle wird nach bisherigem Kenntnisstand vorerst leer bleiben müssen.)
Top 6.3 Wahl der Referentin für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik: (Daniel Focke, ehemaliger stellvertretender Chefredakteur von Moritz-Print bewirbt sich um diese Stelle.)
Top 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: (Hier liegt nach jetzigem Kenntnisstand keine Bewerbung vor. Seitens des AStA erwartet man jedoch noch eine.)
Top 6.5 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: (Der AStA wird wohl vorerst auch auf diese Stelle verzichten müssen. Es liegen keine Bewerbungen vor.)
Top 7 Änderung der Finanzordnung, zweite Lesung (Drs. 20/49, 20/54): (Im ersten Antrag (Drs. 20/49) geht es um die Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stupa-Präsidiums um 50 Euro pro Sitzung. Korbinian Geiger reichte den Antrag ein, dass die Aufwandsentschädigung der Wahlleiterin und stellvertretenden Wahlleiterin der Studierendenparlamentswahl von 200 Euro auf 400 Euro pro Wahl erhöht werden solle.)
Top 8 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs) (Drs. 20/45): (In diesem wird der AStA-Referent für Soziales dazu aufgefordert, die Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses für Studenten zu ermöglichen. Hierfür soll er verschiedene Angebote einholen und eine Auswahl treffen.)
Top 9 Militärische Werbung in den Moritz-Medien (Drs. 20/23): (Hier reichten Vertreter von Jusos, Grüner Hochschulgruppe und SDS einen Antrag ein, welcher eine Annahme und Veröffentlichung militärischer Werbung in Ausgaben des moritz-Magazins unterbinden soll. Für dadurch möglicherweise entstehende Einnahmeausfälle soll die Geschäftsführung der moritz-Medien mit einem Alternativkonzept beauftragt werden.)
Top 10 Namenspatron “Ernst Moritz Arndt” (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): (Hier gingen, wie oben beschrieben, je ein Antrag von Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider sowie ein weiterer von mehreren Vertretern des RCDS ein.)
Top 11 Sonstiges
